Komnet-Wissensdatenbank

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Zählen speicherprogrammierbare Steuerungen als Maschinen?

Unter Berücksichtigung, dass die Steuerungen einzeln in den Verkehr gebracht werden, ergibt sich die folgende Darstellung: Komplette speicherprogrammierbare Steuerungen werden nicht vom Anwendungsbereich der Maschinenverordnung (9. GPSGV) und der Richtlinie 98/37/EG (Maschinenrichtlinie) erfasst, sofern sie einzeln in den Verkehr gebracht werden und sind demnach keine Maschinen im Sinne der v.g. V ...

Stand: 09.03.2009

Dialog: 6845

Welche Gesetze und Vorschriften kommen bei der Erstellung einer Krananlage zum Tragen?

Welche arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften beim Bau und bei der Ausrüstung einer Krananlage zu berücksichtigen sind, wird unter Abschnitt II. der Unfallverhütungsvorschrift Krane (BGV D6) beschrieben. Dazu zählen das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz mit der Maschinenrichtlinie (9. GPSGV) und die Betriebssicherheitsverordnung. Weiterhin sind die Bestimmungen der Arbeitsstättenverordnung und d ...

Stand: 04.02.2009

Dialog: 2143

Ist eine Laborgalvanikeinheit als Maschine nach Maschinenrichtlinie anzusehen und wird ein CE Kennzeichen für diese Gesamtanlage erforderlich?

Eine Laborgalvanikeinheit kann als Maschine im Sinne der Maschinenverordnung - 9. GPSGV in Verbindung mit der Maschinenrichtlinie RL 98/37/EG: Maschinenrichtlinie [bis 29.12 2009 geltenden Fassung] bzw. RL 2006/42/EG: Maschinenrichtlinie [Neufassung] angesehen werden. Anforderungen an Galvanikanlagen werden auch in der BGI 552 Galvaniseure, Ziffer 3.1 näher erläutert. ...

Stand: 12.12.2008

Dialog: 6450

Ich habe kürzlich mit einem Posten Ölfackeln gehandelt, die offensichtlich nicht der europäischen Norm 14059 entsprachen. Was ist zu tun?

1. Pflichten des Händlers nach dem Produktsicherheitsgesetz - ProdSG Wenn festgestellt wird, dass ein mangelhaftes Produkt an andere abgegeben wurde (hier Öllampe ohne Dochtschutz, ...), ist es grundsätzlich die Aufgabe des Herstellers, seines Bevollmächtigten oder des Einführers, eine Risikobewertung vorzunehmen und die erforderlichen Maßnahmen festzulegen. Der Leitfaden über Korrekturmaßnahmen e ...

Stand: 04.12.2008

Dialog: 6761

Welche Haftungsansprüche gegen den Lieferanten einer (Teil-)Maschine ergeben sich aus dessen Herstellererklärung?

Die Pflicht zur CE-Kennzeichnung basiert auf verschiedenen Richtlinien der EU, die aufgrund des Art. 95 EG-Vertrag erlassen wurden. Diese Richtlinien dienen der Herstellung eines einheitlichen Binnenmarktes. Die Richtlinien selbst sind von den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten in nationales Recht umzusetzen. Die von Ihnen angesprochene Herstellererklärung beruht auf Art. 4 Abs. 2 der Maschinenrichtlin ...

Stand: 04.11.2008

Dialog: 6702

Fragen zum Inverkehrbringen eines Hochspannungs-Prüfplatzes

Zu 1: Die Anwendung von Normen ist immer freiwillig. Der Hersteller muss die grundlegenden Sicherheitsanforderungen der anzuwendenden Richtlinien einhalten. Bei Anwendung von harmonisierten Normen besteht die Vermutung, dass die grundlegenden Sicherheitsanforderungen eingehalten sind. Wendet der Hersteller diese Normen nicht an, muss er gegenüber den Marktaufsichtsbehörden explizit nachweisen könn ...

Stand: 04.11.2008

Dialog: 6650

Muss ein System, dessen Sicherheitseinrichtungen nicht richtig funktionieren, sofort stillgelegt werden?

Zunächst hat der Hersteller, sofern es sich bei der Lieferung um eine Maschine handelt, eine Konformitätserklärung beizubringen und die verwendungsfertige Maschine mit einem CE-Zeichen zu versehen. Handelt es sich nicht um eine verwendungsfertige Maschine, weil sie z.B. zusammen mit anderen Maschinen eine Gesamtanlage bilden, ist den jeweiligen Maschinen eine Herstellererklärung beizufügen. In die ...

