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Komnet-Wissensdatenbank

Rechercheergebnisse

Ergebnisse 261 bis 280 von 6679 Treffern

Müssen Notausstiege in Kindertagesstätten (1. OG) in Fluchtrichtung ausgebildet werden?

Im Gegensatz zu Notausgängen, die sich im Verlauf eines ersten Fluchtweges befinden und deren Türen sich nach außen öffnen lassen müssen, gibt es für Notausstiege keine vorgeschriebene Öffnungsrichtung. Es ist anzumerken, dass ein Notausstieg ein geeigneter Ausstieg im Verlauf eines zweiten Fluchtweges zur Flucht aus einem Raum oder einem Gebäude ist. Notausstiege müssen sich leicht und ohne beson ...

Stand: 09.08.2018

Dialog: 16044

Kann auch während der Stillzeit ein Beschäftigungsverbot verhängt werden? Besteht auch während der Stillzeit Kündigungsschutz?

Wenn es sich bei dem Beschäftigungsverbot, das Sie erhalten haben, um ein von einer Ärztin oder einem Arzt ausgesprochenes individuelles Beschäftigungsverbot gemäß § 16 Abs.1 Mutterschutzgesetz (MuSchG) handelt, ist dies grundsätzlich auf den Zeitraum der Schwangerschaft begrenzt.Nach der Entbindung dürfen Mütter bis zum Ablauf von acht Wochen, bei Früh- und Mehrlingsgeburten bis zum Ablauf von zw ...

Stand: 09.08.2018

Dialog: 4769

Inwieweit können Notausstiege als Steigleitern mit Steigschutzeinrichtung ausgestattet werden?

Die Gestaltung von Steiggängen wie den von Ihnen beschriebenen Notausgängen ist ausführlich im Abschnitt 4.6 "Steigeisengänge und Steigleitern" der Technischen Regel für Arbeitsstätten ASR A1.8 "Verkehrswege" erläutert.Sie beschreiben, dass es sich bei Ihren Steiggängen um "Notausstiege" handelt. Daher gehen wir davon aus, dass diese Steiggänge auch für die Rettung von Personen begangen werden müs ...

Stand: 09.08.2018

Dialog: 24774

Dürfen bei einem mutterschutzrechtlichen Beschäftigungsverbot Überstunden und Urlaubsansprüche "verrechnet" werden?

Es ist nicht zulässig, dass der Arbeitgeber bei einem mutterschutzrechtlichen Beschäftigungsverbot Überstunden abbauen lässt oder dafür den Jahresurlaub heranzieht.Maßgebliche Regelungen dazu sind in den §§ 18, 24 des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) getroffen:§ 18 "Mutterschutzlohn"Eine Frau, die wegen eines Beschäftigungsverbots außerhalb der Schutzfristen vor oder nach der Entbindung teilweise ode ...

Stand: 09.08.2018

Dialog: 7274

Wie verhält es sich mit der Entgeltfortzahlung bei der Beschäftigung und Bezahlung einer Schwangeren in einer Zeitarbeitsfirma?

Ein Anspruch auf Zahlung des Mutterschutzlohns nach § 18 Mutterschutzgesetz (MuSchG) kann im vorliegenden Fall nur dann abgeleitet werden, wenn zuvor ein Beschäftigungsverbot entweder vom Arbeitgeber oder einem Arzt ausgesprochen worden ist. Als Mutterschutzlohn wird dann das durchschnittliche Arbeitsentgelt der letzten drei abgerechneten Kalendermonate vor dem Eintritt der Schwangerschaft gezahlt ...

Stand: 09.08.2018

Dialog: 6581

Ist es zulässig, einen Sicherheitsschrank für brennbare Flüssigkeiten nach Verlust der Zulassung für die Lagerung von anderen Gefahrstoffen weiter zu verwenden?

Grundsätzlich muss dieser Sachverhalt, wenn der Sicherheitsschrank weiter betrieben werden soll, in der Gefährdungsbeurteilung (GBU) betrachtet werden. Dies gilt zum einen deshalb, um dort die genauen räumlichen und arbeitsstättenrechtlichen Anforderungen festzulegen und zu beschreiben. Zum anderen muss dort die Festlegung getroffen werden, welche Gefahrstoffe in dem "alten" Schrank gelagert werde ...

Stand: 09.08.2018

Dialog: 17398

Hat ein Arbeitgeber für Getränke zu sorgen?

Für den Arbeitgeber gibt es keine generelle Pflicht der kostenlosen Getränkebereitstellung. Nur wenn es sich um Hitzearbeiten handelt, sind vom Arbeitgeber Getränke bereitzustellen.Ob ein Hitzearbeitsplatz vorliegt, hängt von mehreren Faktoren ab, die der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ermitteln muss.Die DGUV Information 213-022 "Beurteilung von Hitzearbeit" ist eine kurze und pr ...

