Rechercheergebnisse

Der Arbeitgeber hat nach § 3a Abs. 1 der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) dafür zu sorgen, dass Arbeitsstätten so eingerichtet und betrieben werden, dass Gefährdungen für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten möglichst vermieden und verbleibende Gefährdungen möglichst gering gehalten werden.Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV durch die Technischen Regeln für Arbe ...

Stand: 01.10.2022

Dialog: 7078

unverzüglich anzuzeigen" (§ 536c BGB). Für eine verbindliche rechtliche Bewertung der Situation sollte eine entsprechende Anfrage direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe bzw. entsprechend autorisierte Stellen gerichtet werden. Dabei sind entsprechende Regelungen zur Mietsache im Mietvertrag und den Nutzungsbedingungen zu prüfen. ...

Stand: 04.10.2019

Dialog: 6693

In der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbmedVV) wird bezüglich spezieller Sehhilfen an Bildschirmarbeitsplätzen im Anhang unter Teil 4 (2) Nr.1 folgendes ausgeführt:"Den Beschäftigten sind im erforderlichen Umfang spezielle Sehhilfen für ihre Arbeit an Bildschirmgeräten zur Verfügung zu stellen, wenn Ergebnis der Angebotsvorsorge ist, dass spezielle Sehhilfen notwendig und normale S ...

Stand: 20.02.2019

Dialog: 16487

Voraussetzungen, Merkmale und rechtliche Rahmenbedingungen" des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages möchten wir hinweisen. ...

Stand: 19.08.2021

Dialog: 43172

oder wird eine Maßnahme zum Schutz der Mietsache gegen eine nicht vorhergesehene Gefahr erforderlich, so hat der Mieter dies dem Vermieter unverzüglich anzuzeigen" (§ 536c BGB). Für eine verbindliche rechtliche Bewertung der Situation sollte eine entsprechende Anfrage direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe bzw. entsprechend autorisierte Stellen gerichtet werden. Dabei sind entsprechende Regelungen ...

Stand: 29.09.2015

Dialog: 6226

zu erhalten. "Zeigt sich im Laufe der Mietzeit ein Mangel der Mietsache oder wird eine Maßnahme zum Schutz der Mietsache gegen eine nicht vorhergesehene Gefahr erforderlich, so hat der Mieter dies dem Vermieter unverzüglich anzuzeigen" (§ 536c BGB). Für eine verbindliche rechtliche Bewertung der Situation sollte eine entsprechende Anfrage direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe bzw. entsprechend ...

Stand: 27.03.2020

Dialog: 5314

von Anforderungen an Telearbeitsplätze aufgezeigt. Die rechtlichen Unsicherheiten für den Arbeitgeber sollen mit der Abgrenzung im Anwendungsbereich und der Begriffsbestimmung für Telearbeit beseitigt werden. Unter Telearbeit im Rahmen dieser Verordnung fallen keine Heimarbeitsverhältnisse im Sinne des § 2 Absatz 1 des Heimarbeitsgesetzes. Für Beschäftigte, die ihre vertraglich geregelte Arbeitsleistung gegenüber ...

Stand: 25.03.2021

Dialog: 30563

der regelmäßigen und gründlichen Reinigung empfiehlt sich das Anbringen eines Reinigungsplanes im Waschraum mit kontinuierlicher Abzeichnungspflicht durch das verantwortliche Reinigungspersonal. 3. Nach dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung können in Verbindung mit anderen öffentlich-rechtlichen Vorschriften (z. B. Gefahrstoff-, Biostoff-, Infektionsschutz- oder Lebensmittelrecht) zusätzliche Anforderungen ...

Stand: 22.08.2017

Dialog: 7487

und die Betriebsärztin/ der Betriebsarzt eingebunden werden. Zunächst sollte nochmals versucht werden, eine Änderung der Situation im Konsens mit dem Arbeitgeber zu erreichen, wobei die gesundheitlichen Konsequenzen für die Arbeitnehmer und die rechtlichen Konsequenzen für Arbeitgeber und Vermieter eindringlich dargestellt werden sollten. Wird allerdings wieder keine Einigung erreicht, wäre der nächste Schritt ...

Stand: 14.12.2018

Dialog: 1174

kann auf das Problem angesprochen und hinzugezogen werden. Zunächst sollte nochmals versucht werden, eine Änderung der Situation im Konsens mit dem Arbeitgeber zu erreichen, wobei die gesundheitlichen Konsequenzen für die Arbeitnehmer und die rechtlichen Konsequenzen für Arbeitgeber und Vermieter eindringlich dargestellt werden sollten. Wird allerdings wieder keine Einigung erreicht, wäre der nächste Schritt ...

Stand: 14.12.2018

Dialog: 978

mit kontinuierlicher Abzeichnungspflicht durch das verantwortliche Reinigungspersonal. 3. Nach dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung können in Verbindung mit anderen öffentlich-rechtlichen Vorschriften (z. B. Gefahrstoff-, Biostoff-, Infektionsschutz- oder Lebensmittelrecht) zusätzliche Anforderungen notwendig werden. 4. Bei der Verwendung von Reinigungs- und Desinfektionsmitteln sind die hierfür bekannt gegebenen ...

Stand: 05.08.2024

Dialog: 43984

zu beteiligen.Unabhängig von der Verpflichtung sind gemeinsame Übungen mit der Feuerwehr natürlich als Vorbereitung auf einen Realfall sinnvoll.Neben den genannen rechtlichen Anforderungen sind ggf. auch Vorgaben der Sach- oder Brandversicherung zu beachten. Auf den VdS 2000 - Leitfaden für den Brandschutz im Betrieb weisen wir hin. ...

Stand: 08.11.2023

Dialog: 1295

, ein Berufsverband oder eine Gewerkschaft kann auf das Problem angesprochen und hinzugezogen werden. Zunächst sollte nochmals versucht werden, eine Änderung der Situation im Konsens mit dem Arbeitgeber zu erreichen, wobei die gesundheitlichen Konsequenzen für die Arbeitnehmer und die rechtlichen Konsequenzen für Arbeitgeber und Vermieter eindringlich dargestellt werden sollten.Wird allerdings keine Einigung ...

Stand: 06.07.2024

Dialog: 896

, Weihnachtsmärkten oder Gebieten mit schlechtem Mobilfunkempfang handelt. Außerdem muss der Antragsteller durch eine Bescheinigung der IHK nachweisen, dass er mit den rechtlichen Vorschriften vertraut ist.Aufgrund des § 34a Gewerbeordnung ist die Verordnung über das Bewachungsgewerbe erlassen worden. Für gewisse Tätigkeiten ist eine Sachkundeprüfung abzulegen. Alle Beschäftigten müssen durch die IHK unterrichtet ...

Stand: 04.06.2019

Dialog: 5618