Stand: 16.10.2008

Dialog: 2642

Wie ist es rechtlich zu werten, wenn ich Produkte aus China über einen Importeur mit Sitz in den Niederlanden beziehe?

Zu 1) Da der in den Niederlanden ansässige Importeur die Geräte, die Verpackung und die Gebrauchsanleitung mit seinem Namen kennzeichnet und die CE-Erklärung erstellt, bleibt er Importeur und übernimmt damit auch die Herstellerpflichten, denn mit der Kennzeichnung erklärt er sich als Importeur bzw. Hersteller. Er muss in der Lage sein, die EG-Konformitätserklärung und die technischen Unterlagen fü ...

Stand: 01.09.2008

Dialog: 6589

Was ist zu beachten, wenn Änderungen an den Verknotung der Standfüße von Gitterboxen vorgenommen werden sollen?

Wenn diese Gitterboxen ausschließlich für den innerbetrieblichen Zweck und nur von handgeführten Mitgängerflurförderzeugen genutzt werden, so reicht der Standsicherheitsnachweis aus. Die Schweißarbeiten dürfen jedoch nur von einem Fachmann mit einem Schweißzertifikat durchgeführt werden. Siehe hierzu u. a. die Informationen vom Ausschuss für Technik (AfT) des DVS. Sollten diese Gitterboxen allerdi ...

Stand: 01.09.2008

Dialog: 6529

Fällt ein Feuerwehr-Leiterwagen unter die Maschinenrichtlinie und benötigt er eine Baumusterprüfung?

Die Aufbauten von Feuerwehr-Leiterwagen entsprechen der Begriffsbestimmung der 9. GPSGV (Maschinenverordnung), mit der die Maschinenrichtlinie (RL 98/37/EG) in nationales Recht übernommen wurde. Sind diese Maschinen bestimmungsgemäß dafür vorgesehen, Personen zu heben und besteht die Gefahr eines Absturzes aus einer Höhe von > 3 m, so handelt es sich um Maschinen im Sinne von Nr. 16 Anhang IV RL 9 ...

Stand: 05.08.2008

Dialog: 1999

Richtlinien für selbsthergestellte Verschraubungen an einem Hochdruckprüfstand

Bei den von Ihnen gemachten Angaben ist davon auszugehen, dass der Hochdruckprüfstand in den Anwendungsbereich der 9. GPSGV (Maschinenverordnung) und der 14. GPSGV (Druckgeräteverordnung) fällt. Durch die Absicht, Verschraubungen/Adapter selbst herzustellen, um Ventile zu prüfen, wird eine Änderung, ggf. eine wesentliche Änderung (muss im konkreten Einzelfall geprüft werden) an dem Hochdruckprüfst ...

Stand: 05.08.2008

Dialog: 2456

Müssen wir unsere Rührwerke mit einer Herstellererklärung oder mit einer Konformitätserklärung (CE-Zeichen) in Verkehr bringen?

Wenn es sich, wie von Ihnen beschreiben, um eine nicht verwendungsfertige Maschine handelt, ist diese mit einer Herstellererklärung in Verkehr zu bringen. Mit der Herstellererklärung (Einbauerklärung) weisen Sie darauf hin, dass die nichtverwendungsfertige Maschine erst in Betrieb genommen werden darf, nachdem die Konformität der Maschine, in die diese eingebaut werden soll, mit den Bestimmungen d ...

Stand: 05.08.2008

Dialog: 2507

Müssen Heizelementsysteme mit einem CE-Zeichen versehen werden oder nur die Eimzelkomponenten?

Durch das Zusammenfügen von Bauteilen entsteht ein elektrisches Betriebsmittel, das als Einheit (Heizelementsystem) in den Verkehr gebracht werden soll. Dieses Heizelementsystem ist wiederum mit der CE-Kennzeichnung zu versehen, auch wenn die Bauteile bereits CE-Kennzeichnungen aufweisen. Derjenige, der die Bauteile zu einem Heizelementsystem zusammenfügt, ist Hersteller dieses neu entstandenen He ...

Stand: 04.08.2008

Dialog: 6444

Müssen neue Spielgeräte auf einem Kindergarten-Spielplatz über eine CE- Kennzeichnung verfügen?

