Komnet-Wissensdatenbank

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Ist das Tragen einer Schutzbrille an großen Druckgussmaschinen erforderlich?

Ein Arbeitgeber hat gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) eine Gefährdungsbeurteilung für seinen Berieb durchzuführen. Stellt er dabei fest, dass in bestimmten Bereichen, in denen mit Augenverletzungen durch absplitternde Teile, Stäube, Spritzer heißer Schmelzen o.ä. zu rechnen ist, so hat er nach den §§ 3, 4 Arbeitsschutzgesetz i. V. m. § 2 PSA-Benutzungsverordnung (PSA-BV) die erforderlichen M ...

Stand: 15.07.2022

Dialog: 6675

Fragen zur Prüfung von ortsveränderlichen elektrischen Geräten.

Zu Ihrer ersten Frage: Die Prüfnorm DIN VDE 0701-0702 lässt es zu, dass auf die Prüfung des Schutzleiterwiderstandes verzichtet werden kann, wenn das Gerät hinsichtlich seiner Isolation praktisch einem SK-II-Gerät entspricht. Die Beurteilung, welche Schutzmaßnahme angewendet wurde, wird der Elektrofachkraft überlassen. Die Fragestellung kann im Übrigen auch in der entgegengesetzten Richtung gestel ...

Stand: 14.07.2022

Dialog: 43210

Müssen die E-Autos auch gemäß der DGUV Vorschrift 3 elektrischen Prüfungen unterzogen werden?

In der FAQ-Liste der AG „Handlungsrahmen Elektromobilität” der DGUV ist zu den Prüfungen folgendes nachzulesen:"9.1 PrüfgrundlagenFrage: Gibt es Prüfungen, die ein Betreiber von Elektrofahrzeugen durchführen soll?Antwort: Zu den Arbeitsmitteln, die unter die Betriebssicherheitsverordnung fallen, gehören auch betrieblich genutzte Fahrzeuge. Dementsprechend ist regelmäßig der sichere Zustand dieses ...

Stand: 14.07.2022

Dialog: 42840

Kann bei einem Personaldienstleister, bei dem die sicherheitstechnische Betreuung für interne wie externe Beschäftigte abgedeckt ist, die arbeitsmedizinische Betreuung für die externen Beschäftigten vom Kundenunternehmen übernommen werden?

Die arbeitsmedizinische Betreuung für die Zeitarbeitnehmer kann nicht vertraglich auf den Entleiher übertragen werden.Der Verleiher (Personaldienstleister) hat die Anforderungen des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) und der für ihn geltenden DGUV Vorschrift 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" zu erfüllen. Dies gilt sowohl für die internen als auch für die verliehenen Beschäftigt ...

Stand: 14.07.2022

Dialog: 42409

Darf die Betriebsärztin/der Betriebsarzt Untersuchungen durchführen, ohne die Beschäftigten aufzuklären, um welche Untersuchung es sich handelt und weshalb die Beschäftigten untersucht werden?

Arbeitsmedizinische Vorsorge bedarf der Aufklärung und Einwilligung der Beschäftigten. Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) stellt die rechtliche Grundlage für die arbeitsmedizinische Vorsorge im Betrieb dar.Hierin finden sich eindeutige Regelungen zu den von Ihnen gestellten Fragen:§ 6 Abs. 1 ArbmedVV führt hierzu aus:"(1) Bei der arbeitsmedizinischen Vorsorge hat der Arzt ...

Stand: 14.07.2022

Dialog: 19977

Dürfen kurze Hosen als Berufskleidung getragen werden?

Die Frage ist dahingehend zu beantworten, ob spezielle Arbeits- oder Schutzkleidung bei der Arbeit erforderlich ist oder nicht. Grundsätzlich ist der Arbeitgeber gemäß Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) verpflichtet, im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung mögliche Gefährdungen zu ermitteln und Schutzmaßnahmen festzulegen.Wann Beschäftigte bei ihrer Tätigkeit üblicherweise besondere Arbeitskleidung tragen ...

Stand: 14.07.2022

Dialog: 4325

Benötigen Bediener von Scherenbühnen eine Schulung?

Wir teilen Ihre Einschätzung, dass die Scherenbühnen in den Anwendungsbereich des DGUV Grundsatz 308-008 fallen.Nach den Definitionen des DGUV Grundsatz 308-002 sind Scherenbühnen, unseren Erachtens, Hebebühnen und eine entsprechende Befähigung und Beauftragung sind nachzuweisen."Dieser Grundsatz findet Anwendung auf Hebebühnen.Im Sinne dieses Grundsatzes sind:– Hebebühnen Hebeeinrichtungen mit ge ...

