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Müssen Türen von Lägern für brennbare Flüssigkeiten generell in Fluchtrichtung aufschlagen?

KomNet Dialog 6750

Stand: 04.12.2008

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Notausgänge, Türen und Tore im Verlauf von Fluchtwegen

Dialog
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Frage:

Müssen Türen von Lägern für brennbare Flüssigkeiten generell in Fluchtrichtung aufschlagen? In der TRbF20 ist diese Forderung für anzeige- und erlaubnisbedürftige Läger formuliert. Sind für die Eingrenzung der Anzeige- bzw. Erlaubnispflicht die alten Mengenschwellen in der TRbF20 oder die neue Mengenschwelle der Betriebssicherheitsverordnung heranzuziehen? Wie sind Gefährdungen zu werten, die durch die Umsetzung dieser Forderung zusätzlich entstehen, d.h. wenn die Türe dadurch in einen stark genutzen Verkehrsweg aufschlägt?

Antwort:

Gemäß der Arbeitsstättenverordnung (§ 4 Abs. 4 ArbStättV)muss der Arbeitgeber Vorkehrungen treffen, dass die Beschäftigten bei Gefahr sich unverzüglich in Sicherheit bringen und schnell gerettet werden können. Nach Ziffer 2.3des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung ist die Anzahl, Anordnung und Abmessung von Fluchtwegen - in einer Gefährdungsbeurteilung - nach den Kriterien festzulegen, die dort genannt werden. In der Arbeitsstätten-Regel - ASR A 2.3 "Fluchtwege, Notausgänge, Flucht- und Rettungsplan" werden dies Forderungen konkretisiert. So müssen sich z.B. generell Türen von Notausgängen (Ausgang im Verlauf eines Fluchtweges, der direkt ins Freie oder in einen gesicherten Bereich führt) nach außen öffnen lassen. 
Für Läger mit brennbaren Flüssigkeiten sind u.a. die Technischen Regeln für brennbare Flüssigkeiten z.B. TRbF 20 "Läger" heranzuziehen. Danach müssen Türen von Lägern grundsätzlich in Fluchtrichtung aufschlagen (Ziffer 5.4.1 (7) der TRbF 20 "Läger"). Die Forderung Türen in Fluchtrichtung galt nach der TRbF auch schon für die Lagerung von 5.000 Liter AIII. Die betrieblichen Anforderungen der TRbF 20 gelten gemäß § 27 (6) BetrSichV bis zur Überarbeitung weiter. Insofern gilt auch die Forderung von in Fluchtrichtung aufschlagenden Türen weiter, ohne dass die Erlaubnispflicht nach der BetrSichV gegeben ist. Siehe zur Anwendung der Technischen Regeln für brennbare Flüssigkeiten im Kontext der Betriebssicheheitsverordnung die Veröffentlichung der BG-Chemie ().
Da die Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichVdie VbF abgelöst hat, gelten grundsätzlich auch die Mengenschwellen der BetrSichV; diese beziehen sich aber vorrangig auf die Erlaubnispflicht (§ 13 BetrSichV). Eine Anzeigepflicht für kleinere Mengen ist in der BetrSichV nicht vorgesehen.

Durch eine Gefährdungsbeurteilung ist zu bewerten, ob von der o.a. Forderung abgewichen werden darf. Jede Maßnahme kann ersetzt werden, wenn die Sicherheit durch eine andere (z.B. zusätzliche) gleichwertige Maßnahme gewährleistet wird. Baulich könnte man die Tür auch um ihre eigene Breite in das Lager zurück versetzen.


Stand: Dezember 2008