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KomNet-Wissensdatenbank

Dürfen Zuwendungen aus einem zweckgebundenen Bildungskredit als Einkommen auf den ALG II-Bezug angerechnet werden?

KomNet Dialog 9824

Stand: 18.01.2012

Kategorie: Berufsrückkehr / Wiedereinstieg > Berufsrückkehr und Arbeitslosigkeit > Arbeitslosengeld II

Dialog
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Frage:

Eine verheiratete Frau mit einem Kind von drei Jahren befindet sich in einer beruflichen Maßnahme, bezieht monatlich 300 € aus einem zweckgebundenen Bildungskredit, der nach Abschluss der Maßnahme zurückbezahlt werden muss. Da ihr Mann arbeitslos wurde, bezieht die Familie seit kurzem ALG II. Frage: Dürfen diese 300 € als Einkommen auf den ALG II-Bezug angerechnet werden?

Antwort:

Nach § 11 Abs. 3 SGB II sind zweckbestimmte Einnahmen nicht als Einkommen zu berücksichtigen, soweit sie einem anderen Zweck als den Leistungen des SGB II dienen und die Lage des Empfängers nicht so günstig beeinflussen, dass daneben Leistungen nach dem SGB II nicht gerechtfertigt wären.

Ähnliches ist auch in der aktuellen ALG II Verordnung zu finden:
"Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Arbeitslosengeld II/Sozialgeld (AlgII-V)
vom 01.01.2011
§ 1
Nicht als Einkommen zu berücksichtigende Einnahmen
(1) Außer den in § 11 Abs. 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch genannten Einnahmen sind nicht als Einkommen zu berücksichtigen:
1. einmalige Einnahmen und Einnahmen, die in größeren als monatlichen Zeitabständen anfallen, wenn sie 50 Euro jährlich nicht übersteigen,
2. Zuwendungen Dritter, die einem anderen Zweck als die Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch dienen, soweit sie die Lage des Empfängers nicht so günstig beeinflussen, dass daneben Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nicht gerechtfertigt wären."
Es besteht daher die Möglichkeit, dass die 300 € nicht angerechnet werden dürfen, da der Kredit eindeutig zweckgebunden ist. Die abschliessende Klärung sollte in jedem Fall mit der zuständigen Sachbearbeitung des SGB II-Trägers erfolgen. 

Hinweise:
Die Internetplattform Forum W bietet Frauen und Männern, die nach einer längeren Familienzeit beruflich wieder einsteigen wollen, umfassende Informationen, Anregungen und Servicetipps, die den Jobeinstieg erleichtern und die Chancen beim Wiedereinstieg verbessern.
Der Erhalt von Bildungsschecks ist für Berufsrückkehrende möglich, so dass diese - neben Beschäftigten - vom Land Nordrhein-Westfalen einen Zuschuss von bis zu 500 Euro für ihre Weiterbildungsmaßnahme erhalten können.