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Wie ist der Begriff "Offenes Licht" definiert?

Der Begriff "offenes Licht" leitet sich aus der Historie her, als Licht noch mittels einer Flamme erzeugt wurde. Beispiele für "offenes Licht" sind Gaslampen (Karbidlampen) oder Petroleumlampen. Die heute gebräuchlichen elektrischen Leuchtmittel (LED-Lampen, Glühbirmen etc.) gehören nicht in diese Kategorie. ...

Stand: 29.05.2017

Dialog: 29388

In welcher Vorschrift sind anzuwendende Sicherungsmaßnahmen im Rahmen der Produktentwicklung geregelt?

Der Fragestellung ist zu entnehmen, dass auf die Schutzeinrichtungen verzichtet werden muss, um neu entwickelte Produkte während der Erprobungsphase beobachten zu können. Eine Instandhaltungsmaßnahme ist hier aber nicht anzunehmen. Denn eine Instandhaltung inklusive des Erprobungsbetriebes der Anlage dient zur Erhaltung des sicheren Zustandes oder deren Rückführung in diesen. In dem hier in Frage ...

Stand: 16.06.2016

Dialog: 26812

Welche Maßnahmenhierarchie der Schutzmaßnahmen ist gültig?

Grundsätzlich hat das staatliche Recht Vorrang vor dem Satzungsrecht der Unfallversicherungsträger. Im Arbeitsschutzgesetz (§ 4 ArbSchG) ist u. a. geregelt, dass bei Arbeitsschutzmaßnahmen die Gefahr grundsätzlich an der Quelle zu bekämpfen ist, und dass individuelle Schutzmaßnahmen nachrangig zu anderen Schutzmaßnahmen sind. Diese allgemeine Anforderung wird für verschiedene Anwendungsbereiche in ...

Stand: 13.03.2016

Dialog: 26137

Müssen für Maschinen, die vor dem 1.1.1993 als Neuanlagen gekauft wurden, Typenschilder und Betriebsanleitungen vorhanden sein?

Da es sich hier um einen formalen Mangel handelt, kann die Maschine weiterbetrieben werden. Bei Altmaschinen waren auf dem Typenschild in der Regel die wichtigsten Leistungsdaten dokumentiert. Bei Verlust des Typenschildes sollte der jetzige Betreiber ein "Ersatz"-Typenschild anbringen, soweit die notwendigen Informationen vorhanden sind. Es ist darauf zu achten, dass keine Symbole, z. B. das CE Z ...

Stand: 26.12.2015

Dialog: 25623

Ist die Prüfung nach Anhang 4 Abschnitt A Nr. 3.8 BetrSichV (alt) in der aktuellen BetrSichV identisch mit der Prüfung in Anhang 2 Abschnitt 3 Nr. 4.1 BetrSichV (2015)?

Hierzu ist in dem Leitfaden zur "neuen" Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV- des VCI auf Seite 16 folgendes nachzulesen: Zu 4.1: Dieser Abschnitt beinhaltet die bisherigen Vorgaben zu Prüfung von Ex-Anlagen. Unter „Prüfung auf Explosionssicherheit“ ist die Zusammenfassung der Prüfung vor Inbetriebnahme nach § 14 in Verbindung mit der Prüfung nach Anhang 4, A 3.8 der bisherigen BetrSichV zu ve ...

Stand: 06.07.2015

Dialog: 24231

Wer muss bei einer Arbeitnehmerüberlassung die Betriebsanweisungen für Arbeitsmittel am Einsatzort vom Entleiher, erstellen und unterschreiben?

Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG - i. V. m. § 3 der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV - ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung u. a. auch für die Arbeiten mit Arbeitsmitteln zu erstellen. Hierbei hat er mögliche Gefährdungen zu ermitteln, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bzw. Gefahrenminderung eigenverantwortlich festzulegen und diese umzusetzen. Als Grundlage für ...

Stand: 01.08.2014

Dialog: 21720

Nach welchen Grundlagen sind Gewichtausgleichsysteme an Maschinen und Anlagen zu prüfen?

Die Rechtsgrundlage für die Prüfung von Arbeitsmitteln und damit auch von Anlagen und Maschinen (kein Personentransport) findet sich im § 3 der Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV-   . In Abschnitt 2 BetrSichV, § 3 (3) ist festgelegt: "Für Arbeitsmittel sind insbesondere Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen zu ermitteln. Ferner hat der Arbeitgeber die notwendigen Voraussetzungen ...

