Komnet-Wissensdatenbank

Rechercheergebnisse

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Geht der gesetzliche Unfallversicherungsschutz verloren, wenn es wegen einer Behinderung zu einem Arbeitsunfall kommt?

wird der Arbeitgeber durch einen Schwerbehindertenbeauftragten gemäß § 177 SGB IX unterstützt, der ihn in Angelegenheiten schwerbehinderter Menschen verantwortlich vertritt. Der § 177 Absatz 1 lautet:"In Betrieben und Dienststellen, in denen wenigstens fünf schwerbehinderte Menschen nicht nur vorübergehend beschäftigt sind, werden eine Vertrauensperson und wenigstens ein stellvertretendes Mitglied gewählt ...

Stand: 05.12.2023

Dialog: 6052

Müssen Gefahrstoffschränke generell selbstschließend sein (nicht nur im Brandfall)?

Gefahrstoffschränke nach TRGS 510 müssen die Anforderungen der DIN EN 14470-1 erfüllen (siehe TRGS 510 , Anhang 1 " Lagerung in Sicherheitsschränken"). Nach dieser DIN müssen die Türen grundsätzlich selbstschließend sein. ...

Stand: 01.04.2021

Dialog: 43593

Stimmt es, dass nur der Arbeitgeber ein Beschäftigungsverbot ausstellen kann?

der Schwangeren. Sie sind in § 16 Abs. 1 MuSchG verankert und können nur von einer Ärztin/einem Arzt attestiert werden.Folgende Voraussetzungen sind zu beachten:Fortdauer der Beschäftigung ist für die Mutter oder das Kind gesundheitsgefährdend (die konkrete Arbeit oder derArbeitsplatz ist an sich nicht gesundheitsgefährdend).Maßgeblich sind die individuellen Verhältnisse der Schwangeren, z. B. Konstitution ...

Stand: 11.06.2024

Dialog: 6230

Kann ein Sicherheitsbeauftragter nur mit Zustimmung des Betriebsrates bestellt werden?

Nach § 22 des Sozialgesetzbuchs VII - SGB VII hat der Arbeitgeber für sein Unternehmen mit mehr als 20 Beschäftigten Sicherheitsbeauftragte unter Beteiligung des Betriebs- oder Personalrates zu bestellen.Des Weiteren wird in der DGUV Regel 100-001 unter dem Punkt 4.2 ausgeführt, dass die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten in schriftlicher Form erfolgen sollte; die Betriebsvertretung ist zu bet ...

Stand: 11.03.2025

Dialog: 13545

Darf ein Büro nur durch eine Tür belüftet werden?

oder eine lüftungstechnische Anlage erfolgen. Im vorliegenden Fall dürfte sich eine rechtskonforme Lösung nur durch eine lüftungstechnische Anlage erreichen lassen. Hinweise:„Schlechte Luft“ in Räumen ist in aller Regel nicht auf einen zu geringen Sauerstoffgehalt, sondern auf einen erhöhten Kohlendioxidgehalt zurückzuführen. Durch gezieltes Lüften kann dem entgegengewirkt werden.Beschäftigte sind berechtigt ...

Stand: 11.12.2024

Dialog: 6770

Wie ist die Pflicht zur Vorsorgeuntersuchung zu sehen bei Personen, die Atemschutz der Gruppe 2 nur ganz selten oder nur bei Unfällen kurzfristig aufsetzen?

kg beträgt."Eine Ausnahme, eine Untersuchung zu veranlassen oder anzubieten, sieht auch die BGI/GUV-I 504-26 nur für Personen vor, die ausschließlich Atemschutzgeräte für Flucht- und Selbstrettung tragen.Eine entsprechende Information ist auch der DGUV Regel 112-190 Benutzung von Atemschutzgeräten (bisher BGR/GUV-R 190) im Anhang 3 zu entnehmen: "Diese Untersuchungen sind nicht vorgesehen ...

Stand: 22.06.2021

Dialog: 16052

Sind in einer Kita nur die Unfälle der Beschäftigten zu untersuchen oder auch die der Kinder?

Die Fachkraft für Arbeitssicherheit hat recht.Gemäß § 8 Abs. 1 des Siebten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB VII) sind Arbeitsunfälle Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach den §§ 2,3 oder 6 SGB VII begründenden Tätigkeit.Da Kinder gemäß § 2 Ziffer 8. a) SGB VII während des Besuchs von Tageseinrichtungen kraft Gesetzes versichert sind, ist ein Unfall eines Kindes während des ...

