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Komnet-Wissensdatenbank

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Welche Anforderungen gelten für den Verkauf von Feuerwerk im Einzelhandel?

zur Frage 1: In einem Verkaufsraum darf Silvesterfeuerwerk der Kategorien F1 und F2 (früher Klasse I und II) in einer Menge von höchstens 70 kg netto (Nettoexplosivstoffmasse - NEM) aufbewahrt werden, davon höchstens 20 % (14 kg) ohne Sicherheitsverpackung. In einem Gebäude mit oder ohne Wohnraum dürfen in einem Lagerraum ohne besondere Anforderungen an den Brandschutz höchstens 100 kg netto aufbe ...

Stand: 22.11.2017

Dialog: 12372

Was bedeutet `Vollendung des 18. Lebensjahres` beim Verkauf von Feuerwerkskörpern?

Nach Vollendung des 1. Lebensjahres wird der 1. Geburtstag gefeiert (obwohl die Bezeichnung nicht ganz korrekt ist, da der 1. Geburtstag der Tag der Geburt ist). Nach Vollendung des 18. Lebensjahres feiert man seinen 18. Geburtstag. Der Käufer von Feuerwerkskörpern der Klasse II muss daher mindestens 18 Jahre alt, und nicht 19 Jahre alt, sein. ...

Stand: 10.02.2017

Dialog: 2263

Was bedeutet die Aussage beim Feuerwerksverkauf, dass bei mehreren Räumen gleicher Art je Brandabschnitt die Höchstmengen nur einmal in Anspruch genommen werden dürfen?

Die Aussage ".. In mehreren Brandabschnitten.." bezieht sich auf die Gebäude, in denen die pyrotechn. Gegenstände gelagert werden. Wird z.B. in zwei separaten Gebäuden gelagerte, kann für jedes Gebäude die Lagermenge in Anspruch genommen werden. Eine Trennung des Sortiments wie von Ihnen angesprochen, ist im Rahmen Ihrer unternehmerischen Tätigkeit möglich, gesetzlich aber nicht gefordert. ...

Stand: 10.02.2017

Dialog: 12697

Ist die Stillegung eines Airbags eine anzeigepflichtige Tätigkeit nach dem Sprengstoffgesetz?

Es handelt sich bei der in der Frage beschriebenen Tätigkeit nicht um eine sogenannte sachkundige Tätigkeit (eingeschränkte Fachkunde). Zu Tätigkeiten mit eingeschränkter Fachkunde würde der bestimmungsgemäße Umgang mit zugelassenen Airbags, z.B. der Ein- und Ausbau oder das Lagern zählen. Die von Ihnen beschriebene Tätigkeit kann somit auch von Nichtsachkundigen durchgeführt werden. Es empfiehlt ...

Stand: 10.02.2017

Dialog: 8236

Was muss ich beachten, wenn ich von zu Hause aus über einen Online-Shop Feuerwerk vertreiben möchte?

Gemäß Anlage 7 zum Anhang der  Zweiten Verordnung zum Sprengstoffgesetz (2. SprengV) dürfen im "nicht gewerblichen Bereich" in einem "nicht bewohnten Raum" (hier: Keller) eines "Gebäudes mit Wohnraum" (hier: Wohnhaus) max. 10 kg (netto) pyrotechtechnische Gegenstände der Kategorie 1 (vormals Klasse I) aufbewahrt werden. Der von Ihnen beschriebene Kellerraum ist geeignet, wenn er allseitig von angr ...

Stand: 10.02.2017

Dialog: 20875

Darf der Ein- und Ausbau von Airbags und Gurtstraffern nur von Personen mit pyrotechnischer Fachkunde vorgenommen werden?

Beim Ein- und Ausbau einer Fahrzeugtürinnenverkleidung, in der eine Airbageinheit eingebaut ist, handelt es sich nicht um "Umgang mit explosionsgefährlichen Stoffen" im Sinne von § 3 Sprengstoffgesetz - SprengG, wenn lediglich der Verbindungsstecker vom Fahrzeug am Airbag abgezogen wird und die Airbageinheit in der Türinnenverkeidung verbleibt. Ferner gilt für in Türinnenverkleidungen eingebaute A ...

Stand: 10.02.2017

Dialog: 11403

Ist das Abbrennen von Feuerwerkskörpern in Landschaftsschutzgebieten, im Wald, auf Weiden mit Tieren usw. gestattet?