Gemäß Art. 1 Nr. 2 der EG-Richtlinie 88/378 zur Spielzeug-Verordnung sind die im Anhang I der Verordnung aufgeführten Erzeugnisse kein Spielzeug im Sinne der Richtlinie. Dort sind unter Nr. 3 Geräte, die gemeinschaftlich auf Spielplätzen verwendet werden, ausgenommen. Demzufolge fallen Geräte auf Kinderspielplätzen nicht unter die Spielzeug-Verordnung und dürfen daher kein CE-Kennzeichen besitzen. ...

Stand: 03.06.2008

Dialog: 2897

Gilt die VBG 5 auch für `normale`, muskelbetriebene Fenster, Türen und Leitern?

Die VBG 5 "Kraftbetriebene Arbeitsmittel" ist aufgehoben worden.Dafür gilt nunmehr die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Diese schafft die Voraussetzungen, berufsgenossenschaftliche und staatliche Vorschriften als widerspruchfreien Regelungskomplex für alle Arbeitsmittel zu gestalten. Diesem Ziel dienen ganz wesentlich die Anhänge 1 und 2 der Verordnung, die inhaltich und sprachlich nicht ...

Stand: 17.03.2008

Dialog: 1895

Welche Vorschriften muss ein Lieferant erfüllen, damit eine Maschine oder Anlage aus heutiger Sicht normkonform ist ?

Maschinen, die neu in den Verkehr gebracht werden, müssen der 9. GPSGV (Maschinenrichtlinie) in Verbindung mit der Richtlinie 98/37/EG entsprechen. Der Anhang I der Betriebssicherheitsverordnung bezieht sich in diesem Zusammenhang nur auf Maschinen, die vor dem Inkrafttreten der Maschinenrichtlinie in Verkehr gebracht wurden und richtet sich an den Arbeitgeber, nicht wie die 9. GPSGV an den Herste ...

Stand: 17.03.2008

Dialog: 2508

Müssen Industriegetriebe nach der Explosionsschutzverordnung mit einer CE-Kennzeichnung versehen werden?

Unbeachtet der 11. GPSGV (Explosionsschutzverordnung) stellt ein Getriebe eine nichtverwendungsfertige Maschine im Sinne der 9.GPSGV (Maschinenrichtlinie) dar. Mit der Herstellererklärung wird seitens des Herstellers daraufhingewiesen, dass die nichtverwendungsfertige Maschine erst in Betrieb genommen werden darf, nachdem die Konformität der Maschine, in die diese eingebaut werden soll, mit den Be ...

Stand: 17.03.2008

Dialog: 2255

Welche Voraussetzungen müßen Sicherheits-Lichtgitter erfüllen damit sie am AS-Interface Safety Bus betrieben werden können ?

Grundsätzlich gibt es zwei Möglichkeiten : a) Lichtgitter mit integrierten ASi Safety at Work Modul Vorteile: Integrierte Einbindung Nachteile: Es wird eine komplette Teilnehmeradresse belegt ACHTUNG: Auf Kabelführung der ASi Leitung achten (Biegeradien, Beschädigungsmöglichkeit etc.) ACHTUNG: Bei Ausfall des Lichtgitters ist eine neue Adressierungsprozedur erforderlich b) Lichtgitter mit Standard ...

Stand: 17.03.2008

Dialog: 2316

An einem transportablen Silo soll eine neue Schiene angeschweißt werden. Muss man dafür eine eigene CE Konformitätserklärung abgeben?

Ein transportables Silo wird nicht als Maschine im Sinne der 9. GPSGV angesehen. Sofern es sich hier nicht um ein Druckgerät im Sinne der 14. GPSGV handelt, ist bei der geplanten Änderung kein Konformitätsbewertungsverfahren (kein CE-Zeichen, keine Konformitätserklärung) zu beachten. Allerdings stellt das Silo ein Arbeitsmittel im Sinne der BetrSichV dar. Anforderungen ergeben sich insbesondere au ...

Stand: 11.03.2008

Dialog: 2720

Sind wir bei der Reparatur von Werkzeugen verpflichtet, ein fehlendes CE-Zeichen erneut anzubringen?

Nach einer Reparatur besteht keine Verpflichtung ein neues CE-Kennzeichen auf das Gerät aufzubringen, sofern die Ersatz- bzw. Verschleißteile nur ausgewechselt worden sind. Die Kennzeichnungspflicht liegt beim Einführer der Geräte. Im Fall einer durch die Reparatur entstandenen technischen Änderung des Gerätes erlischt jedoch die Kennzeichnung des Einführers und es muss eine neue Zertifizierung vo ...

Stand: 11.03.2008

Dialog: 2849

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