Stand: 02.12.2018

Dialog: 27970

Ist es ausreichend, wenn nur in der Nähe eines Toilettenraumes Waschbecken vorhanden sind?

Anforderungen an Toilettenräume findet man in der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) mit Ihrem Anhang. Nach der Nummer 4.1 Absatz 1 des Anhangs der ArbStättV hat der Arbeitgeber Toilettenräume zur Verfügung zu stellen. Toilettenräume sind für Männer und Frauen getrennt einzurichten oder es ist eine getrennte Nutzung zu ermöglichen. Toilettenräume sind mit verschließbaren Zugängen, einer ausreich ...

Stand: 09.01.2018

Dialog: 6695

Wie ist die Rettungskette bei nur einem Mitarbeiter, der in einem Sicherheitsbereich tätig ist, sicherzustellen?

Wird ein Arbeitnehmer an einer Arbeitsstätte allein beschäftigt, ist eine besondere Gefährdungsbeurteilung (§ 5 des Arbeitsschutzgesetzes) für diese Arbeit notwendig. In dieser Gefährdungsbeurteilung müssen besondere Maßnahmen festgelegt werden, damit die Pflichten des Unternehmers zur Sicherstellung der Ersten Hilfe im Notfall erfüllt werden (§§ 24 und 25 der DGUV Vorschrift 1 "Grundlagen der Prä ...

Stand: 05.11.2015

Dialog: 6678

Betrifft die Regelung der Aufschlagrichtung in Fluchtrichtung nur Fluchttüren?

Zu der Fragestellung ist im Anhang der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) unter Nummer 2.3 Absatz 2 folgende Regelung getroffen:"Türen im Verlauf von Fluchtwegen oder Türen von Notausgängen müssena) sich von innen ohne besondere Hilfsmittel jederzeit leicht öffnen lassen, solange sich Beschäftigte in der Arbeitsstätte befinden,b) in angemessener Form und dauerhaft gekennzeichnet sein.Türen von N ...

Stand: 31.08.2022

Dialog: 6246

Gilt die Arbeitszeitregelung nach § 21a nur für Transportfahrzeuge oder auch für selbstfahrende Arbeitsmaschinen?

Ja, der § 21a Arbeitszeitgesetz (ArbZG) gilt nur für Fahrzeuge, die den Sozialvorschriften im Straßenverkehr unterliegen. Alle anderen Fahrzeuge (einschließlich Ausnahmen und außerhalb des Geltungsbereiches) unterliegen grundsätzlich dem Arbeitszeitgesetz. Das würde in Ihrem Fall bedeuten, dass der Betonmischer den Regelungen der Sozialvorschriften im Straßenverkehr unterliegt. Für die Betonpumpe ...

Stand: 09.04.2024

Dialog: 43924

Gelten für einen Vorraum mit nur einem Handwaschbecken die gleichen Maße wie für Waschräume?

Anforderungen an Toilettenräume findet man in der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und ihrem Anhang.Nach der Nummer 4.1 des Anhangs der ArbStättV hat der Arbeitgeber Toilettenräume zur Verfügung zu stellen. Toilettenräume sind für Männer und Frauen getrennt einzurichten oder es ist eine getrennte Nutzung zu ermöglichen. Toilettenräume sind mit verschließbaren Zugängen, einer ausreichenden Anza ...

Stand: 28.04.2023

Dialog: 43525

Können bestimmte Bereiche in einem Betrieb nur mit CO2-Löschern ausgestattet werden?

Die Regelungen finden sich in der ASR A2.2 (Arbeitsstättenrichtlinie "Maßnahmen gegen Brände") Dort wird unter Punkt 4 beschrieben, mit welchen Löschmitteln die Grundausstattung zu erfolgen hat Es könnte also beispielsweise. auch Löschmittel, dass ausschliesslich zur Brandklasse A gehört (wässerige Lösung), geeignet sein. Zur Grundausstattung zählen allerdings nur Handfeuerlöscher, die mindestens ...

Stand: 09.06.2017

Dialog: 29478

Was bedeutet es, wenn im Sicherheitsdatenblatt die Angabe "nur für gewerbliche Anwender" steht?

Der Text "Nur für gewerbliche Anwender" hat seine Grundlage in der EG-Verordnung Nr. 1907/2006 (REACH). Nach deren Anhang XVII Nr. 28, 29 und 30 muss die Verpackung von Stoffen und Gemischen, die als krebserzeugend, erbgutverändernd oder fortpflanzungsgefährdend eingestuft sind, mit dieser Aufschrift versehen sein. Gleiches gilt für entzündliche, leichtentzündliche oder hochentzündliche Stoffe ...

