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KomNet-Wissensdatenbank

Darf ein Hebekipper für Edelstahlnormwagen vom Betreiber der Anlage von Einhand-Tippbetrieb auf Automatikbetrieb umgestellt werden?

KomNet Dialog 7672

Stand: 04.06.2009

Kategorie: Sichere Produkte > Beschaffenheit von Arbeitsmitteln / Einrichtungen > Beschaffenheit `alte` Arbeitsmittel / Nachrüstung

Dialog
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Frage:

Darf ein Hebekipper für Edelstahlnormwagen vom Betreiber der Anlage von Einhand-Tippbetrieb auf Automatikbetrieb umgestellt werden? Wann ist ein Zweihandbetrieb erforderlich? Würde es sich hierbei um einen "wesentliche Änderung" im Sinne der Maschinenrichtlinie etc. handeln? Wird durch eine derartige Steuerungsänderung die Konformitätserklärung des Herstellers/Inverkehrbringers aufgehoben? Ergänzender Hinweis: Nach Abschätzung der Lage (Gefährdungsbeurteilung) würde die o.g. Steuerungsänderung nicht zu einer Leistungserhöhung, Funktionsänderung oder Änderung (Reduzierung) der Sicherheitstechnik führen.

Antwort:

Grundsätzlich ist für die Umstellung von Einhand-Tippbetrieb auf Automatikbetrieb eine Risikobewertung durchzuführen.
War Grundlage für den Tipp-Betrieb eine Ortsbindung der Bedienperson ausserhalb des Gefahrenbereichs und konnten die durch beim Kippvorgang entstehenden Gefahrstellen von dieser Person ständig eingesehen werden, so sind bei der Umstellung auf Automatikbetrieb diese Gefahrstellen durch technische Maßnahmen zu beseitigen. Können diese Gefahrstellen nicht durch einfache Maßnahmen, wie z.B. komplette Einhausung, beseitigt werden, spricht viel dafür, dass es sich um eine wesentliche Veränderung im Sinne des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes (GPSG) handelt.
Siehe hierzu das vom Bundesministerium für Arbeit herausgegebene Interpretationspapier: http://www.baua.de/de/Geraete-und-Produktsicherheit/Produktgruppen/Wesentliche-Veraenderung.html
Liegt eine wesentliche Veränderung vor, ist ein erneutes Konformitätsbewertungsverfahren durch den Hersteller durchzuführen. Hersteller ist dann derjenige, unter dessen Verwantwortung die Umbaumaßnahmen durchgeführt werden; dies kann bei Maschinen auch der Betreiber selber sein.
In jedem Fall ist nach dem Umabu eine Prüfung der Kippvorrichtung gemäß § 10 BetrSichV durch eine befähigte Person erforderlich.
Eine Zweihandbedienung wäre erforderlich, wenn z.B. die Bedienperson bei Auslösung der Kippfunktion mit ihren Händen/Armen in Gefahrstellen hineingreifen kann und dies durch die Ortsbindung an der Zweihandsteuerung verhindert wird. Arbeitsschutzvorschriften sowie weitere Rechtsvorschriften können Sie unter www.arbeitsschutz.nrw.de/bp/legislation/index.html (--> Rechtsvorschriften Arbeitsschutz) oder www.gaa.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/16032 aufrufen.