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Ab welchem Behinderungsgrad oder Alter ist Nachtdienst unzulässig?

KomNet Dialog 7757

Stand: 15.03.2009

Kategorie: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Arbeitszeitberatung und -gestaltung > Schichtarbeit

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Frage:

Inwieweit ist es zulässig, dass eine behinderte Schwester im Krankenhaus zum Nachtdienst eingeteilt wird? Ab welchen Behinderungsgrad oder Alter ist Nachtdienst unzulässig?

Antwort:

Spezielle Regelungen zur Nacht- und Schichtarbeit trifft das Arbeitszeitgesetz-ArbZG unter § 6. Danach gilt grundsätzlich für alle Nachtarbeiter (Nachtzeit: 23 - 6 Uhr), dass diese berechtigt sind, sich vor Beginn der Beschäftigung und danach in regelmäßigen Zeitabständen von nicht weniger als drei Jahren arbeitsmedizinisch untersuchen zu lassen. Nach Vollendung des 50. Lebensjahres steht Nachtarbeitnehmern dieses Recht in Zeitabständen von einem Jahr zu. Die Kosten der Untersuchungen hat der Arbeitgeber zu tragen, sofern er die Untersuchungen den Nachtarbeitnehmern nicht kostenlos durch einen Betriebsarzt oder einen überbetrieblichen Dienst von Betriebsärzten anbietet.

Der Arbeitgeber hat den Nachtarbeitnehmer auf dessen Verlangen auf einen für ihn geeigneten Tagesarbeitsplatz umzusetzen, wenn
- nach arbeitsmedizinischer Feststellung die weitere Verrichtung von Nachtarbeit den Arbeitnehmer in seiner Gesundheit gefährdet, oder
- im Haushalt des Arbeitnehmers ein Kind unter zwölf Jahren lebt, das nicht von einer anderen im Haushalt lebenden Person betreut werden kann, oder
- der Arbeitnehmer einen schwerpflegebedürftigen Angehörigen zu versorgen hat, der nicht von einem anderen im Haushalt lebenden Angehörigen versorgt werden kann,
sofern dem nicht dringende betriebliche Erfordernisse entgegenstehen.

Stehen der Umsetzung des Nachtarbeitnehmers auf einen für ihn geeigneten Tagesarbeitsplatz nach Auffassung des Arbeitgebers dringende betriebliche Erfordernisse entgegen, so ist der Betriebs- oder Personalrat zu hören. Der Betriebs- oder Personalrat kann dem Arbeitgeber Vorschläge für eine Umsetzung unterbreiten.

Es gibt also aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht keine Grenze basierend auf den Grad der Behinderung oder eines bestimmten Alters, ab der Nachtarbeit unzulässig wäre. Diese Feststellung muss vielmehr im Rahmen der v.g. arbeitsmedizinischen Untersuchung getroffen werden.

Auf die unter http://www.arbeitszeiten.nrw.de gegebenen Informationen zur Gestaltung der Arbeitszeiten weisen wir hin.
Hinweis: Die Integrationsämter, www.integrationsaemter.de beraten zu Fragen der Integration schwerbehinderter Menschen im Beruf.