Rechercheergebnisse

die „Grundmaschine“ aus mehreren Teilen selber zusammenbaut. Diese „Grundmaschine“ habe jedoch keine bestimmte Funktion. Demnach handelt es sich bei der „Grundmaschine“ (noch) nicht um eine Maschine nach der 9. ProdSV.Wenn die „Grundmaschine“ nun zusammen mit der auswechselbare Ausrüstung „erstmalig“ als Maschine anzusehen ist, dann muss der Hersteller dieser Maschine die 9. ProdSV vollständig einhalten. Selbst ...

Stand: 08.02.2022

Dialog: 43634

, dass unvollständige Maschinen zwar in Verkehr gebracht und auf dem Markt bereitgestellt werden können, nicht aber im Sinne der Schutzziele der Maschinenrichtlinie grundsätzlich verwendet oder in Betrieb genommen werden können. Sie müssen immer in eine „vollständige“ Maschine eingebaut werden. Somit ist es unerheblich, ob der Teil „Rollwagen“ eine unvollständige Maschine darstellt oder nicht. Er kann nur Teil ...

Stand: 06.02.2022

Dialog: 43632

Rechtliche Grundlage für die arbeitsmedizinische Vorsorge bei beruflichenTätigkeiten mit Biostoffen, einschließlich resultierender Impfungen, ist die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV. Die Untersuchungsanlässe zur Angebots- bzw. Pflichtvorsorge sind in Anhang Teil 2 der ArbMedVV aufgelistet. Nach § 6 ArbMedVV sind Impfungen Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge ...

Stand: 30.03.2015

Dialog: 23480

über das Ordnungswidrigkeitenrecht. Die Grundlage für die Bestellung von "beauftragten Personen" sowie "sonstigen verantwortlichen Personen" ergibt sich aus dem § 9 (2) "Handeln für einen anderen" Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG). (2) Ist jemand von dem Inhaber eines Betriebes oder einem sonst dazu Befugten 1. beauftragt, den Betrieb ganz oder zum Teil zu leiten, oder 2. ausdrücklich beauftragt, in eigener Verantwortung ...

Stand: 04.08.2015

Dialog: 24445

stillschweigend teil und erklären nicht, dass sie hiermit nicht einverstanden ist, so kann die Ärztin/der Arzt davon ausgehen, dass diese einverstanden sind. Eine schriftliche Form ist hierfür nicht notwendig. Ziehen die Beschäftigten aber z. B. den Arm bei der Blutentnahme weg und verweigern diese, so gilt dies auch als Nichteinverständnis.Hinweis:Ein Teil Ihrer Anfrage betrifft auch arbeitsrechtliche Aspekte ...

Stand: 14.07.2022

Dialog: 19977

manchen Fällen müssen Stulpenhandschuhe (d. h. Handschuhe mit einem verlängerten Bund, der einen Teil des Unterarms bedeckt) verwendet werden. Dabei wird zusätzlich zu der Hand auch einem anderen Körperteil Schutz geboten, sodass sie unter dem Teil „Sonstige“ des Unterabschnitts genannt werden.AtemschutzDer Typ der zu verwendenden Schutzausrüstung wird benannt, wie z. B. umluftunabhängiges Atemschutz ...

Stand: 22.08.2024

Dialog: 42500

Grundsätzlich fällt ein Metallgestell ohne bewegliche Teile nicht in den Anwendungsbereich der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG. Ob ein Konformitätsbewertungsverfahren nach der Maschinenrichtlinie durchgeführt werden muss, hängt davon ab, wie der elektrische Seilzug in Verkehr gebracht wird; als vollständige Maschine mit Konformitätserklärung oder als unvollständige Maschine ...

Stand: 02.02.2021

Dialog: 43308

Die Wartung ist Teil der Instandhaltung. Im § 2 Absatz 7 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ist hierzu folgendes nachzulesen:"Instandhaltung ist die Gesamtheit aller Maßnahmen zur Erhaltung des sicheren Zustands oder der Rückführung in diesen. Instandhaltung umfasst insbesondere Inspektion, Wartung und Instandsetzung."Weitere Informationen finden sich in der TRBS 1112 "Instandhaltung ...

Stand: 13.09.2018

Dialog: 42449

ist eine Regelung, die der Regelung in § 11 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) entspricht. Daraus ergibt sich die Nichtanwendbarkeit des ASiG für Besatzungsmitglieder auf Kauffahrteischiffen unter deutscher Flagge.Das gilt nicht, wenn die Schiffe in der Regel binnen 24 Stunden nach dem Auslaufen an den Sitz eines Landbetriebs zurückkehren. Dann gelten sie als Teil des Landbetriebs des Seeschifffahrtsunternehmens ...

Stand: 07.08.2018

Dialog: 42392

ausreichende Einsicht vorhanden sein, werden häufig Stufenpläne, die Teil von Betriebsvereinbarungen sind, empfohlen. Im Verlauf von solchen Stufenplänen werden dem Betroffenen schrittweise abgewogene Konsequenzen auferlegt. Dies wird - wenn vorhanden - von Drogenbeauftragten durchgeführt. Drogenbeauftragte und Suchtkrankenhelfer sind für ihre Tätigkeit ausgebildet und innerbetrieblich auch ehrenamtlich ...

