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Stellt der Einbau eines Brenners mit geringerer Leistung in eine Dampfkesselanlage eine wesentliche Änderung nach BetrSichV dar?

KomNet Dialog 6799

Stand: 15.07.2008

Kategorie: Gesunde Arbeit / Arbeitsschutz > Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Dampfkesselanlagen

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Frage:

Stellt der Einbau eines Brenners mit geringerer Leistung in eine Dampfkesselanlage eine wesentliche Änderung nach BetrSichV dar?

Antwort:

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) unterscheidet zwischen wesentlicher Veränderung und Änderung einer überwachungsbedürftigen Anlage. Die wesentliche Veränderung ist eine Änderung, welche die überwachungsbedürftige Anlage soweit verändert, dass sie in den Sicherheitsmerkmalen einer neuen Anlage entspricht. Dies würden wir beim Austausch des Brenners als nicht gegeben ansehen. Da der Austausch des Brenners aber mit Eingriffen/Änderungen in die Steuerung verbunden sein dürfte (Änderung der Bauart), welche die Sicherheit der Anlage beeinflussen, würde diese Änderung dem Erlaubnisvorbehalt nach § 13 der BetrSichV unterliegen. Vor der Wiederinbetriebnahme ist eine Prüfung gemäß § 14 Absatz 2 der BetrSichv durchzuführen.

Es sollte jedoch im Einzelfall, möglichst in einem Vorgespräch mit der zuständigen Behörde, geprüft werden, wie weitreichend die Änderungen sind, d. h. ob nur der Brenner ausgetauscht wird oder welche Komponenten damit in Zusammenhang stehen und ebenfalls verändert werden. Ob die Änderung die Sicherheit der Anlage positiv oder negativ beeinflusst, ist dabei nicht entscheidend (siehe LASI-Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung - B 2.2)