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KomNet-Wissensdatenbank

Werden Kosten für eine Bildschirmbrille ersetzt?

KomNet Dialog 8809

Stand: 09.09.2009

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Persönliche Schutzausrüstung (PSA) > Rechts- und Auslegungsfragen, Sonstiges (1.14.7)

Dialog
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Frage:

Ich bin Brillenträgerin (Gleitsichtbrille). Im Mai 2009 habe ich eine neue Brille erhalten mit einem stärken Nahbereich (Leseteil). Der Weitsichtbereich hat sich nicht geändert. Nun komme ich mit meiner neuen Brille am Bildschirm bei meiner Arbeit nicht mehr klar. Nach einiger Zeit verschwimmen die Buchstaben. Ich wechsle dann immer wieder zwischen meiner alten und neuen Brille. Daraufhin bin ich zu meinem Optiker gegangen, um die neue Brille überprüfen zu lassen. Dabei stellte sich heraus, dass ich eine Bildschirmarbeitsbrille benötigen würde. Wie gehe ich nun bei meinem Arbeitgeber vor? Ich bin privatversichert. Soviel ich weiß, sind wir keinem medizinischen Dienst angeschlossen. Habe ich trotzdem Rechte, um wenigstens einen Detail der Kosten erstattet zu bekommen. Die Gläser alleine kosten rund 300,- €.

Antwort:

Im Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG ist unter § 3 Grundpflichten des Arbeitgebers geregelt, dass der Arbeitgeber verpflichtet ist, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu treffen. Kosten für Maßnahmen nach dem ArbSchG darf der Arbeitgeber nicht den Beschäftigten auferlegen (§ 3 Abs. 3 ArbSchG).
Die Bildschirmarbeitsverordnung - BildscharbV hat wie auch die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV als Rechtsgrundlage das ArbSchG. Die v.g. Regelungen des ArbSchG in Bezug auf Kosten gelten daher auch für Maßnahmen, die der Arbeitgeber auf Grund der BildscharbV bzw. der ArbMedVV zu treffen hat.
Das bedeutet, dass auch Kosten für spezielle Sehhilfen, die der Arbeitgeber den Beschäftigten im erforderlichen Umfang für ihre Arbeit an Bildschirmgeräten zur Verfügung zu stellen hat, wenn Untersuchungsergebnis ist, dass spezielle Sehhilfen notwendig und normale Sehhilfen nicht geeignet sind (Teil 4 Abs. 2 Ziffer 1 des Anhangs zur ArbMedVV) , den Beschäftigten nicht auferlegt werden dürfen. 
Das bedeutet allerdings, dass die Brille Eigentum des Arbeitgebers ist und nur am Arbeitsplatz zur Verfügung gestellt werden muss.
Informationen zum Thema werden insbesondere in der BGI 786 Sehhilfen am Bildschirmarbeitsplatz "Hilfen für die Verordnung von speziellen Sehhilfen an Bildschirmarbeitsplätzen" www.vbg.de/apl/zh/bgi786/titel.htm bzw. http://publikationen.dguv.de  angeboten.
Auf die Informationen unter http://www.ergo-online.de/site.aspx?url=html/gesundheitsvorsorge/vorsorgeuntersuchungen/augenuntersuchungen.htm weisen wir hin. Allerdings wird in den Ausführungen die ArbmedVV als Rechtsgrundlage noch nicht berücksichtigt.

Auszug: In der Praxis führt es immer wieder zu Auseinandersetzungen, wenn ein ermächtigter Augenarzt ohne vorherigen Kontakt mit dem Betriebsarzt eine Bildschirmbrille verschreibt. Deshalb sollte der Verordnungsweg für arbeitsplatzbezogene Sehhilfen in einer Betriebsvereinbarung festgelegt werden.

Hinweis: Nach dem Arbeitssicherheitsgesetz www.gesetze-im-internet.de/asig/index.html in Verbindung mit der BGV A 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" http://publikationen.dguv.de  ist jeder Arbeitgeber verpflichtet einen Betriebsarzt zu bestellen.