Stand: 19.04.2014

Dialog: 20944

Wie wird mit einer erteilten Erlaubnis nach BetrSichV verfahren, wenn die Anlage am beantragten Standort nicht mehr errichtet werden soll?

Gemäß § 34 Abs. 4 des Produktsicherheitsgesetzes/ProdSG erlöschen Erlaubnisse nach einer Rechtsverordnung nach Absatz 1 Nr. 2 (dies sind z.B. Erlaubnisse nach BetrSichV), wenn der Inhaber innerhalb von zwei Jahren nach deren Erteilung nicht mit der Errichtung der Anlage begonnen, die Bauausführung zwei Jahre unterbrochen oder die Anlage während eines Zeitraumes von drei Jahren nicht betrieben hat. ...

Stand: 15.06.2013

Dialog: 6577

Worin besteht prinzipiell der rechtliche Unterschied zwischen einer "Anlage im Probebetrieb" und einer "Versuchsanlage"?

Die von Ihnen genannten Begriffe finden sich in unterschiedlichen rechtlichen Bestimmungen. Die Begriffe "Anlage im Probebetrieb" und "Versuchsanlage" sind immissionsschutzrechtlichen Regelungen (BImSchG, 4. BImSchV) zuzuordnen. Der Begriff "Versuchsanlage" wird in § 2 Abs. 3 der 4. BImSchV beschrieben: "Anlagen, die ausschließlich oder überwiegend der Entwicklung und Erprobung neuer Verfahren, Ei ...

Stand: 08.05.2013

Dialog: 18479

Wie ist das Anbringen von Warnschildern in der Reihenfolge der Schutzmaßnahmen einzustufen? Darf vor zeitweilig auftretenden Gefahren dauerhaft gewarnt werden?

Zur Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung ist im Anhang der Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV- unter Ziffer 1.3 folgendes nachzulesen. (1) Unberührt von den nachfolgenden Anforderungen sind Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnungen einzusetzen, wenn Gefährdungen der Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten nicht durch technische oder organisatorische Maßnahmen vermieden oder ...

Stand: 11.04.2013

Dialog: 18302

Gilt die MaschRL für schwimmende Geräte?

Schiffe unterliegen nicht der Maschinenrichtlinie; darauf angebrachte Maschinen sehr wohl. Im Einzelnen gilt: Nach § 1 Abs. 2 Nr. 5e der 9. ProdSV (s.a. Art 1 Abs. 2e letzter Spiegelstrich Maschinenrichtlinie 2006/42/EG) sind lediglich „Beförderungsmittel für die Beförderung…auf dem Wasser mit Ausnahme der auf diesem Beförderungsmittel angebrachten Maschinen“ vom Geltungsbereich der Maschinenveror ...

Stand: 15.08.2012

Dialog: 16841

Gilt die BGI 8686 auch für Schienenfahrzeuge (U- und Straßenbahnen)?

Informationen wie die BGI 8686 enthalten Hinweise und Empfehlungen, die die praktische Anwendung von Regelungen zu einem bestimmten Sachgebiet oder Sachverhalt erleichtern sollen und die z. B. für bestimmte Branchen, Tätigkeiten, Zielgruppen konkrete praxisgeeignete Arbeitsschutzmaßnahmen vorstellen (siehe auch www.dguv.de/inhalt/praevention/vorschr_regeln/regeln_informationen/index.jsp ). In Vorw ...

Stand: 27.07.2012

Dialog: 12112

Sind LKW, die Beschäftigten zur Verfügung gestellt werden, Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung? Müssen diese mit Kamera/Monitorsystemen ausgerüstet sein?

Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung sind Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen (§ 2 Abs. 1 BetrSichV). Zu den Arbeitsmitteln zählen auch Fahrzeuge, die vom Arbeitgeber bereitgestellt werden. . Auf dem Betriebsgelände finden die arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften und die Unfallverhütungsvorschriften Anwendung. Im öffentlichen Bereich sind das Straßenverkehrsrecht und die ...

Stand: 14.06.2012

Dialog: 11684

Fällt ein Personentransporter (eine sog. elektr. Mobilitätshilfe lt. StVO) beim betrieblichen Einsatz unter die Regelung der Flurförderzeuge?

Laut Begriffsbestimmung des § 2 der BGV D 27 "Flurförderzeuge" http://publikationen.dguv.de sind Flurförderzeuge im Sinne dieser Unfallverhütungsvorschrift  Fördermittel, die ihrer Bauart nach dadurch gekennzeichnet sind, dass sie mit Rädern auf Flur laufen und frei lenkbar, zum Befördern, Ziehen oder Schieben von Lasten eingerichtet und zur innerbetrieblichen Verwendung bestimmt sind. Entsprechen ...

