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Welchen speziellen arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen werden nicht auf die Einsatzzeit eines Betriebsarztes angerechnet?

KomNet Dialog 6741

Stand: 12.12.2008

Kategorie: Gesundheitsschutz > Arbeitsmedizinische Vorsorge > Sonstige Fragen (13.1.5)

Dialog
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Frage:

BGV A2: Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen, die nach speziellen Rechtsvorschriften vorgeschrieben sind, müssen zusätzlich zur Einsatzzeit erbracht werden. Frage: Welche speziellen `G-Untersuchungen` sind das?

Antwort:

In der BGI 784 (Kommentar zum G 25) ist zu Einsatzzeiten folgendes ausgeführt: Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen nach G 25 können nur dann auf die Einsatzzeit des Betriebsarztes angerechnet werden, wenn dies in der UVV »Betriebsärzte« (BGV A 7 - Anm.: jetzt BGV A 2) der zuständigen Berufsgenossenschaft entsprechend geregelt ist. Untersuchungen nach besonderen Rechtsvorschriften, z. B. Verkehrsrecht, können nur insoweit berücksichtigt werden, als es hierbei zu Überschneidungen mit Maßnahmen des Arbeitsschutzes (arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen) kommt.

Z.B. heißt es in der BGV A 2 der Maschinenbau- und Metall-BG: Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen, die nach speziellen Rechtsvorschriften vorgeschrieben sind, müssen zusätzlich zur Einsatzzeit erbracht werden.

Zeiten für Einstellungsuntersuchungen dürfen ebenfalls nicht auf die Einsatzzeit angerechnet werden.
Wir empfehlen Einzelfallfragen ggf. direkt mit der zuständigen Unfallversicherungsträger zu klären.
Weitere Informationen zu Einsatzzeiten finden Sie z.B. auch unter
http://www.ergo-online.de/site.aspx?url=html/organisation_arbeitsschutz/beratung_betreuung/arbeitsmedizinische_betreuung.htm.