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Ist für neue Aufzüge eine Gefährdungsbeurteilung nach §§ 3 und 15 BetrSichV nicht mehr erforderlich, wenn diese der EN 81 bzw. der Aufzugsrichtlinie 98/16EG entsprechen?

KomNet Dialog 7128

Stand: 26.03.2009

Kategorie: Gesunde Arbeit / Arbeitsschutz > Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Aufzugsanlagen

Dialog
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Frage:

Laut der Aussage eines Sachverständigen ist die Erstellung der sicherheitstechnischen Bewertung bzw. der Gefährdungsbeurteilung gemäß § 3 und § 15 Betriebssicherheitsverordnung für neue Aufzüge nicht mehr erforderlich sein, wenn sie der EN 81 bzw. der Aufzugsrichtlinie 98/16EG entsprechen. Begründet wird dies damit, dass neue Aufzüge bereits dem Stand der Technik entsprechen. Der Betreiber muss demnach nur die Prüffristen an die zuständige Behörde innerhalb des ersten halben Jahres nach Inbetriebnahme weiterleiten. Ist diese Aussage so zutreffend? Falls ja, muss diese Information aus der Aufzugsdokumentation hervorgehen?

Antwort:

Bei neuen Aufzügen, die entspechend der Aufzugsrichtlinie 95/16/EG in Verkehr gebracht worden sind, ist der aktuelle Stand der Technik eingehalten. Aus diesem Grund sind vom Betreiber die Prüffristen auf der Grundlage einer sicherheitstechnischen Bewertung zu ermitteln.
Wenn der Aufzug als Arbeitsmittel verwendet wird, d. h. der Arbeitgeber stellt den Aufzug seinen Arbeitnehmern zur Benutzung bei der Arbeit zur Verfügung, ist eine Gefährdungsbeurteilung vom Arbeitgeber durchzuführen. (siehe auch TRBS 1111)
Der Inhalt/Umfang der Aufzugsdokumentation ist in der Aufzugsrichtilinie 95/16/EG festgelegt. (EU-Recht !)
Hinweise zur Durchführung einer sicherheitstechnischen Bewertung bzw. Gefährdungsbeurteilung nach der Betriebssicherheitsverordnung (nationales Recht!) sind daher nicht Bestandteil der Aufzugsdokumentation.