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KomNet-Wissensdatenbank

Darf ein Gabelstapler ohne gültige Prüfung weiter betrieben werden?

KomNet Dialog 8493

Stand: 23.07.2009

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Prüfungen (1.13) > Prüfpflichtige Arbeitsmittel und Einrichtungen

Dialog
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Frage:

Darf ein Gabelstapler ohne gültige UVV-Prüfung weiter betrieben werden? Verliert der Betreiber im Schadensfalle jeden weiteren Versicherungsschutz?

Antwort:

Die unter § 37 BGV D 27 Flurförderzeuge genannte Prüffrist besagt, dass Flurförderzeuge (Gabelstapler) in Abständen von längstens einem Jahr durch einen Sachkundigen geprüft werden müssen. Zu beachten ist, dass Flurförderzeuge in der Regel auch Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV sind. Die BetrSichV fordert, dass der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung Art, Umfang und Fristen für Prüfungen ermitteln und festlegen muss. 
Das Überschreiten der festgelegten Prüffrist hat bei einem Arbeitsmittel nicht automatisch die Pflicht zur Außerbetriebnahme dieses Arbeitsmittel zur Folge. Vielmehr ist der Arbeitgeber grundsätzlich dafür verantwortlich, dass Beschäftigten nur Arbeitsmittel zur Verfügung gestellt werden, die für die vorgesehene Verwendung geeignet sind (§ 4 Abs. 3 BetrSichV).

Das Überschreiten der Prüffristen sind aber Ordnungswidrigkeiten gemäß § 40 BGV D 27 Flurförderzeuge und § 25 der Betriebssicherheitsverordnung. Wird durch ein vorsätzliches Überschreiten einer Prüffrist Leben oder Gesundheit eines Beschäftigten gefährdet, ist dieses nach § 26 Nr. 2 des Arbeitsschutzgesetzes strafbar (Straftatbestand gemäß § 26 BetrSichV).