Inhaltsbereich
Seitentitel

KomNet-Wissensdatenbank

Sollte dokumentiert werden, dass Arbeitnehmer im Zuge der arbeitsmedizinischen Beratung auf ihr Recht zur Angebotsuntersuchung hingewiesen wurden?

KomNet Dialog 7752

Stand: 09.06.2009

Kategorie: Gesundheitsschutz > Arbeitsmedizinische Vorsorge > Sonstige Fragen (13.1.5)

Dialog
Favorit

Frage:

Ist es erforderlich (oder zumindest empfehlenswert), zu dokumentieren, dass Arbeitnehmer - bspw. im Zuge der arbeitsmedizinisch-toxikologischen Beratung - auf ihr Recht auf Angebotsuntersuchungen hingewiesen wurden? Wenn ja, - muss/sollte dies fortlaufend, d.h. bei jeder jährlichen Unterweisung zu Gefahrstoffen, oder nur erstmalig erfolgen? - wie detailliert muss/sollte die Dokumentation sein (bspw.: welcher Mitarbeiter hat das Recht auf welche Untersuchungen)?

Antwort:

Durch Inkrafttreten der neuen Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) werden Regelungen im staatlichen Recht und in Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften vereinheitlicht und zusammengeführt. So regelt die neue ArbMedVV die Pflichten von Arbeitgebern und Ärzten und soll zu mehr Transparenz bei Pflicht- und Angebotsuntersuchungen führen ( http://www.vdbw.de/de/aktuelles/news/2009_01_08.php).
Angebotsuntersuchungen sind arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen, die bei bestimmten gefährdenden Tätigkeiten durch den Arbeitgeber anzubieten sind. "Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten Angebotsuntersuchungen nach Maßgabe des Anhangs anzubieten. ..... Das Ausschlagen eines Angebots entbindet den Arbeitgeber nicht von der Verpflichtung, die Untersuchungen weiter regelmäßig anzubieten." (§ 5 Abs. 1 ArbMedVV)
Das Angebot des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer zur Teilnahme an einer Angebotsuntersuchung sollte schriftlich erfolgen. Bei einer Ablehnung durch den Beschäftigten sollten in einem Gespräch bzw. im Rahmen der mündlichen Unterweisung (§ 12 Arbeitsschutzgesetz) die Bedeutung und die Schutzwirkung für die Gesundheit des Beschäftigten dargestellt werden. Zusätzlich kann auch eine individuelle Beratung durch den Betriebsarzt hilfreich sein. Der Betriebsarzt unterliegt der ärztlichen Schweigepflicht.
Wird die Untersuchung durch den Beschäftigten immer noch abgelehnt, sollte dies vermerkt werden und, wie auch ärztliche Bescheinigungen, in die Personalakte des Beschäftigten aufgenommen werden. Ein - nicht personenbezogener - Hinweis in der Gefährdungsbeurteilung kann hilfreich sein, bei Bedarf einen Nachweis über die Erfüllung der Arbeitgeberpflichten vorzuweisen.
Das Angebot zur arbeitsmedizinschen Vorsorgeunersuchung sollte entsprechend den vorgegebenen oder ermittelten Untersuchungsfristen schriftlich erneuert werden.

Stand: April 2009