Beim Abbrennen eines Feuerwerkkörpers ist grundsätzlich die BAM-Zulassung und die Gebrauchsanweisung des Feuerwerkskörpers zu beachten. Auf Grund der BAM-Zulassung und/oder der Gebrauchsanweisung dürfen bestimmte Feuerwerkskörper nur im Freien abgebrannt werden. Außerdem ist zu beachten, dass gemäß § 23 Abs.1 der 1.SprengV Feuerwerkskörper nicht in unmittelbarer Nähe von Kirchen, Krankenhäusern, K ...

Stand: 03.02.2017

Dialog: 2952

Wo dürfen Feuerwerkskörper verkauft werden?

Verkauft werden dürfen sogenannte zugelassene Feuerwerkskörper der Klassen I und II. Die Klassen stehen dabei für den Grad der Gefährdung. Die Klasseneinteilung erkennt man an den Aufdrucken auf den Feuerwerkskörpern z. B. BAM – PI 0473 Klasse I - Kleinstfeuerwerk - oder BAM – P II 3333 Klasse II – Kleinfeuerwerk -. Durch die von der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) vergebene ...

Stand: 03.02.2017

Dialog: 1103

Wie ist der Verkauf/Weiterverkauf von Airbags und Gurtstraffern zu bewerten, die zuvor aus Schrottfahrzeugen ausgebaut wurden?

Der Vertrieb von Airbag- und Gurtstraffereinheiten ist nur im Rahmen einer nach § 14 Sprengstoffgesetz angezeigten gewerblichen Tätigkeit zulässig. Der Umgang mit den Airbag- und Gurtstraffereinheiten darf nur durch geschultes Personal erfolgen. Dies gilt sowohl für den Verkäufer als auch für den Käufer. Adressen anerkannte Lehrgangsträger nach § 32 der 1. SprengV für den Umgang mit Airbag- und Gu ...

Stand: 03.02.2017

Dialog: 6000

Pyrotechnik: Wann dürfen Feuerwerkskörper verkauft werden?

Verkauft werden dürfen sogenannte zugelassene Feuerwerkskörper der Klassen I und II. Die Klassen stehen dabei für den Grad der Gefährdung. Die Klasseneinteilung erkennt man an den Aufdrucken auf den Feuerwerkskörpern z. B. BAM – PI 0473 Klasse I - Kleinstfeuerwerk - Oder BAM – P II 3333 Klasse II – Kleinfeuerwerk -. Durch die von der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) vergebene ...

Stand: 03.02.2017

Dialog: 1106

Schließt das Sprengstoffgesetz im Zusammenhang mit dem gewerblichen Abbrennen von einem Feuerwerk auch den Schutz von Tieren ein?

Schutzziel des Sprengstoffrechts ist der Schutz von Beschäftigten und Dritten vor Gefahren für Leben, Gesundheit und Sachgütern. Im Sprengstoffrecht sind 3 Personengruppen zu betrachten: Verantwortliche, Beschäftigte und Dritte. Dritte sind Nachbarn, Anwohner, die Bevölkerung, die z. B. vor Auswirkungen eines Feuerwerkes oder einer Sprengung zu schützen sind. Zu schützende Sachgüter sind ortsfeste ...

Stand: 03.02.2017

Dialog: 22106

Wo dürfen Feuerwerkskörper abgebrannt werden? Gibt es Verbote?

Feuerwerkskörper der Klasse I (Kleinstfeuerwerk, ausgenommen Tischfeuerwerk) und Klasse II (Kleinfeuerwerk) dürfen unter erhöhter Vorsicht und Beachtung der Gebrauchshinweise nur im Freien abgebrannt werden. In unmittelbarer Nähe von Kirchen, Krankenhäusern, Kinder- und Altersheimen ist das Abbrennen von Feuerwerkskörpern grundsätzlich verboten. Darüber hinaus kann die zuständige Behörde weitere V ...

Stand: 03.02.2017

Dialog: 1108

An wen dürfen Feuerwerkskörper verkauft werden?

Verkauft werden dürfen sogenannte zugelassene Feuerwerkskörper der Klassen I und II. Die Klassen stehen dabei für den Grad der Gefährdung. Die Klasseneinteilung erkennt man an den Aufdrucken auf den Feuerwerkskörpern z. B. BAM – PI 0473 Klasse I - Kleinstfeuerwerk - Oder BAM – P II 3333 Klasse II – Kleinfeuerwerk -. Durch die von der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) vergebene ...

Stand: 03.02.2017

Dialog: 1104

Gibt es verbindliche Regeln darüber, wie und wo Feuerwerkskörper die übrige Zeit im Jahr gelagert werden dürfen?

