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KomNet-Wissensdatenbank

Ist der Betrieb zweier Kopierer in einer Teeküche für Lehrer zulässig?

KomNet Dialog 7140

Stand: 19.03.2009

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Sonstige Sozialräume

Dialog
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Frage:

An einer Schule besteht aufgrund räumlicher Veränderungen der Wunsch, zwei Kopierer gemeinsam in einem Raum mit einer Teeküche für die beschäftigten Lehrer unterzubringen. Da die Kopierer ständig in Betrieb sind (ca. 500.000 Kopien pro Jahr), halte ich diese Kombination Teeküche/Kopierer im Raum zumindest für fragwürdig, habe bei eigenen Recherchen jedoch noch keine brauchbaren Anntworten gefunden ob dieses erlaubt ist. Ich bitte Sie daher um Stellungnahme.

Antwort:

Sofern die Teeküche als Pausenraum oder Pausenbereich der Beschäftigten erforderlich ist, ist eine weitere Nutzung durch Belegung mit Kopierergeräten in diesem Raum nicht zulässig, da dadurch der Charakter des Pausenraumes aufgehoben wird. Während der Pausenzeiten muss daher in diesem Raum die Arbeit in jedem Fall ruhen.
Grundsätzlich muss der Arbeitgeber bei mehr als zehn Beschäftigten oder wenn Sicherheits- oder Gesundheitsgründe dies erfordern, den Beschäftigten einen Pausenraum oder einen entsprechenden Pausenbereich zur Verfügung stellen. Dies gilt nicht, wenn die Beschäftigten in Büroräumen oder vergleichbaren Arbeitsräumen beschäftigt sind und dort gleichwertige Voraussetzungen für eine Erholung während der Pause gegeben sind. Zur Auslegung der Sicherheits- und Gesundheitsschutzgründe können die Kriterien der Ziffer 2.1 und 2.3 der Arbeitsstätten-Richtlinie - ASR 29/1-4 herangezogen werden.
Anforderungen an Pausenräume bzw. Pausenbereiche sind unter § 6 Arbeitsstättenverordnung – ArbStättVund Ziffer 4.2 des Anhangszur ArbStättV festgelegt. Die Arbeitsstättenrichtlinien gelten gemäß der unter § 8 Abs. 2 ArbStättV aufgeführten Übergangsvorschrift zunächst weiter fort.

Für die Einrichtung einer Teeküche sind aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht die Mindestanforderungen der Arbeitsstättenverordnung einzuhalten (Belichtung, Lüftung, Beheizung, Flächenbedarf, etc.). Besondere Anforderungen an Teeküchen kann man im untergeordneten Regelwerk finden. Z.B. bietet die BGI 5050 Büroraumplanung- Hilfen für das systematische Planen und Gestalten von Büros, einige beispielhafte Hinweise für die räumliche Anordnung einer Teeküche im Bürobereich.
Siehe auch die aktuelle Veröffentlichung "BGIA informiert - Sichere Laserdrucker und Kopierer" unter http://www.dguv.de/bgia/de/pra/laserdrucker/index.jsp.