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KomNet-Wissensdatenbank

Durchführung einer "late pre-registration".

KomNet Dialog 6819

Stand: 30.05.2015

Kategorie:

Dialog
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Frage:

Da wir für eine -bisher von einem deutschen Hersteller bezogene `phase-in-substance` - ein interessantes Angebot von einem Nicht-EU Lieferanten erhalten haben, möchten wir umgehend eine `Late Pre-registration` durchführen. Wie wird diese zur Zeit ganz konkret durchgeführt? Zitate von der ECHA-Seite: REACH-IT will be enabled for submission of late pre-registrations FROM 5 January 2009. Background information and guidance will be published shortly. Aber: If your company starts manufacturing or importing 1 tonne or more of a chemical substance per year after 1 December 2008 you can benefit from late pre-registration provisions.

Antwort:

Hinweise zu den Abkürzungen: Kap.= Kapitel; Art.= Artikel; Abs.= Absatz; Nr.= Nummer Wenn nicht anders angegeben, beziehen sich alle Angaben auf REACH (Verordnung (EG) 1907/2006)
Nicht vorregistrierte Phase-in-Stoffe dürfen nach Ablauf der Vorregistrierungsfrist nur noch unter der Bedingung in Verkehr gebracht werden, dass der Hersteller/Importeur sie zuvor registriert.
Sollten Sie einen Phase-in-Stoff zu einem späteren Zeitpunkt erstmals in einer Menge von mehr als einer Tonne pro Jahr herstellen oder importieren, werden Sie den Stoff nicht vor Ablauf der Vorregistrierung melden können. In diesem Fall sind auch nachträgliche Vorregistrierungen möglich. Diese muss nach Art. 28 Ab. 6 spätestens 6 Monate nach dem ersten Herstellen / Einführen und mindestens 12 Monate vor dem jeweiligen Registrierungsstichtag erfolgen.
Art. 28 Abs. 6: (6) Potenzielle Registranten, die einen Phase-in-Stoff nach dem 1. Dezember 2008 zum ersten Mal in Mengen von 1 Tonne oder mehr pro Jahr herstellen oder einführen oder die einen Phase-in-Stoff zum ersten Mal bei der Produktion von Erzeugnissen verwenden oder die zum ersten Mal ein Erzeugnis, das einen registrierungspflichtigen Phase-in-Stoff enthält, einführen, können Artikel 23 in Anspruch nehmen, sofern sie die Informationen nach Absatz 1 des vorliegenden Artikels der Agentur innerhalb von sechs Monaten nach der ersten Herstellung, Einfuhr oder Verwendung des Stoffes in Mengen von 1 Tonne oder mehr pro Jahr und mindestens zwölf Monate vor der einschlägigen Frist des Artikels 23 übermitteln.
Bitte prüfen Sie zuerst, ob Ihr Phase-in-Stoff die Voraussetzung für eine nachträgliche Vorregistrierung erfüllt, nämlich „nach 1. Dezember 2009 zum ersten Mal ...“. Dazu müssen Sie die entsprechenden Nachweisen vorlegen. Die nachträgliche Vorregistrierung gilt nicht für die Unternehmen, die vor 1 Dezember 2008 ihren Phase-in-Stoff bereits in den EU-Markt gebracht, aber die Vorregistrierung nicht ausgeführt haben.
Die Seite Pre-register to benefit from extended deadlines auf der Internetseite der ECHA(deutsche Version) zeigt uns, dass zur Zeit “The pre-registration period is now over and the pre-registration functionality in REACH-IT has been disabled.” und “ REACH-IT will be enabled for submission of late pre-registrations FROM 5 January 2009. D.h. Wenn Ihr Phase-in Stoff die Vorraussetzung für eine nachträgliche Vorregistrierung erfüllt, müssen Sie noch ein paar Wochen abwarten, bis die Vorregistrierungsfunktion unter REACH-IT wieder zur Verfügung steht. Aus ECHAs Zitat ist es unmöglich, eine nachträgliche Vorregistrierung vor dem 5. Januar 2009 auszuführen.