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Ist es erforderlich, einen Betriebselektriker zur befähigten Person nach Betriebssicherheitsverordnung und TRBS 1203 Teil 3 zu bestellen?

KomNet Dialog 9076

Stand: 21.10.2009

Kategorie: Betriebliches Arbeitsschutzsystem > Beauftragte / Bestellte > Elektrofachkraft

Dialog
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Frage:

Ist es erforderlich, einen Betriebselektriker (Elektrofachkraft im Sinne der BGV A3) zur befähigten Person nach § 2 (7) BetrSichV in Verb. mit TRBS 1203 Teil 3 "Befähigte Personen – Besondere Anforderungen – Elektrische Gefährdungen" zu bestellen. Der Betriebselektriker arbeitet an Anlagen unter 1.000 V, in der Regel selbständig, nach Wartungs und Instandsetungsarbeiten ist regelmäßig eine Prüfaufgabe (Prüfung vor Wiederinbetriebnahme) wahrzunehmen somit ist m.E. eine Bestellung durch den Arbeitgeber zwingend erforderlich.

Antwort:

Prüfungen, die von befähigten Personen nach Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV vorzunehmen sind  (z.B. nach § 10 BetrSichV, Anhang 4 Abschnitt A Nr. 3.8 BetrSichV, §§ 14, 15 und 17 BetrSichV), dürfen auch nur von diesen durchgeführt werden. Siehe zu den Prüfanforderungen auch die TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen". Prüfungen, die von befähigten Personen durchzuführen sind, sind unter 3.3.2 bis 3.3.4 der TRBS 1201 beschrieben. Prüfart, Prüfumfang und Prüffristen ergeben sich aus der Gefährdungsbeurteilung der Arbeitsmittel. Wenn für eine Prüfung eine befähigte Person vorgesehen ist, dann ist die Prüfung auch grundsätzlich in allen Schritten von der befähigten Person durchzuführen.
D.h. sofern die Prüfungen nach der Unfallverhütungsvorschrift BGV A 3 auch als Prüfungen im Sinne von § 10 BetrSichV gelten sollen, muss die Elektrofachkraft auch als befähigte Person beauftragt sein. Als befähigte Person kann der Arbeitgeber jede Person, die die Anforderungen von § 2 Abs. 7 BetrSichV erfüllt, beauftragen. Konkretisiert in den technische Regel für Betriebssicherheit  - TRBS 1203 insbesondere TRBS 1203 Teil 3 "Befähigte Personen - Besondere Anforderungen - Elektrische Gefährdungen" .
Hinweis: Das Regelwerk der Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaft / Unfallkasse) wird unter http://publikationen.dguv.de  angeboten.
Arbeitsschutzvorschriften sowie weitere Rechtsvorschriften können Sie unter  oder www.gaa.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/16032 aufrufen.

http://www.arbeitsschutz.nrw.de/service/rechtsvorschriften/index.php