Stand: 08.08.2018

Dialog: 5489

Ist die auf Feuerlöschern abgedruckte bildliche Kurzanleitung ausreichend oder muss der Hersteller zusätzlich eine schriftliche Bedienungsanleitung in deutscher Sprache mitliefern?

Ja, mit dem Feuerlöscher muss eine schriftliche Bedienungsanleitung in deutscher Sprache mitgeliefert werden!Maßgeblich für die Beantwortung der Frage ist die RICHTLINIE 2014/68/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Druckgeräten auf dem Markt (Neufassung). In dieser Richtlinie wird in ...

Stand: 08.08.2018

Dialog: 42384

Ist es zulässig, dass sich die einzige Zugangstür zu einem Labor in einem Pausen- und Ruheraum befindet?

Die Regelungen zur Gestaltung von Pausenräumen finden Sie in der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) mit ihrem Anhang. Dort ist unter der Nummer 4.2 folgendes nachzulesen:"(1) Bei mehr als zehn Beschäftigten oder wenn die Sicherheit und der Schutz der Gesundheit es erfordern, ist den Beschäftigten ein Pausenraum oder ein entsprechender Pausenbereich zur Verfügung zu stellen. Dies gilt nicht, wenn ...

Stand: 08.08.2018

Dialog: 42394

Ab wann spricht man von Zugluftbelastung an einem Arbeitsplatz?

Gemäß der Technischen Regel für Arbeitsstätten (ASR) A3.6 - Lüftung, Ziffer 6 - Raumlufttechnische Anlagen, insbes. Ziff. 6.5. "Raumluftgeschwindigkeit", sind die lüftungstechnischen Anlagen so auszulegen, dass an den Arbeitsplätzen keine unzumutbare Zugluft auftritt."Zugluft ist vorwiegend von der Lufttemperatur, der Luftgeschwindigkeit, dem Turbulenzgrad und der Art der Tätigkeit (d. h. Wärmeerz ...

Stand: 08.08.2018

Dialog: 12649

Gibt es eine Mindestdauer, ab der eine Bereitschaftszeit im Sinne des § 21a Absatz 3 Nr. 2 ArbZG anerkannt und nicht als Arbeitszeit gewertet wird?

Nein, eine zeitliche Mindestdauer für die Wertung bzw. Anerkennung eines Zeitabschnittes als Bereitschaftszeit gibt es nicht. Grundsätzlich eröffnet der § 21a Absatz 3 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) die Möglichkeit, Zeiten des Bereitschaftsdienstes nicht der Arbeitszeit zuzurechnen, wenn die Lage und Dauer der Bereitschaftszeiten dem Fahrer im Voraus, spätestens jedoch unmittelbar vor Beginn des jeweil ...

Stand: 08.08.2018

Dialog: 42391

Wie ist die Rechtslage, wenn in einer noch nicht abgenommenen neu errichteten Produktionshalle bereits produziert wird?

Grundsätzlich müssen hier zwei verschiedene Rechtsbereiche betrachtet werden, zum einen das Arbeitsschutzrecht und zum anderen das Baurecht. Zu der Thematik des Baurechts, bieten wir keine Beratung an. Aus diesem Grund empfehlen wir Ihnen, weitere Einzelheiten mit dem zuständigen Bauamt abzustimmen.Aus der Sicht des Arbeitsschutzes beantworten wir Ihre Frage wie folgt:Vor Aufnahme der Tätigkeit is ...

Stand: 08.08.2018

Dialog: 42395

Zählen die Zeiten, die von einer Sifa für die Teilnahme an den Sitzungen des Arbeitsschutzausschusses aufgewendet werden, zu den Einsatzzeiten gemäß DGUV Vorschrift 2 ?

Ja, die Teilnahme an den ASA-Sitzungen gilt für Fachkräfte für Arbeitssicherheit und für Betriebsärzte als Einsatzzeit im Sinne der DGUV Vorschrift 2. Sie wird entsprechend den Ausführungen in der DGUV Vorschrift 2 der Grundbetreuung zugerechnet.§ 11 des Arbeitsschutzgesetzes fordert, dass in Betrieben mit mehr als zwanzig Beschäftigten einen Arbeitsschutzausschuss gebildet werden muss. Dieser Aus ...

Stand: 08.08.2018

Dialog: 42381

Zu welcher Art Aufzug zählt ein "Essenaufzug" und auf welcher Basis müssen hier die ggf. nötigen Prüfungen durchgeführt werden?