Stand: 14.06.2012

Dialog: 11672

Darf unser Kunde die beschriebenen Lastaufnahmemittel einsetzen, nachdem er diese entsprechend den Mindestanforderungen des BetrSichV ertüchtigt hat?

  Lastaufnahmemittel, Ketten, Seile und Gurte fallen grundsätzlich -wie Maschinen- unter den Anwendungsbereich der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG (http://ec.europa.eu/enterprise/sectors/mechanical/machinery/index_de.htm). Alle Maschinen (und Lastaufnahmemittel) der Baujahre 1992 und älter (vor der Maschinenrichtlinie) unterliegen den Rechtsvorschriften zum Zeitpunkt ihres erstmaligen Inverkehrbrin ...

Stand: 14.06.2012

Dialog: 11098

Sind wir als Hersteller von Windenergieanlagen verpflichtet, eine Errichtungsbestätigung gemäß § 5 der BGV A3 zu erstellen?

Die Prüfanforderungen des § 5 BGV A 3 richten sich an den Unternehmer, der die elektrische Anlagen und bzw. das Betriebsmittel in Betrieb nehmen oder betreiben will. Nach § 5 Abs. 4 BGV A 3 ist die Prüfung vor der ersten Inbetriebnahme nach Absatz 1 nicht erforderlich, wenn dem Unternehmer vom Hersteller oder Errichter bestätigt wird, dass die elektrischen Anlagen und Betriebsmittel den Bestimmung ...

Stand: 23.05.2011

Dialog: 6312

Sind Hochsitze (feste und mobile) gemäß der UVV VSG 4.4 §7 (1) Nr. 3 Arbeitsmittel nach der Betriebssicherheitsverordnung?

Hochsitze sind jagdliche Einrichtungen, die im Regelfall zu den genehmigungsfreien Bauvorhaben gehören. Beachten Sie bitte die jeweiligen Bauordnungen der Länder und die Jagd-, Wald- und Naturschutzgesetze. Die Benutzung von Hochsitzen steht in direktem Zusammenhang mit der zu verrichtenden Arbeit (Ausübung der Jagd). Es handelt sich um Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung, wen ...

Stand: 09.09.2010

Dialog: 6738

Sind die Kosten der Überprüfungen von überwachungspflichtigen Anlagen nach der BetrSichV vom Eigentümer zu tragen?

In den Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung - LV 35 wird unter Abschnitt B 12.1 folgendes ausgeführt: Betreiber (einer überwachungsbedürftigen Anlage) ist, wer die tatsächliche oder rechtliche Möglichkeit hat, die notwendigen Entscheidungen im Hinblick auf die Sicherheit der Anlage zu treffen (vgl. VGH Bad. Württ. DVBl. 1988, 542; VG Gießen NVwZ 1991, 914). Auf die Eigentumsverhältnisse ko ...

Stand: 29.07.2010

Dialog: 5675

Welche Verbindlichkeit hat neben der BetrSichV die DIN EN 15635 Regalinspektion?

Regal: Einrichtungen, die im Zusammenhang mit dem Gebäude stehen, in denen sich auch eine Arbeitsstätte befindet, fallen unter den Anwendungsbereich der Arbeitsstättenverordnung (z.B. Rolltore, Lüftungsanlagen, Heizungsanlagen); Vergl. LASI-Leitlinien  Nr. A 2.1. zur BetrSichV. Sofern die Anforderungen aus der ArbStättV als nicht ausreichend angesehen werden und die Benutzung der Einrichtung in di ...

Stand: 15.01.2010

Dialog: 6972

Was bedeutet `außer Betrieb gesetzt` im Sinne § 15 Abs. 20 Betriebssicherheitsverordnung?

§ 15 Absatz 20 der Betriebssicherheitverordnung bestimmt, dass wenn eine überwachungsbedürftige Anlage am Fälligkeitstermin der wiederkehrenden Prüfung außer Betrieb gesetzt ist, so darf sie erst wieder in Betrieb genommen werden, nachdem diese Prüfung durchgeführt worden ist. Die Begründung zu § 15 Abs. 20 BetrSichV besagt: "Absatz 20 übernimmt die bewährten Regelungen aus den geltenden Verordnun ...

Stand: 04.12.2009

Dialog: 6281

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