Stand: 13.07.2022

Dialog: 42701

Darf mein 14-jähriger Sohn zwei Stunden am Tag die Rasenflächen von Mietwohnungen mähen?

In § 2 der Kinderarbeitsschutzverordnung (KindArbSchV) sind die zulässigen Tätigkeiten, mit denen Kinder über 13 Jahren und vollzeitschulpflichtige Jugendliche beschäftigt werden dürfen, abschließend aufgezählt. Eine Wohngenossenschaft gilt als gewerblicher Betrieb. Die Beschäftigung eines Kindes mit Rasenmähen für die Wohngenossenschaft ist somit verboten. (§ 2 Abs.1 Nr.5 KindArbSchV)Weitere Info ...

Stand: 13.07.2022

Dialog: 704

Darf eine Tafelwasserschankanlage, die an die Trinkwasserversorgung angeschlossen und mit einer CO2-Flasche ausgestattet ist, auf einem Stationsflur im Krankenhaus betrieben werden?

Für den Betrieb der Tafelwasserschankanlage sind neben den einschlägigen hygiene- und arbeitsschutzrechtlichen Regelungen insbesondere die TRGS 745 "Ortsbewegliche Druckgasbehälter – Füllen, Bereithalten, innerbetriebliche Beförderung, Entleeren" sowie die DGUV Regel 110-007 "Verwendung von Getränkeschankanlagen" zu beachten.Ortsbewegliche Druckgasbehälter dürfen demnach nicht in Treppenräumen, Ha ...

Stand: 12.07.2022

Dialog: 43676

Ist es zulässig, in Flucht- und Rettungswegplänen aktuelle Symbole nach ISO 7010 zu benutzen und in der Halle die Flucht- und Rettungswege mit alten Symbolen zu kennzeichnen?

Hierzu ist in Abschnitt 10 Absatz 2 ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge" Folgendes nachzulesen:"Flucht- und Rettungspläne müssen aktuell, übersichtlich, gut lesbar und farblich unter Verwendung von Sicherheitsfarben sowie von Rettungs- und Brandschutzzeichen gestaltet sein. Angaben zur Gestaltung von Flucht- und Rettungsplänen siehe ASR A1.3 „Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung“.Hinwe ...

Stand: 12.07.2022

Dialog: 43674

Darf ein KFZ-Elektromeister Prüfungen nach der DGUV Vorschrift 3 durchführen?

Im Rahmen der nach § 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) durchzuführenden Gefährdungsbeurteilung hat der Arbeitgeber u.a. "zu ermitteln und festzulegen, welche Voraussetzungen die zur Prüfung befähigten Personen erfüllen müssen, die von ihm mit den Prüfungen von Arbeitsmitteln nach den §§ 14, 15 und 16 zu beauftragen sind." (§3 Abs.6 letzter Satz). Zu diesen Prüfungen zählen auch die Prüfu ...

Stand: 12.07.2022

Dialog: 17000

Sollten die Wiederholungsunterweisungen für Gabelstaplerfahrer von Personen mit einer Ausbildungsberechtigung für Flurförderzeug durchgeführt werden?

Nein! Der Unterweisende muss nicht die Anforderungen an Ausbilder gemäß DGUV Grundsatz 308-001 erfüllen, muss aber über hinreichende Kenntnisse der betrieblichen Flurförderzeuge verfügen.Begründung:Die Ausbildung als Fahrer/in und Anforderungen zum Führen eines Flurförderzeuges (Gabelstapler) beruhen im Wesentlichen auf berufsgenossenschaftlichen Regelungen sowie auf Nr. 1 des Anhangs 1 der Betrie ...

Stand: 11.07.2022

Dialog: 42461

Muss bei kontinuierlich produzierenden Anlagen der chemischen Industrie eine Elektrofachkraft rund um die Uhr anwesend sein?

Nach § 3 Abs. 1 des Arbeitsschutzgesetzes -ArbSchG- (Grundpflichten des Arbeitgebers) ist der Arbeitgeber verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Er hat die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls sich ändernden Gegebenheit ...

Stand: 10.07.2022

Dialog: 4618

Sind die Mengen an entzündbaren Flüssigkeiten in Aerosolverpackungen bei > 10.000 l von der Erlaubnispflicht nach BetrSichV betroffen?

Aerosolpackungen werden im allgemeinen Sprachgebrauch als Sprühdosen oder Spraydosen bezeichnet. Es handelt sich um ortsbewegliche Behälter, die oftmals auch entzündbare Flüssigkeiten enthalten.Die Erlaubnispflicht nach § 18 Abs. 1 Nr. 4 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) für Lageranlagen, in denen entzündbare Flüssigkeiten mit einem Gesamtrauminhalt von mehr als 10.000 Liter gelagert werde ...

