Komnet-Wissensdatenbank

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Darf ein KFZ-Elektromeister Prüfungen nach der DGUV Vorschrift 3 durchführen?

Im Rahmen der nach § 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) durchzuführenden Gefährdungsbeurteilung hat der Arbeitgeber u.a. "zu ermitteln und festzulegen, welche Voraussetzungen die zur Prüfung befähigten Personen erfüllen müssen, die von ihm mit den Prüfungen von Arbeitsmitteln nach den §§ 14, 15 und 16 zu beauftragen sind." (§3 Abs.6 letzter Satz). Zu diesen Prüfungen zählen auch die Prüfu ...

Stand: 12.07.2022

Dialog: 17000

Darf eine Tafelwasserschankanlage, die an die Trinkwasserversorgung angeschlossen und mit einer CO2-Flasche ausgestattet ist, auf einem Stationsflur im Krankenhaus betrieben werden?

Für den Betrieb der Tafelwasserschankanlage sind neben den einschlägigen hygiene- und arbeitsschutzrechtlichen Regelungen insbesondere die TRGS 745 "Ortsbewegliche Druckgasbehälter – Füllen, Bereithalten, innerbetriebliche Beförderung, Entleeren" sowie die DGUV Regel 110-007 "Verwendung von Getränkeschankanlagen" zu beachten.Ortsbewegliche Druckgasbehälter dürfen demnach nicht in Treppenräumen, Ha ...

Stand: 12.07.2022

Dialog: 43676

Ist es zulässig, in Flucht- und Rettungswegplänen aktuelle Symbole nach ISO 7010 zu benutzen und in der Halle die Flucht- und Rettungswege mit alten Symbolen zu kennzeichnen?

Hierzu ist in Abschnitt 10 Absatz 2 ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge" Folgendes nachzulesen:"Flucht- und Rettungspläne müssen aktuell, übersichtlich, gut lesbar und farblich unter Verwendung von Sicherheitsfarben sowie von Rettungs- und Brandschutzzeichen gestaltet sein. Angaben zur Gestaltung von Flucht- und Rettungsplänen siehe ASR A1.3 „Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung“.Hinwe ...

Stand: 12.07.2022

Dialog: 43674

Sollten die Wiederholungsunterweisungen für Gabelstaplerfahrer von Personen mit einer Ausbildungsberechtigung für Flurförderzeug durchgeführt werden?

Nein! Der Unterweisende muss nicht die Anforderungen an Ausbilder gemäß DGUV Grundsatz 308-001 erfüllen, muss aber über hinreichende Kenntnisse der betrieblichen Flurförderzeuge verfügen.Begründung:Die Ausbildung als Fahrer/in und Anforderungen zum Führen eines Flurförderzeuges (Gabelstapler) beruhen im Wesentlichen auf berufsgenossenschaftlichen Regelungen sowie auf Nr. 1 des Anhangs 1 der Betrie ...

Stand: 11.07.2022

Dialog: 42461

Muss bei kontinuierlich produzierenden Anlagen der chemischen Industrie eine Elektrofachkraft rund um die Uhr anwesend sein?

Nach § 3 Abs. 1 des Arbeitsschutzgesetzes -ArbSchG- (Grundpflichten des Arbeitgebers) ist der Arbeitgeber verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Er hat die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls sich ändernden Gegebenheit ...

Stand: 10.07.2022

Dialog: 4618

Sind die Mengen an entzündbaren Flüssigkeiten in Aerosolverpackungen bei > 10.000 l von der Erlaubnispflicht nach BetrSichV betroffen?

Aerosolpackungen werden im allgemeinen Sprachgebrauch als Sprühdosen oder Spraydosen bezeichnet. Es handelt sich um ortsbewegliche Behälter, die oftmals auch entzündbare Flüssigkeiten enthalten.Die Erlaubnispflicht nach § 18 Abs. 1 Nr. 4 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) für Lageranlagen, in denen entzündbare Flüssigkeiten mit einem Gesamtrauminhalt von mehr als 10.000 Liter gelagert werde ...

Stand: 09.07.2022

Dialog: 43680

Wenn der Strahlenschutzverantwortliche einer Praxis selbst die Qualifikation hat, die für einen Strahlenschutzbeauftragten erforderlich ist, immer anwesend ist, wenn die Röntgenanlage betrieben wird, muss er dennoch noch einen Strahlenschutzbeauftragten bestellen?

Der Strahlenschutzverantwortliche hat für den Betrieb einer Röntgeneinrichtung eine Genehmigung oder Anzeigebestätigung zu erwirken. Hierzu ist u. a. der Nachweis zu führen, dass für die sichere Ausführung der Tätigkeit, die notwendige Anzahl an Strahlenschutzbeauftragten bestellt ist und die erforderlichen Befugnisse eingeräumt wurden. Aber, die Bestellung von Strahlenschutzbeauftragten ist nicht ...