In der Richtlinie 2014/33/EU ist folgendes nachzulesen:"(1) Diese Richtlinie gilt für Aufzüge, die Gebäude und Bauten dauerhaft bedienen und bestimmt sind a) zur Personenbeförderung; b) zur Personen- und Güterbeförderung; c) nur zur Güterbeförderung, sofern der Lastträger betretbar ist, d. h. wenn eine Person ohne Schwierigkeit in den Lastträger einsteigen kann, und über Steuereinrichtungen verfüg ...

Stand: 08.08.2018

Dialog: 42357

Ist bei der Lagerung von Fahrerairbag und Gurtstraffer die Nettoexplosivmasse der Bauteile auch bei geschlossenen Behältern für die Berechnung der GESAMT- Nettoexplosivmasse im Lager zu berücksichtigen?

Für die Aufbewahrung von Airbag- und Gurtstraffereinheiten sind die einschlägigen Vorschriften des Sprengstoffrechts, insbesondere die 2. SprengV i.V. mit der SprengLR 240 zu beachten.Airbag- und Gurtstraffereinheiten dürfen bis zu den in Nr. 4.1 Abs. 1 des Anhangs zu § 2 der 2. SprengV sowie der Anlage 6 festgelegten Nettoexplosivstoffmassen (kleine Mengen) unter Beachtung der Anforderungen außer ...

Stand: 08.08.2018

Dialog: 42396

Welche Anforderungen werden an die Nottaste einer elektrische Verriegelung von Fluchttüren gestellt?

In der ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge, Flucht- und Rettungsplan" ist unter Ziffer 6 Abs. 4 "Ausführung" folgende Regelung getroffen:Verschließbare Türen und Tore im Verlauf von Fluchtwegen müssen jederzeit von innen ohne besondere Hilfsmittel leicht zu öffnen sein. Dies ist gewährleistet, wenn sie mit besonderen mechanischen Entriegelungseinrichtungen, die mittels Betätigungselementen, wie z ...

Stand: 07.08.2018

Dialog: 14328

Wo finde ich Vorschriften zur Kennzeichnung von Gefahrstofflägern?

Als erste und wichtigste Vorschrift ist hier die Gefahrstoffverordnung -GefStoffV- zu nennen. Grundsätzlich ist bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen eine Gefährdungsbeurteilung gemäß § 6 Abs.1 Gefahrstoffverordnung zu erstellen. Tätigkeiten mit Gefahrstoffen sind auch Lagertätigkeiten gem. § 3 Abs. 5 Gefahrstoffverordnung. Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung sind grundsätzlich Stoffe und Gemische im ...

Stand: 07.08.2018

Dialog: 25376

Welche Maßnahmenhierarchie der Schutzmaßnahmen ist gültig?

Grundsätzlich hat das staatliche Recht Vorrang vor dem Satzungsrecht der Unfallversicherungsträger.Im Arbeitsschutzgesetz (§ 4 ArbSchG) ist u. a. geregelt, dass bei Arbeitsschutzmaßnahmen die Gefahr grundsätzlich an der Quelle zu bekämpfen ist, und dass individuelle Schutzmaßnahmen nachrangig zu anderen Schutzmaßnahmen sind. Diese allgemeine Anforderung wird für verschiedene Anwendungsbereiche in ...

Stand: 07.08.2018

Dialog: 26137

Muss der Arbeitgeber seine Mitarbeiterinnen hinsichtlich grundlegender Mutterschutzthemen unterweisen auch wenn diese noch nicht schwanger sind?

Die mutterschutzrechtliche Informations- bzw. Unterweisungspflicht ist nachfolgend erläutert. Spezielle Altersgrenzen gibt es diesbzgl. nicht.Die grundlegende Pflicht zur Durchführung von Unterweisungen ergibt sich aus § 12 Abs.1 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG):"Der Arbeitgeber hat die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während ihrer Arbeitszeit ausreichend und angeme ...

Stand: 07.08.2018

Dialog: 42393

Ist in einer Reederei (3 Büromitarbeiter) mit mehreren Schiffen und mit regelmäßig über 21 Besatzungsmitgliedern, die dem International Safety Management Code unterliegen, die Durchführung einer ASA-Sitzung notwendig?

Das Seearbeitsgesetz sieht in § 115 vor, dass auf Schiffen unter deutscher Flagge, die mit fünf oder mehr Besatzungsmitgliedern besetzt sind, ein Schiffssicherheitsausschuss zu bilden ist. Der Schiffssicherheitsausschuss setzt sich zusammen aus dem Kapitän, einem Mitglied der Bordvertretung sowie dem Sicherheitsbeauftragten und muss mindestens einmal vierteljährlich zusammentreten.Dies ist eine Re ...

Stand: 07.08.2018

Dialog: 42392

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