Stand: 10.08.2017

Dialog: 29726

Wie gilt REACH für Stoffe, die nur intern produziert und eingesetzt werden?

Für lediglich intern bzw. für eigene Verwendungszwecke hergestellte Stoffe oder für daraus hergestellte Zubereitungen sind in der REACH-Verordnung, im Gegensatz zu nichtisolierten, standortinternen oder transportierten isolierten Zwischenprodukten, keine Ausnahmeregelungen vorgesehen. Bei den ausschließlich intern gebrauchten oder verwendeten Stoffen/Zubereitungen handelt es sich NICHT um Zwischen ...

Stand: 16.06.2016

Dialog: 4691

Kann auf Gehörschutz verzichtet werden, wenn nur ein kurzer Aufenthalt in Lärmbereichen erfolgt?

Die unteren Auslösewerte, ab der der Arbeitgeber den Beschäftigten einen geeigneten persönlichen Gehörschutz zur Verfügung zu stellen hat, sind: LEX,8h = 80 dB(A) beziehungsweise LpC,peak = 135 dB(C) (§ 8 Absatz 1 i.V.m. §  6 Satz 1 Nr. 2 der LärmVibrationsArbSchV). Das heißt, werden diese Werte unterschritten, braucht kein persönlicher Gehörschutz zur Verfügung gestellt werden. Hinweis: Die LärmV ...

Stand: 04.05.2016

Dialog: 6485

Muss ein Wissenschaftler, der nur gelegentlich Tauchgänge durchführt, nach Druckluftverordnung untersucht werden?

und darf nur von einem Arzt mit besonderer Fachkunde gemäß § 7 ArbMedVV durchgeführt werden. Untersuchungsumfang und Nachuntersuchngsfristen richten sich nach den anerkannten Regeln der Arbeitsmedizin. Diese finden sich z.B. in der Leitlinie „DGUV Grundsätze für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen“ G31 „Überdruck“ (Taucherarbeiten). Nachuntersuchungen sind danach jeweils vor Ablauf von 12 Monaten ...

Stand: 08.07.2023

Dialog: 43803

Ist die TRGS 509 für Stoffe mit H226 nur bis 55 °C anzuwenden?

Die Interpretation der TRGS 509 ist nur teilweise richtig.Die TRGS 509 ist für alle Stoffe, die mit H226 eingestuft sind, anzuwenden. Insbesondere sind hierbei die Anforderungen der Nrn. 1 bis 7 TRGS 509 bei der Gefährdungsbeurteilung zu berücksichtigen. Der Anwendungsbereich der Nummern 8 bis 10 TRGS 509 bezieht sich auch auf Stoffe, die mit H226 eingestuft sind und einen Flammpunkt 55°C bis 60 ...

Stand: 07.08.2019

Dialog: 25766

Wie soll ich verfahren, wenn ich nur ein-, zweimal monatlich einen LKW mit Digitalem Tacho fahre?

Wenn Sie als Fahrer für einen der 28 Kalendertage, die dem Kontrolltag vorausgehen, keine Aufzeichnungen vorlegen können, benötigen Sie für diese Tage eine Bescheinigung des Unternehmers.Als Aufzeichnungen gelten in Ihrem Fall:SchaublätterEintragungen auf der FahrerkarteAusdrucke aus dem digitalen KontrollgerätAufzeichnungen gemäß Art. 15 Abs. 7 VO (EWG) Nr. 3821/85Aufzeichnungen gemäß Kapitel III ...

Stand: 27.02.2019

Dialog: 25811

Ist es rechtens, dass vom Arbeitgeber nur ein jährlicher Pauschalbetrag für Sicherheitsschuhe zur Verfügung gestellt wird?

die Zahlung eines Pauschalbetrags von 100,- € für geeignete Arbeitsschuhe ausreichend ist, kann nicht abschließend beantwortet werden, sondern muss unter Berücksichtigung der konkreten Bedingungen entschieden werden. Ebenso existieren keine verbindlichen Wechselintervalle, da sie von den Arbeitsbedingungen und der Arbeitsumgebung abhängig und somit nur individuell für den Betrieb regelbar sind. Bei Defekten ...

Stand: 05.04.2023

Dialog: 4687

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