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Welchen Prüffristen unterliegt ein muskelkraft-bedienter Niederhubwagen?

KomNet Dialog 8268

Stand: 28.05.2009

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Prüfungen (1.13) > Prüfpflichtige Arbeitsmittel und Einrichtungen

Dialog
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Frage:

Meine Frage bezieht sich auf muskelkraft-bediente Niederhubwagen zum Umsetzen von Paletten. Dabei wird der Wagen per Muskelkraft unter eine Palette geschoben und eine Hubeinrichtung per Muskelkraft betätigt, die die Palette wenige cm hoch hebt. Ist für diese Art von Flurförderzeugen eine jährliche UVV-Prüfung erforderlich? In der mir bekannten BGV D27 steht: "Diese Unfallverhütungsvorschrift gilt nicht für Flurförderzeuge mit durch Muskelkraft bewegtem Fahrwerk ohne Hubeinrichtung." Der beschriebene Niederhubwagen ist zwar muskelkraft-betätigt, hat aber eine Hubeinrichtung (wenn auch nur für einige cm Hubhöhe). Man könnte also daraus entnehmen, dass das beschriebene Flurförderzeug unter die BGV D27 fällt. Gibt es hier eine eindeutige Rechtslage?

Antwort:

Bei dem von Ihnen genannten muskelkraft-bedienten Niederhubwagen handelt es sich um ein "Mitgänger-Flurförderzeug" entsprechend der Definition im § 2 Absatz 2 der BGV D 27 "Flurförderzeuge". Somit gilt die Prüfverpflichtung des § 37 Absatz 1 der BGV D 27. Der derzeit zurückgezogene berufsgenossenschaftliche Grundsatz BGG 918 "Prüfung von Flurförderzeugen" kann dabei als Erkenntnisquelle genutzt werden.
Weitere umfangreiche Informationen zum Thema enthält das Unternehmer-Handbuch "Mitgänger-Flurförderzeuge" der Berufsgenossenschaft Handel und Warendistribution (BGHW), welches über die BGHW bezogen werden kann.
Anforderungen an den Betrieb von Mitgänger-Flurförderzeugen sind in der BGI 582 "Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Transport- und Lagerarbeiten", Ziffer 6 Mitgänger-Flurförderzeuge genannt.

Unabhängig von den obigen Ausführungen sind Mitgänger-Flurförderzeuge auch Arbeitsmittel  im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Für Arbeitsmittel sind gemäß § 3 Absatz 3 der BetrSichV insbesondere Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu ermitteln. Ferner hat der Arbeitgeber die notwendigen Voraussetzungen zu ermitteln und festzulegen, welche die Personen erfüllen müssen, die von ihm mit der Prüfung oder Erprobung von Arbeitsmitteln zu beauftragen sind.

Näheres dazu ist der Technischen Regel für Betriebssicherheit - TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen" zu entnehmen.