Die Vorschriften für die Lagerung pyrotechnischer Gegenstände sind nicht abhängig vom Zeitraum der Lagerung, d. h. die im Flyer "Sicheres Silvesterfeuerwerk! Informationen für Einzelhändler" genannten Mengen gelten das ganze Jahr. Eine Lagerung in einem ehemals als Garage genutzten Raum ist nach dem Sprengstoffgesetz nicht grundsätzlich verboten. Nach baurechtlichen Vorschriften ist eine Garage ke ...

Stand: 03.02.2017

Dialog: 6245

Wie laut dürfen Feuerwerkskörper sein?

Pyrotechnische Gegenstände (Feuerwerkskörper) werden in Klasse I: Kleinstfeuerwerk Klasse II: Kleinfeuerwerk Klasse III: Mittelfeuerwerk sowie Klasse T: Pyrotechnische Gegenstände für technische Zwecke unterschieden. Laut Anlage 3 der 1. Verordnung zum Sprengstoffgesetz dürfen folgende Schalldruckpegel nicht überschritten werden: Klasse I: Schalldruckpegel von 120 dB(A I) bzw. 120 dB(A peak) in 1, ...

Stand: 03.02.2017

Dialog: 1279

Darf Feuerwerk der Klassen II und III bis 23.00 Uhr abgebrannt werden?

Für das Abbrennen von Feuerwerkskörpern der Klasse II sind keine uhrzeitlichen Regelungen im Sprengstoffrecht (spez. 1. SprengV, VerwV zum Sprengstoffgesetz - SprengG) oder im Landes-Immissionsschutzrecht enthalten. Es bestehen allerdings Regelungen hinsichtlich der Tage, an denen abgebrannt werden darf. Nach § 23 Abs. 2 der 1.SprengV dürfen pyrotechnische Gegenstände der Klasse II nur an Silveste ...

Stand: 03.02.2017

Dialog: 3424

Verkauf und Abbrennen von Feuerwerkskörpern - welche Behörden sind zuständig?

Die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen, die den Verkauf von Feuerwerkskörpern betreffen, wird von den örtlich zuständigen Arbeitsschutzbehörden (in NRW die Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierungen und in Hamburg das Amt für Arbeitsschutz) überwacht. Für das Abbrennen von Feuerwerkskörpern sind die örtlichen Ordnungsbehörden zuständig. ...

Stand: 03.02.2017

Dialog: 1109

Was muß vor dem erstmaligen Verkauf von Silvesterfeuerwerk beachtet werden?

1. Der Unternehmer / Betrieb, der erstmals Kleinstfeuerwerk (Klasse I) und Kleinfeuerwerk (Klasse II) verkaufen will, muss dies mindestens zwei Wochen vor Aufnahme der Verkaufstätigkeit der zuständigen Behörde anzeigen (§ 14 Sprengstoffgesetz, in NRW: Bezirksregierungen).   In der Anzeige ist die mit der Leitung des Betriebes, der Zweigniederlassung oder Zweigstelle beauftragte Person anzugeben. E ...

Stand: 02.02.2017

Dialog: 2283

Wer darf Feuerwerkskörper verkaufen?

Der Verkauf von Feuerwerkskörpern kann in Handelsgeschäften erfolgen, die den Verkauf zuvor der zuständigen Arbeitsschutzbehörde (in NRW sind dies die Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierungen und in Hamburg das Amt für Arbeitsschutz) angezeigt haben. Zu den Handelsgeschäften zählen z. B. Schnäppchenmärkte, Lebensmittelgeschäfte, Kaufhäuser usw. Eine Erlaubnis- oder Genehmigungspflicht besteht ...

Stand: 02.02.2017

Dialog: 1102

Können bei einem Lager für pyrotechnische Gegenstände die erforderlichen Schutz- und Sicherheitsabstände durch feuerfeste Wände und Decken eingeschränkt werden oder gar entfallen?

1. Frage: Sind für das Lager Druckentlastungsflächen erforderlich? Es sind keine Druckentlastungsflächen erforderlich. 2. Frage: Können die erforderlichen Schutz- und Sicherheitsabstände durch feuerbeständige Wände und Decken eingeschränkt werden oder gar entfallen? Schutzabstände: Im vorliegenden Fall ist Nr. 2.3 der Anlage 1 zum Anhang zu § 2 der "Zweiten Verordnung zum Sprengstoffgesetz" (2. Sp ...

Stand: 02.02.2017

Dialog: 6871

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