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KomNet-Wissensdatenbank

Maschinenrichtlinie: Welche Konformitätserklärung bei Zwischenhandel

KomNet Dialog 940

Stand: 14.09.2006

Kategorie: Sichere Produkte > Sichere Produkte > Sicherer Transport

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Frage:

Als Firma verkaufen wir Werkzeuge und Maschinen an Endverbraucher. Die von uns verkauften Maschinen beziehen wir von anderen Herstellern aus dem EWR. Es handelt sich um fertige Maschinen mit gültiger Konformitätserklärung des Herstellers. Wir entfernen vor dem Weiterverkauf das Herstellerschild auf der Maschine und ersetzen es durch ein Schild mit unserem Namen und allen technischen Daten sowie CE-Kennzeichen. Dem Kunden liefern wir zur Maschine eine deutsche Betriebsanleitung und die original Konformitätserklärung des ursprünglichen Herstellers. Ist dies rechtens oder müssen wir eine von uns ausgestellte Konformitätserklärung mitliefern und alle sonstigen Unterlagen nach Anhang V Maschinenrichtlinie bereithalten? Und wer haftet bei einem Unfall mit der Maschine? Wir oder der ursprüngliche Hersteller?

Antwort:

Entfernt der Inverkehrbringer das Originaltypenschild und ersetzt es durch ein eigenes Typenschild, gehen alle Rechte und Pflichten des Originalherstellers auf den Zwischenhändler über. Die Originalkonformitätserklärung wird zur Herstellererklärung, d.h. der Zwischenhändler muß nun auch für "seine" Maschine eine eigene Konformitätserklärung erstellen und mitliefern.

Stand: Oktober 2005