Rechercheergebnisse

 und der Fachkraft für Arbeitssicherheit arbeitsrechtlich zu klärende Angelegenheit, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen die Bestellung aufgehoben werden kann. Das Arbeitssicherheitsgesetz sieht nicht vor, dass ein Arbeitgeber keine sicherheitstechnische oder betriebsärztliche Beratung zur Verfügung steht.  In Einzelfällen, in denen sich eine solche Situation abzeichnet, muss der Arbeitgeber unverzüglich ...

Stand: 16.12.2014

Dialog: 13565

Gefahrstoffen.V. g. Gefährlichkeitsmerkmale treffen aber auf handelsübliche Mittel zur Bekämpfung von Kopfläusen nicht zu.Eine Aussage, dass bei Einsatz von Mitteln gegen Kopfläuse seitens des Arbeitgebers ein generelles Beschäftigungsverbot für die in der Einrichtung beschäftigten werdenden oder stillenden Mütter ausgesprochen werden muss, können wir nicht bestätigen.Beim Ausbruch eines Kopflausbefalls ...

Stand: 31.05.2019

Dialog: 11094

der auswechselbaren Ausrüstung muss eine Betriebsanleitung beigefügt sein, eine CE-Kennzeichnung angebracht sein und sie wird von einer EG-Konformitätserklärung begleitet.Ggf. sollten Sie sich mit der für Ihren Betrieb zuständigen Marktaufsichtsbehörde in Verbindung setzen, um den Sachverhalt zu klären.  ...

Stand: 13.09.2016

Dialog: 11462

, sobald ihnen ihr Zustand bekannt ist. Mit Bekanntgabe der Schwangerschaft an den Arbeitgeber muss dieser die im Mutterschutzgesetz festgelegten Maßnahmen zum Schutze der werdenden Mutter beachten und die nötigen Maßnahmen treffen. Auf die Informationen und Publikationen des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW weisen wir hin.  ...

Stand: 11.09.2024

Dialog: 4276

ist, dass die Arbeitstättenverordnung nicht in Transportmitteln gilt, sofern diese im öffentlichen Verkehr eingesetzt sind (§ 1 Abs. 2 Nr. 2 ArbStättV).In der Niederlassung eines Busunternehmens oder in Busbahnhöfen sollte grundsätzlich ein Pausenraum ausschließlich für die Fahrer vorhanden sein. Es spricht somit nichts dagegen, wenn der Fahrer unterwegs seinen Bus als „Pausenbereich“ nutzt. Dies muss allerdings in einer ungestörten ...

Stand: 21.12.2022

Dialog: 3705

Regeln und Erkenntnisse zu berücksichtigen. Bei Einhaltung der bekannt gemachten Regeln ist davon auszugehen, dass die in dieser Verordnung gestellten Anforderungen diesbezüglich erfüllt sind. Wendet der Arbeitgeber diese Regeln nicht an, so muss er durch andere Maßnahmen die gleiche Sicherheit und den gleichen Schutz der Gesundheit der Beschäftigten erreichen."Hinweis:Die DGUV schreibt zu den DGUV ...

Stand: 27.02.2025

Dialog: 44078

, Vorarbeiter, Gruppenleiter, nicht zu Sicherheitsbeauftragten bestellt werden sollten."Mitglieder der Personalvertretung sind hier nicht genannt. Von daher muss im Einzelfall unter Berücksichtigung der Aufgaben des Sicherheitsbeauftragten entschieden werden, ob ein Interessenkonflikt besteht. Dies könnte der Fall sein, wenn dieselbe Person sowohl als Betriebsrat als auch als Sicherheitsbeauftragter ...

Stand: 04.03.2025

Dialog: 22493

). Welche Schutzbrillen im einzelnen in Frage kommen, muss im Rahmen der durchzuführenden Gefährdungsbeurteilung (§ 5 ArbSchG) bestimmt werden.Für die Auswahl der Augenschutzgeräte ist es zweckmäßig, diese zunächst vor Ort zu erproben. Gemäß der DGUV Regel 112-192 "Benutzung von Augen- und Gesichtsschutz" sind Korb- oder Überbrillen in der Regel nur für kurzfristige Arbeiten über wenige Minuten geeignet ...

Stand: 04.06.2025

Dialog: 1421

Der Arbeitgeber hat nach Maßgabe des Anhangs zur Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) Pflichtvorsorge für die Beschäftigten zu veranlassen. Diese Pflichtvorsorge muss vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend in regelmäßigen Abständen veranlasst werden.Teil 2 des Anhangs zur ArbMedVV benennt die Anlässe für Pflichtvorsorge bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen ...

Stand: 13.06.2025

Dialog: 21374

In den Fragen und Antworten zu der Fahrerkarte lautet die Antwort des Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) auf die Frage "Was muss ich tun, wenn die Fahrerkarte nicht funktioniert?":"Bei Beschädigung oder Fehlfunktion der Fahrerkarte geben Sie die Karte der zuständigen antragsbearbeitenden Stelle zurück.Außerdem müssen Siea) zu Beginn Ihrer Fahrt die Angaben über das von Ihnen gelenkte ...

