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KomNet-Wissensdatenbank

Darf ein schwerbehinderter Mitarbeiter nach Belehrung weiter beschäftigt werden, wenn er wegen seiner Behinderung keine Schutzschuhe tragen kann?

KomNet Dialog 8270

Stand: 12.02.2010

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Persönliche Schutzausrüstung (PSA) > Rechts- und Auslegungsfragen, Sonstiges (1.14.7)

Dialog
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Frage:

Ein schwerbehinderter Mitarbeiter trägt wegen seiner Behinderung orthopädisches Schuhwerk; handelsübliche S3-Schutzschuhe kann er nicht tragen. Kann dieser Mitarbeiter nach einer Sonderbelehrung weiterarbeiten (kein Unfall durch Stolpern, Eintreten, Verbrennen und Drauffallen bei mehrals 10-jähriger Schrottplatzarbeit)?

Antwort:

Die Anfrage läßt sich ohne weitere Informationen so nicht beantworten.
Grundsätzlich muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung festgelegt werden, ob und für welche Bereiche Schutzschuhe als persönliche Schutzausrüstung (PSA) erforderlich sind. Ist dies zu bejahen, d.h. Schutzschuhe sind erforderlich, dann muss jeder, der in diesem Bereich tätig ist, diese Schutzschuhe auch tragen. Lässt sich der Bereich, in dem Schutzschuhe erforderlich sind, eingrenzen, kann ggf. darüber eine Erleichterung für den schwerbehinderten Mitarbeiter geschaffen werden, wenn er in diesen Bereich nicht tätig werden bzw. nicht betreten muss. Eine reine organisatorische Maßnahme, wie die Unterweisung, kann das PSA-Tragegebot nicht aushebeln.
Des weiteren ist es möglich, Schutzschuhe entsprechend mit orthopädischen Anpassungen zu beschaffen oder diese individuell anpassen zu lassen. Bezüglich orthopädischer Sicherheits- und Schutzschuhe wird unter Anhang 2 Nr. 4.2.2 und Nr. 5 der BGR 191 “Benutzung von Fuß- und Beinschutz“ ausgeführt, dass orthopädische Sicherheits- und Schutzschuhe leistungsrechtlich dem Bereich der beruflichen Rehabilitation zuzuordnen sind. Die Kosten werden von den Trägern der beruflichen Rehabilitation, nämlich den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung, den Trägern der gesetzlichen Rentenversicherung und der Bundesagentur für Arbeit sowie von den Hauptfürsorgestellen – in ihrer Eigenschaft als Träger der begleitenden Hilfe im Arbeitsleben nach dem Schwerbehindertenrecht – bzw. von den Trägern der Sozialhilfe übernommen. Hinweis: Voraussetzung einer Kostenübernahme durch die genannten Kostenträger ist, dass das Tragen von Sicherheits-, Schutz- oder Berufsschuhen erforderlich ist (Gefährdungsbeurteilung).
Weitere Informationen zu der Thematik Fußschutz bietet auch der entsprechende berufsgenossenschaftliche Fachausschuss Persönliche Schutzausrüstung, http://www.bgbau.de/d/pages/praev/fachaus/fa_psa01/ an.
Bei der Gefährdungsbeurteilung und der Festlegung der Schutzmaßnahmen, bezogen auf den Arbeitsplatz und der individuellen Voraussetzung des Beschäftigten, sollte in jedem Fall der Betriebsarzt hinzugezogen werden.