Stand: 09.07.2022

Dialog: 43680

Wenn der Strahlenschutzverantwortliche einer Praxis selbst die Qualifikation hat, die für einen Strahlenschutzbeauftragten erforderlich ist, immer anwesend ist, wenn die Röntgenanlage betrieben wird, muss er dennoch noch einen Strahlenschutzbeauftragten bestellen?

Der Strahlenschutzverantwortliche hat für den Betrieb einer Röntgeneinrichtung eine Genehmigung oder Anzeigebestätigung zu erwirken. Hierzu ist u. a. der Nachweis zu führen, dass für die sichere Ausführung der Tätigkeit, die notwendige Anzahl an Strahlenschutzbeauftragten bestellt ist und die erforderlichen Befugnisse eingeräumt wurden. Aber, die Bestellung von Strahlenschutzbeauftragten ist nicht ...

Stand: 08.07.2022

Dialog: 43678

Zählt eine Sonnenbrille für die Schwimmmeisterin in einem Freibad zu den Persönlichen Schutzausrüstungen? Muss der Arbeitgeber eine korrigierende Sonnenbrille bezahlen?

Eine übermäßige Einwirkung von Sonnenstrahlung kann zu Sonnenbränden und Hautkrebs führen. Dagegen werden häufig Sonnenschutzmittel verwendet, die zum Schutz der Haut aufgetragen werden. Sie schützen bei entsprechender Stärke vor Sonnenbrand. Ungeklärt ist hierbei die Frage, ob sie auch zum Schutz vor Hautkrebs wirksam sind. Dies wird in der Fachwelt kontrovers diskutiert. Eine gewisse Wirksamkeit ...

Stand: 07.07.2022

Dialog: 17475

Ist es zulässig, wenn der Arbeitgeber mit der Begründung der Ansteckungsgefahr durch das Coronavirus die Umkleide- und Duschräume in der Arbeitsstätte für die Beschäftigten geschlossen hat.

Nein, dies ist unserer Einschätzung nach nicht zulässig. Gerade durch einen Duschraum können die Hygieneregeln eingehalten werden. Der Arbeitgeber kann auch ohne die Schließung der Räume Regelungen umsetzen, die einen Mindestabstand garantieren, beispielsweise durch eine zeitversetzte Nutzung.Zur Minimierung der Infektionsrisiken ist es wichtig, die allgemeinen Hygienevorschriften (siehe https://w ...

Stand: 06.07.2022

Dialog: 43108

Darf der Ersatzruhetag bei der Berechnung des Urlaubsanspruches berücksichtigt werden?

Im Arbeitszeitgesetz - ArbZG wie auch in dem u.g. Urteil des Bundesarbeitsgerichtes wird explizit keine Aussage zu Urlaubstagen als Ersatzruhetage getroffen. Das Arbeitszeitgesetz regelt grundsätzlich nur, dass ein freier Werktag gewährt werden muss. Bezahlung, Urlaubsansprüche und mögliche Stundengutschriften sind Sache der Tarifvertragsparteien bzw.arbeitsvertraglich zu regeln.Der Ersatzruhetag ...

Stand: 06.07.2022

Dialog: 11053

Was kann bei Schimmelpilzbefall am Arbeitsplatz unternommen werden?

Durch Abklatschuntersuchungen wurden große Mengen vermehrungsfähiger Pilzsporen festgestellt. Leider fehlen Angaben über die Belastung der Raumluft mit Pilzsporen. Diese Messung mit einer Bestimmung der Schimmelpilzsporen in der Innenraumluft und zum Vergleich auch der Außenluft ergänzt normalerweise die Abklatschuntersuchungen für eine sachgerechte Beurteilung.Schimmelpilze sind Organismen, die u ...

Stand: 06.07.2022

Dialog: 896

Ist der Arbeitgeber verpflichtet, seinen Beschäftigten Insektenschutzmittel zur Verfügung zu stellen?

Es gibt keine gesetzliche Verpflichtung zur Bereitstellung von Insektenschutzmitteln.Der Arbeitgeber ist verpflichtet im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung die möglichen Gefährdungen durch Insekten zu beurteilen und Maßnahmen festzulegen. Diese Gefährdungsbeurteilung ist fachkundig durchzuführen, der Betriebsarzt / ein Arbeitsmediziner ist zu beteiligen.Das Tragen von Kleidung, die vor Insekten und ...

Stand: 04.07.2022

Dialog: 30248

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