Stand: 08.07.2022

Dialog: 43678

Zählt eine Sonnenbrille für die Schwimmmeisterin in einem Freibad zu den Persönlichen Schutzausrüstungen? Muss der Arbeitgeber eine korrigierende Sonnenbrille bezahlen?

Eine übermäßige Einwirkung von Sonnenstrahlung kann zu Sonnenbränden und Hautkrebs führen. Dagegen werden häufig Sonnenschutzmittel verwendet, die zum Schutz der Haut aufgetragen werden. Sie schützen bei entsprechender Stärke vor Sonnenbrand. Ungeklärt ist hierbei die Frage, ob sie auch zum Schutz vor Hautkrebs wirksam sind. Dies wird in der Fachwelt kontrovers diskutiert. Eine gewisse Wirksamkeit ...

Stand: 07.07.2022

Dialog: 17475

Ist es zulässig, wenn der Arbeitgeber mit der Begründung der Ansteckungsgefahr durch das Coronavirus die Umkleide- und Duschräume in der Arbeitsstätte für die Beschäftigten geschlossen hat.

Nein, dies ist unserer Einschätzung nach nicht zulässig. Gerade durch einen Duschraum können die Hygieneregeln eingehalten werden. Der Arbeitgeber kann auch ohne die Schließung der Räume Regelungen umsetzen, die einen Mindestabstand garantieren, beispielsweise durch eine zeitversetzte Nutzung.Zur Minimierung der Infektionsrisiken ist es wichtig, die allgemeinen Hygienevorschriften (siehe https://w ...

Stand: 06.07.2022

Dialog: 43108

Darf der Ersatzruhetag bei der Berechnung des Urlaubsanspruches berücksichtigt werden?

Im Arbeitszeitgesetz - ArbZG wie auch in dem u.g. Urteil des Bundesarbeitsgerichtes wird explizit keine Aussage zu Urlaubstagen als Ersatzruhetage getroffen. Das Arbeitszeitgesetz regelt grundsätzlich nur, dass ein freier Werktag gewährt werden muss. Bezahlung, Urlaubsansprüche und mögliche Stundengutschriften sind Sache der Tarifvertragsparteien bzw.arbeitsvertraglich zu regeln.Der Ersatzruhetag ...

Stand: 06.07.2022

Dialog: 11053

Was kann bei Schimmelpilzbefall am Arbeitsplatz unternommen werden?

Durch Abklatschuntersuchungen wurden große Mengen vermehrungsfähiger Pilzsporen festgestellt. Leider fehlen Angaben über die Belastung der Raumluft mit Pilzsporen. Diese Messung mit einer Bestimmung der Schimmelpilzsporen in der Innenraumluft und zum Vergleich auch der Außenluft ergänzt normalerweise die Abklatschuntersuchungen für eine sachgerechte Beurteilung.Schimmelpilze sind Organismen, die u ...

Stand: 06.07.2022

Dialog: 896

Ist der Arbeitgeber verpflichtet, seinen Beschäftigten Insektenschutzmittel zur Verfügung zu stellen?

Es gibt keine gesetzliche Verpflichtung zur Bereitstellung von Insektenschutzmitteln.Der Arbeitgeber ist verpflichtet im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung die möglichen Gefährdungen durch Insekten zu beurteilen und Maßnahmen festzulegen. Diese Gefährdungsbeurteilung ist fachkundig durchzuführen, der Betriebsarzt / ein Arbeitsmediziner ist zu beteiligen.Das Tragen von Kleidung, die vor Insekten und ...

Stand: 04.07.2022

Dialog: 30248

Wie lange darf ein Schüler während der Ferien arbeiten ?

Schülerinnen und Schüler, die mindestens 15 Jahre alt sind, dürfen in den Schulferien höchstens vier Wochen (20 Tage) pro Kalenderjahr arbeiten. Die vier Wochen können zum Beispiel auf Oster- und Sommerferien aufgeteilt werden. Grundlage sind die Regelungen des Jugendarbeitsschutzgesetzes (JArbSchG).Wie lange darf gearbeitet werden?• 8 Stunden am Tag• 5 Tage in der Woche• 40 Stunden in der WocheWi ...

Stand: 01.07.2022

Dialog: 531

Wann sind den Beschäftigten Sonnenbrillen als PSA zur Verfügung zu stellen, wenn es während der Arbeiten auf stark reflektierenden Untergründen zu Direkt- bzw. Absolutblendung kommt?

Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung muss der Arbeitgeber ermitteln, welche Gefährdungen für die Augen vorliegen. Hierbei sind Art, Umfang, Dauer und Wahrscheinlichkeit der Gefährdungen zu erfassen. Auch ist die persönliche Konstitution der Beschäftigten zu berücksichtigen. Je nach vorliegender Gefährdung hat der Arbeitgeber im Anschluss entsprechenden Augenschutz für seine Mitarbeiter zur Verfügu ...

Stand: 30.06.2022

Dialog: 18391

Welche Mindestprofiltiefe müssen die Reifen eines Gefahrguttransporters (10-12 t Gesamtgewicht) haben?

In den Gefahrgutvorschriften - hier das ADR - finden sich keine speziellen Regelungen für die Mindestprofiltiefe der Reifen eines Gefahrguttransporters. Es gelten die allgemeingültigen Vorgaben des § 36 Absatz 3 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO). Hiernach gilt:"Die Räder der Kraftfahrzeuge und Anhänger müssen mit Luftreifen versehen sein, soweit nicht nachstehend andere Bereifungen zu ...

Stand: 30.06.2022

Dialog: 43679

Gibt es Regelungen, welche Mengen brennbarer Flüssigkeiten, die sich im Arbeitsprozess befinden, pro Brandabschnitt vorhanden sein dürfen?

Aus dem arbeitsschutzrechtlichen Regelwerk ergeben sich für Gefahrstoffe, die sich im Arbeitsgang befinden, keine konkreten Mengenbegrenzungen pro Brandabschnitt.Folgendes ist jedoch zu beachten:Tätigkeiten mit Gefahrstoffen, bei denen Beschäftigte sowie andere Personen gefährdet sein können, fallen in den Geltungsbereich der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV). Anforderungen zum Schutz vor Brand- u ...

Stand: 29.06.2022

Dialog: 43646

Ist eine Rohrleitung für Sauerstoff (gasförmig, Fluidgruppe 1) PS= 30 bar und DN 300 im Betrieb prüfpflichtig als überwachungsbedürftige Anlage?

Die Rohrleitung für Fluidgruppe 1 (Sauerstoff (gasförmig) PS = 30 bar und DN 300 ist nicht als überwachungsbedürftige Anlage, sondern lediglich als Arbeitsmittel zu sehen, da eine Einordnung dieser Rohrleitung in die Tabellen 9 bis 11 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) nicht gegeben ist. Der Betreiber hat jedoch die Prüffristen der Gesamtanlage und der Anlagenteile als Arbeitsmittel auf ...

Stand: 29.06.2022

Dialog: 43653

Muss dem Beschäftigten für den Aufenthalt in der Wüste eine G.1.4-Untersuchung (Allgemeinstaub) angeboten oder sogar als Pflichtuntersuchung durchgeführt werden?

Aufgewirbelter Wüstensand ist eine natürliche Staubquelle. Er besteht aus winzig kleinen Partikeln aus Mineralstaub, im Durchschnitt 5-10 Mikrometer groß.Arbeitsmedizinische Vorsorge kann auch für Beschäftigte erforderlich sein, welche Stäuben ausgesetzt sind, auch wenn sie selbst keine staubentwickelnden Tätigkeiten ausüben.In der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) werden verschiedene Staubfraktio ...

Stand: 28.06.2022

Dialog: 43640

Ist es erlaubt eine Toilette für behinderte Beschäftigte abschließbar zu gestalten, so dass diese nicht mehr von nicht behinderten Beschäftigten genutzt werden kann?

Für die Bundesverwaltung ist das Arbeitsschutzgesetz mit den dazu erlassenen Verordnungen gültig. Für bestimmte Tätigkeiten des öffentlichen Dienstes des Bundes kann bestimmt werden, dass Vorschriften ganz oder teilweise nicht angewendet werden (§ 20 Arbeitsschutzgesetz/ArbSchG).Diese Antwort berücksichtigt diese Ausnahmen nicht.Vorschriften zum barrierefreien Bauen und Einrichten einer Arbeitsstä ...

Stand: 28.06.2022

Dialog: 29621

Wer trägt die Kosten, wenn einer Erzieherin während der Arbeit die Brille kaputtgeht?

Die gesetzliche Unfallversicherung deckt grundsätzlich nur Personenschäden ab. In einem Artikel der DGUV ist erläutert, dass"Die gesetzliche Unfallversicherung ersetzt in der Regel keine Sachwerte. Ausnahmen:Sachschäden, die durch das Leisten von Erster Hilfe entstehen (z.B. zerrissene Kleidung) oderdurch den Arbeitsunfall beschädigte Hilfsmittel (z.B. Brille)werden ersetzt." Für verbindliche Ausk ...

Stand: 27.06.2022

Dialog: 14017

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