Stand: 17.06.2025

Dialog: 3171

mit Biostoffen von der Verordnung erfasst wird, sondern ein direkter Bezug zur beruflichen Tätigkeit bestehen muss. Ausschlaggebend für die Anwendung der BioStoffV ist die Ausrichtung der beruflichen Tätigkeit und diese ist abhängig von der tatsächlichen Tätigkeit im Einzelfall.In der LASI-Veröffentlichung - LV 23 „Leitlinien zu Tätigkeiten mit Biostoffen“ wird unter 1.1 ausgeführt:"Die BioStoffV ...

Stand: 20.10.2024

Dialog: 43282

müssen mindestens alle 2 Jahre werkskalibriert werden.Ob eine Fachkraft für Arbeitssicherheit über die geforderte Fachkunde zur Messung von Lärm und/oder Beleuchtung verfügt, kann von hier nicht abschließend beantwortet werden, sondern muss vom Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ermittelt und festgelegt werden.  ...

Stand: 08.08.2025

Dialog: 26382

Gebrauchsanleitung nach § 3 Absatz 4 des Produktsicherheitsgesetzes mitgeliefert werden muss. Anstelle einer Betriebsanweisung kann der Arbeitgeber auch eine bei der Bereitstellung des Arbeitsmittels auf dem Markt mitgelieferte Gebrauchsanleitung oder Betriebsanleitung zur Verfügung stellen, wenn diese Informationen enthalten, die einer Betriebsanweisung entsprechen. Die Betriebsanweisung ...

Stand: 04.12.2019

Dialog: 42917

 auf der Sonnenbrille und/oder in der vom Hersteller mit der Sonnenbrille auszuhändigenden Anleitung - die Bereitstellung der Anleitung wird in Anhang II Nr. 1.4 der Verordnung gefordert - anzugeben: Einmal als Piktogramm- oder Ideogramm (da dies "möglich" ist) und einmal als Nummer (weil die Kennzeichnung "präzise" sein muss).Zur Angabe der Filterkategorie als Piktogramm ist anzumerken, dass entsprechende Symbole ...

Stand: 04.05.2021

Dialog: 42989

In der Zielstellung der ASR A 1.3 "Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung" ist ausgeführt, dass die ASR die Anforderungen für die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung in Arbeitsstätten konkretisiert. Nach §§ 3a; 4 der Arbeitsstättenverordnung  in Verbindung mit Nummer 1.3 des Anhangs sind Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnungen dann einzusetzen, wenn die Risiken für S ...

Stand: 06.01.2017

Dialog: 11724

Fahrzeuge, die im öffentlichen Verkehr eingesetzt werden, fallen nicht unter die Bestimmungen der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV). Dieses gilt auch für die v. g. Fahrzeuge mit Werkstatteinrichtungen. Diese Fahrzeuge unterliegen den verkehrs- und transportrechtlichen Bestimmungen. Als wesentliche technische Regel bei der Ausstattung von Fahrzeugen mit Werkstatteinrichtungen ist die VDI 2700 mi ...

Stand: 10.04.2017

Dialog: 6194

Während der Elternzeit besteht besonderer Kündigungsschutz nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG). In Ausnahmefällen, z.B. bei Insolvenz, ist eine Kündigung nach vorheriger Zustimmung durch die zuständige Behörde möglich.Wir empfehlen Ihnen, dass Sie sich direkt an die zuständige Behörde wenden.Bezüglich der weiteren arbeitsrechtlichen Fragen (Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld, Abfindung ...

Stand: 07.01.2019

Dialog: 4669

in der privaten Waschmaschinen scheidet gemäß TRBA 220 wegen der möglichen Verschleppung von Krankheitserregern aus. Die Reinigung kann betriebsintern erfolgen oder durch beauftragte Firmen. In beiden Fällen muss dabei die Kontamination durch biologische Arbeitsstoffe berücksichtigt werden. Betriebsinterne Waschmaschinen sollen nur für diese Verschmutzungen genutzt werden; externe Dienstleister ...

Stand: 04.01.2024

Dialog: 16369

Ein Sanitätsraum kann nicht gleichzeitig als Büroraum genutzt werden. Grundsätzlich Anforderungen an Erste-Hilfe-Räume finden sich unter der Nummer 4.3 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV). Konkretisiert werden diese in der ASR A4.3"Erste-Hilfe-Räume, Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe". Demnach handelt es sich bei Erste-Hilfe-Räumen und vergleichbaren Einrichtungen, z. B. E ...

Stand: 13.07.2017

Dialog: 12920

Gemäß Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) müssen befähigte Personen für die Durchführung von Prüfungen über die erforderlichen Fachkenntnisse verfügen (§ 2 Abs. 6 BetrSichV).Diese Fachkenntnisse werden erworben durch− Berufsausbildung,− Berufserfahrung und− zeitnahe berufliche Tätigkeit.Die erforderlichen Fachkenntnisse zur befähigten Person setzen sich aus allen drei der v. g. Komponenten z ...

Stand: 29.10.2024

Dialog: 42715