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Bezieht sich die Prüfung bei Arbeitsmitteln, deren Sicherheit von den Montagebedingungen abhängt, nur auf z. B. Gerüste und Baukräne oder auch auf andere Maschinen?

KomNet Dialog 9772

Stand: 02.12.2009

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Prüfungen (1.13) > Prüfpflichtige Arbeitsmittel und Einrichtungen

Dialog
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Frage:

BetrSichV § 10(1) - Prüfung von Arbeitsmitteln 1) Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass die Arbeitsmittel, deren Sicherheit von den Montagebedingungen abhängt, nach der Montage und vor der ersten Inbetriebnahme sowie nach jeder Montage auf einer neuen Baustelle oder an einem neuen Standort geprüft werden. Die Prüfung hat den Zweck, sich von der ordnungsgemäßen Montage und der sicheren Funktion dieser Arbeitsmittel zu überzeugen. Die Prüfung darf nur von hierzu befähigten Personen durchgeführt werden. Bezieht sich die v.g. Prüfung von Arbeitsmitteln nur auf z.B. Gerüste und Baukräne? Oder auch auf normale Maschinen, die vor Ort beim Kunden zusammengebaut (montiert - Montage ?) und in Betrieb genommen werden, dann aber in der Regel für die gesamte Lebensdauer am selben Platz bleiben.

Antwort:

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) trifft Regelungen zur Prüfung von Arbeitsmitteln, die von Beschäftigten bei der Arbeit benutzt werden. Dabei sind Arbeitsmittel im Sinne dieser Verordnung Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen (§ 2 Absatz 1 BetrSichV). Die Anforderungen werden mittels Prüfung vor Inbetriebnahme, nach jeder Montage und/oder wiederkehrenden Prüfungen erfüllt. Dies obliegt dem Arbeitgeber (Betreiber). Prüfungen nach § 10 BetrSichV sind ausschließlich durch befähigte Personen vorzunehmen. Die Ergebnisse der Prüfungen durch befähigte Personen sind aufzuzeichnen. Konkretisierungen können Sie den Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) ; z. B. TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen " und TRBS 1203 "Befähigte Personen - Allgemeine Anforderungen", entnehmen.

Prüfungen nach § 10 Absatz 1 Satz 1 der BetrSichV, bei Arbeitsmittel bei denen die Sicherheit von den Montagebedingungen abhängt, sind gemäß dem Wortlaut der Verordnung nicht auf Gerüste oder Baukräne beschränkt. Theoretisch können alle denkbaren Arbeitsmittel, die an einem Standort (Betrieb oder Baustelle) montiert werden und wo die Sicherheit von der Montage abhängt, unter die Prüfvorschrift fallen.
Die TRBS 1201 nennt Beispiele für Arbeitsmittel, deren Sicherheit von den Montagebedingungen abhängen kann (nicht abschließend):
- Baustellenkrane,
- Zentrifugen,
- Arbeitsmittel, die vor der ersten Inbetriebnahme zusammengesetzt, montiert und aufgestellt werden (z. B. Werkzeugmaschinen, Krane, Baustromverteiler),
- Rammen.