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KomNet-Wissensdatenbank

Können wir als Elektro-Großhändler IUCLID5 als generelle Informationsquelle nutzen oder müssen wir uns die Informationen jeweils direkt bei unseren Lieferanten besorgen?

KomNet Dialog 8608

Stand: 14.09.2009

Kategorie:

Dialog
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Frage:

Wir erhalten als Elektro-Großhändler des öfteren Kunden-Anfragen zu unseren Artikeln, ob diese Materialien enthalten, die insbesondere unter die "Candidate List of Substances" fallen. Verstehe ich IUCLID5 richtig, wenn ich denke, dass dort so ziemlich alle Hersteller für ihre Artikel erklären, ob sie die entsprechenden Materialien nutzen? Können wir als Elektro-Großhändler diese Plattform als generelle Informationsquelle in dieser Hinsicht nutzen oder müssen wir uns die Informationen jeweils direkt bei unseren Lieferanten besorgen?

Antwort:

Die Software IUCLID5 (International Uniform ChemicaL Information Database Version 5) ist das nach Artikel 111 der REACH Verordnung als verbindlich bestimmte Format für die Übermittlung von Informationen an die Europäische Chemikalien Agentur (EChA) in Helsinki. Diese Software wird über die Internetseite der EChAden EU Mitgliedstaaten, Herstellern, Importeuren, Händlern und nachgeschalteten Anwendern kostenlos zur Verfügung gestellt, und ist von diesen zwingend für die Übermittlung aller Informationen über die gemäß Artikel 12 Absatz 1 registrierten Stoffe zu nutzen, insbesondere als Format für das zur Registrierung benötigte technische Dossier nach Artikel 10 Buchstabe a.
Nach Artikel 5 müssen alle in der EU ansässigen Hersteller und Importeure eine Registrierung von Stoffen als solche, Stoffen in Gemischen (Gemenge, Lösungen und Formulierungen; vormals Zubereitungen) und von Stoffen in Erzeugnissen (Artikeln) durchführen, wenn mindestens eine Tonne des jeweiligen Stoffes pro Jahr hergestellt oder importiert werden. Anderenfalls darf dieser Stoff in Mengen ab einer Tonne weder hergestellt noch importiert oder anderweitig vermarktet werden (Grundsatz: „No data – no market“). Nach Artikel 6 müssen demnach alle Stoffe, die als solche oder als Bestandteil von Gemischen in der EU hergestellt oder in die EU importiert werden, unter Einreichung eines Regierungsdossiers mit Stoffdaten, deren Umfang von den jeweiligen Jahrestonnagen (1-10 t, 10-100 t, 100-1.000 t und >1.000 t) abhängt, bei der EChA registriert werden, wobei IUCLID5 als Datenformat zu verwenden ist.
Nach Artikel 7 Absatz 1 müssen dagegen nur die Stoffe in Erzeugnissen registriert werden, bei denen funktionsgemäß eine Freisetzung vorgesehen ist, wie z.B. bei der Tinte in einem Kugelschreiber oder in der Druckerpatrone eines Tintenstrahldruckers. In Erzeugnissen enthaltene Stoffe mit sehr bedenklichen Eigenschaften (SVHC: substance of very high concern; krebserzeugend, erbgutverändernd und fortpflanzungs-gefährdend der Kategorien 1 und 2 [CMR], persistent, bioakkumulierend und toxisch [PBT] sowie sehr persistent und sehr bioakkumulierend [vPvB]) sind dagegen der EChA zu melden (notifizieren), wenn diese Stoffe in diesen Erzeugnissen in Anteilen von mehr als 0,1 Massenprozent enthalten und außerdem in einer Jahresmenge von mehr als 1 Tonne hergestellt oder importiert wird.
Für diese Notifizierung ist ebenfalls das Softwareformat IUCLID5 zu nutzen. Eine weitere Voraussetzung ist jedoch, dass diese sehr bedenklichen Stoffe (SVHC) in die Liste der zulassungspflichtigen Stoffe nach REACH Anhang XIV abgenommen wurden. Das ist bis jetzt noch nicht der Fall, weil dazu nach Artikel 64 ein sehr komplexes Verfahren unter Beteilung der EChA, der EU Kommission und der EU Mitgliedsstaaten sowie der an diesem Stoff interessierten Hersteller, Importeure und Anwender notwendig ist. Die Liste nach Anhang XIV ist daher noch leer und wird voraussichtlich erst ab 2010 mit zulassungspflichtigen Stoffen gefüllt. Eine Notifizierung, d.h. die Übermittlung einer in IUCLID5 erstellten Information über die Anwesenheit von sehr bedenklichen Stoffen (SVHC) in Erzeugnissen an die EChA konnte daher bis heute noch nicht erfolgen.
Nach Artikel 33 Absatz 1 gibt es jedoch die Verpflichtung eines Hersteller, Importeurs oder Händler, dem (beruflichen) Abnehmer eines Erzeugnisses, wie eines Elektroartikels, Informationen über die Anwesenheit eines sehr bedenklichen Stoffes (SVHC) zu liefern, wenn der Anteil des SVHC im Erzeugnis mehr als 0,1 Massenprozent beträgt. Nach Artikel 33 Absatz 2 besteht diese Verpflichtung auch gegenüber einem privaten Endverbraucher, hier allerdings nur auf Anfrage des Endverbrauchers, der innerhalb einer Frist von 45 Tagen nachzukommen ist. Diese Verpflichtung ist bereits seit 2. November 2008 zu erfüllen, seitdem die EChA eine erste Liste von 15 Kandidatenstoffen zur Aufnahme in die Liste der zulassungspflichtigern Stoffe nach Anhang XIV veröffentlicht hat. In dieser Liste befinden sich unter anderem die früher häufig in Kunststoffgehäusen von Elektro- und Elektronikartikeln vorkommenden Weichmacher Di(2-ethylhexyl)phthalat (DEHP), Benzylbutylphthalat (BBP) und Dibenzylphthalat (DBP) sowie das Flammschutzmittel Decabromcyclododecan (HBCDD).
Für die Fragestellung bedeutet das, dass zur Beschaffung von Information über die sehr bedenklichen Stoffe (SVHC) der Kandidatenstoffliste (CLS) in Erzeugnissen, insbesondere von Elektro- und Elektronikartikeln, die Stoffdatenbank IUCLID5 nicht als Datenplattform genutzt werden kann, sondern dass diese Informationen von den Lieferanten der Erzeugnisse kommen müssen. Wahrscheinlich besteht erst mehrere Jahre später die Möglichkeit, dass die mittels IUCLID 5 gespeicherten Informationen öffentlich zugänglich sein. Zumindest besteht aber für die in der EU ansässigen Lieferenten die gesetzliche Verpflichtung, die Informationen über SVHC in Erzeugnissen in der Lieferkette zur Verfügung zu stellen. Es kann jedoch, vor allem auch bei Lieferanten außerhalb der EU, nützlich sein, diese Informationen mittels eines Anschreibens unter Hinweis auf die Verpflichtung nach Artikel 33 aktiv anzufordern. Diese Formschreiben werden von einigen Industrieverbänden, wie zum Beispiel vom BDI und VCI, auf deren Internetseiten zum Herunterladen angeboten.