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KomNet-Wissensdatenbank

Fallen kirmestypische Vergnügungsgeräte auf einem Betriebsfest unter die Betriebssicherheitsverordnung?

KomNet Dialog 7581

Stand: 26.05.2009

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Benutzung von Arbeitsmitteln und Einrichtungen > Gefährdungen durch Arbeitsmittel und Einrichtungen

Dialog
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Frage:

Im Rahmen eines nur für Beschäftigte veranstalteten Betriebsfestes beabsichtigen wir kirmestypische Vergnügungsgeräte aufzustellen, wie z.B. "Hau den Lukas" oder "Bullenreiten". Was ist dabei zu beachten? Gibt es Prüfpflichten oder / und müssen die Geräte "abgenommen" werden?

Antwort:

Die aus Sicht des Arbeitsschutzes maßgebliche Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV  gilt für die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch Arbeitgeber sowie für die Benutzung von Arbeitsmitteln durch Beschäftigte bei der Arbeit.
Bei Vergnügungsgeräten auf Betriebsfesten handelt es sich nicht um Arbeitsmittel im Sinne der BetrSichV. Die BetrSichV ist anzuwenden, wenn Beschäftigte die Geräte auf-/abbauen, warten oder beaufsichtigen.
Nach GPSG - Geräte- und Produktsicherheitsgesetz haben der Hersteller, sein Bevollmächtigter und der Einführer eines Verbraucherprodukts jeweils im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit beim Inverkehrbringen eines Verbraucherproduktes sicherzustellen, dass der Verwender die erforderlichen Informationen erhält, damit dieser die Gefahren, die von dem Verbraucherprodukt während der üblichen oder vernünftigerweise vorhersehbaren Gebrauchsdauer ausgehen und die ohne entsprechende Hinweise nicht unmittelbar erkennbar sind, beurteilen und sich dagegen schützen kann.
Da für die Teilnahme an einem Betriebsfest grundsätzlich Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung (Berufsgenossenschaft, http://www.dguv.de/inhalt/presse/pressearchiv/presseachiv_buk/buk_2006/betriebsfest/index.jsp ) besteht, empfehlen wir, dass Sie die nötigen Maßnahmen mit der zuständigen Berufsgenossenschaft abklären, www.dguv.de .