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Müssen Sicherheitseinrichtungen gegen Gasrücktritt und Flammenrückschläge für Einzelflaschen auch dann schon geprüft werden, wenn sie neu und unbenutzt im Lager vorgehalten werden?

KomNet Dialog 8639

Stand: 07.09.2009

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Druckbehälter > Prüfung von Druckbehältern und Zubehör

Dialog
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Frage:

Sicherheitseinrichtungen gegen Gasrücktritt und Flammenrückschläge für Einzelflaschen unterliegen einer Prüffrist. Müssen die Sicherheitseinrichtungen auch dann schon geprüft werden, wenn sie neu und unbenutzt im Lager vorgehalten werden?

Antwort:

Aus der Sicht des betrieblichen Arbeitsschutzes ist Ihre Frage wie folgt zu beantworten:
Auch für Sicherheitseinrichtungen gegen Gasaustritt und Flammenrückschläge, die bereits im Lager vorgehalten wurden und nun eingesetzt werden sollen, hat der Arbeitgeber im Rahmen seiner Gefährdungsbeurteilung Art, Umfang und Fristen der Prüfungen festzulegen (§ 3 Abs. 3 Betriebssicherheitsverordnung). Hierbei hat er insbesondere auch die geltenden Vorschriften und die Vorgaben des Herstellers zu berücksichtigen.
Hinweis: Die Betriebssicherheitsverordnung ist u.a. anzuwenden bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch Arbeitgeber. Dabei umfasst die Bereitstellung alle Maßnahmen, die der Arbeitgeber zu treffen hat, damit den Beschäftigten nur der Verordnung entsprechende Arbeitsmittel zur Verfügung gestellt werden können. Also ist hier nicht nur der Gebrauch (die Benutzung) des Arbeitsmittels gemeint, sondern auch die Maßnahmen im Vorlauf und Nachlauf des Gebrauchs (z.B. die Beschaffung).
Ob auch bei unbenutzten Sicherheitseinrichtungen allein aufgrund der Alterung Schäden auftreten können, ist uns nicht bekannt. Die Frage nach dem Erfordernis von Prüfungen an Sicherheitseinrichtungen, die neu und ungenutzt im Lager vorgehalten werden, erhält also im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung weitere Bedeutung.
Sicherheitseinrichtungen (Flammsperren, Gasrücktrittsicherungen, Nachströmsperren) müssen in jedem Fall vor Benutzung bzw. nach Montage geprüft werden. Grundlage für die Prüfung von Sicherheitseinrichtungen (Einzelflaschensicherungen) ist neben der Betriebssicherheitsverordnung die berufsgenossenschaftliche Regel - BGR 500 Kapitel 2.26 "Schweißen, Schneiden und verwandte Verfahren" (Nr. 3.15 und 3.27.1 ff.). Siehe auch http://fluessiggasanlagen.portal.bgn.de/files/8704/Pruefung_Fluessiggasanlage_neuer_Standort.pdf.
Geräte, die einem Verschleiß oder Alterung unterliegen, z.B. Absperreinrichtungen, Druckregelgeräte und dergleichen sollen nach längstens 8 Jahren ausgewechselt werden oder ordnungsgemäß instandgesetzt werden. Siehe dazu http://www.verbraucherschutz.sachsen-anhalt.de/arbeitsschutz/publikationen/fluesgas.pdf.
Ihre Frage kann daher nicht pauschal, sondern nur bezogen auf einen konkreten Einzelfall durch die Gefährdungsbeurteilung beantwortet werden.