Stand: 21.01.2014

Dialog: 9433

Wir teilen die Auffassung, dass ein Pflasterspender nicht mit dem Symbol E003 gekennzeichnet werden soll.In der ASR A4.3 "Erste-Hilfe-Räume, Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe" werden unter Punkt 3 die Mittel zur Ersten Hilfe folgendermaßen definiert:"Diese sind Erste-Hilfe-Material (z. B. Verbandmaterial, Hilfsmittel, Rettungsdecke) sowie gemäß Gefährdungsbeurteilung erforderliche ...

Stand: 17.09.2024

Dialog: 19691

sind abhängig von den jeweiligen Bearbeitungsverfahren. Wir empfehlen die Anschaffung eines holzstaubgeprüften Industriesaugers.Weitere Hinweise:Eichenholzstaub ist als krebserzeugend eingestuft. Eine ausführliche Begründung zur Einstufung finden Sie in der TRGS 901, Teil II, Ziffer 20. Schutzmaßnahmen für die Be- und Verarbeitung von Holz, soweit dabei Holzstaub entsteht, werden in der Technischen Regel ...

Stand: 04.08.2018

Dialog: 3261

in Abzug gebracht wird. Grundsätzlich dürfte der Toilettengang als bloß kurze Unterbrechung der Arbeitszeit unerheblich sein. Zum Teil sind auch in Betriebsvereinbarungen oder Tarifverträgen Regelungen zu Kurzpausen getroffen.Sofern ein Betriebsrat existiert, sollte dieser auf das Thema angesprochen werden. ...

Stand: 06.06.2018

Dialog: 5518

Aus dem Arbeitsschutzrecht ist uns keine konkrete Regelung hierzu bekannt. In der ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge" in Abschnitt 4 "Allgemeine Anforderungen" u. a. Folgendes nachzulesen:"(3) Fluchtwege, Notausgänge und Notausstiege müssen ständig in den erforderlichen Abmessungen freigehalten werden. Können Notausgänge und Notausstiege von außen verstellt ...

Stand: 17.10.2023

Dialog: 43837

, wenn sie in Verpackungen verpackt sind, die so ausgelegt und gebaut sind, dass sie unter normalen Beförderungsbedingungen nicht zu Bruch gehen, durchstossen werden oder ihren Inhalt freisetzen können. Die Verpackungen müssen so ausgelegt sein, dass sie den Bauvorschriften des Abschnitts 6.1.4 oder 6.6.4 entsprechen.Diese Verpackungen müssen den allgemeinen Verpackungsvorschriften der Unterabschnitte 4.1.1.1 und 4.1.1.2 ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 20758

Die Klassifizierung von medizinischen Abfällen, Geräten, Instrumenten etc. zur Beförderung auf der Straße erfolgt nach den Kriterien des Unterabsatz 2.2.62.1.5.9 ADR. In diesem Unterabsatz werden auch die zu verwendenden Verpackungen beschrieben. Weitere Erläuterungen zu diesem Thema werden auch in den Abschnitten 2-6.1 bis 2-12 der RSEB aufgeführt. Die Größe der Aufschriften bzw. Schriftgröße ...

Stand: 26.01.2017

Dialog: 19686

Für die Fragestellung relevant ist neben § 10 Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG- der dritte Abschnitt des vierten Kapitels (Erste Hilfe) der DGUV Vorschrift (bisher: BGV A 1) "Grundsätze der Prävention". Im § 26 der DGUV Vorschrift wird die erforderliche Anzahl an Ersthelfern sowie deren erforderliche Ausbildung beschrieben, im § 27 die erforderliche Anzahl und Ausbildung von Betriebssanitätern ...

Stand: 17.10.2014

Dialog: 16962

und wird in der ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge" konkretisiert.So sind konkret die Forderungen des Abschnitts 7 "Anforderungen an Türen und Tore im Verlauf von Fluchtwegen" der ASR A2.3 zu berücksichtigen: "(1) Türen und Tore im Verlauf von Fluchtwegen sowie Notausstiege müssen sich leicht und ohne besondere Hilfsmittel öffnen lassen, solange Personen auf die Nutzung der Fluchtwege angewiesen sind.Leicht ...

Stand: 16.01.2025

Dialog: 14125

, in denen sich Beschäftigte nur im Falle der Instandhaltung aufhalten müssen, findet die ASR A2.3 keine Anwendung. Die unter Abschnitt 5 Absatz 2 der ASR A2.3 aufgeführten Fluchtweglängen finden in Ihrem Einzelfall somit keinen direkten Bezug. Sofern in Ihrem Fall vergleichbare Verhältnisse vorliegen, können die hierfür zutreffenden Regeln der ASR A2.3 angewendet werden. Andernfalls sind spezifische ...

Stand: 05.06.2024

Dialog: 20701

Informationen können dem Abschnitt 5.4 "Bestimmungen für das Stapeln mithilfe von Ladungsträgern" der DGUV Information 208-061 entnommen werden.Im Einzelfall kann die Standsicherheit nur durch aufwendige Berechnungen überprüft werden (siehe Anhang 1 DGUV Information 208-061).Weiter muss für Lagergeräte eine Betriebsanleitung des Herstellers vorliegen, welche für die Aufstellung und den Betrieb notwendige ...

Stand: 27.08.2024

Dialog: 42417