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Muss der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern die für ihren Bereich geltenden Normen, Verordnungen, Gesetze usw. zugänglich machen?

KomNet Dialog 8686

Stand: 08.09.2009

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Rechts- und Auslegungsfragen (1.11) > Sonstige Rechts- und Auslegungsfragen zu Betriebsvorschriften

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Frage:

Muss der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern die für ihren Bereich geltenden Normen, Verordnungen, Gesetze usw. zugänglich machen? Vor allem die, die nicht kostenlos zur Verfügung stehen? Wie DIN/VDE Normen und Ähnliches. Beispielsweise der Elektroabteilung die DIN/VDE Normen. Der zuständigen Abteilung für die Instandhaltung der Krane die entsprechenden Normen und Vorschriften.

Antwort:

Aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht ist der Arbeitgeber im Rahmen der Unterrichtungen und Unterweisungen verpflichtet zu gewährleisten, dass die Beschäftigten angemessene Informationen, insbesondere zu den sie betreffenden Gefahren, die sich aus den in ihrer unmittelbaren Arbeitsumgebung vorhandenen Arbeitsmitteln ergeben, auch wenn sie diese Arbeitsmittel nicht selbst benutzen erhalten (§ 10 BetrSichV). Gemäß Ziffer 2.5 des Anhangs 2 BetrSichV bleibt die Benutzung der Arbeitsmittel grundsätzlich dazu geeigneten, unterwiesenen oder beauftragten Beschäftigten vorbehalten. 

Das bedeutet, dass der Arbeitgeber gewährleisten muss, dass die Beschäftigten die ihrer Tätigkeit entsprechenden nötigen Informationen erhalten und freier Zugang zu den benötigten arbeitsschutzrelevanten Vorschriften und Regeln gewährt wird. Der Gesetzgeber hat zudem in einzelnen arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften festgelegt, welche Vorschriftenwerke in jedem Fall frei zugänglich zur Verfügung stehen müssen.

Insbesondere mit Prüfungen beauftragte befähigte Personen können und dürfen diese Prüfungen nur dann durchführen, wenn tatsächlich die Qualifikation als befähigte Person vorliegt. In der TRBS 1203 Teil 3 - Befähigte Personen
- Besondere Anforderungen - Elektrische Gefährdungen  wird z.B. gefordert, dass die befähigte Person für die Prüfungen zum Schutz vor elektrischen Gefährdungen über die für die vorgesehenen Prüfaufgaben im Einzelnen erforderlichen Kenntnisse der Elektrotechnik sowie der relevanten technischen Regeln verfügen muss.

Gewährt der Arbeitgeber einem Beschäftigten, den er als befähigte Person mit Prüfungen beauftragen will, nicht den Zugang zu den relevanten technischen Regeln, ist die Qualifikation als befähigte Person nicht gegeben und eine Beauftragung als solche wäre nicht zulässig.

Da im Zusammenhang mit Verantwortlichkeiten sich vielfach auch haftungsrechtliche Fragen stellen, weisen wir auf den Artikel "Haftung und Verantwortung der Fachkraft für Arbeitssicherheit" von Stefan Eiermann aus Akzente 6/2002 hin.