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Sind Hochsitze (feste und mobile) gemäß der UVV VSG 4.4 §7 (1) Nr. 3 Arbeitsmittel nach der Betriebssicherheitsverordnung?

KomNet Dialog 6738

Stand: 09.09.2010

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Rechts- und Auslegungsfragen (1.11) > Sonstige Rechts- und Auslegungsfragen zu Betriebsvorschriften

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Frage:

Unterliegen Hochsitze (feste und mobile) gemäß VSG 4.4 §7 (1) Nr. 3 als Arbeitsmittel den Anforderungen der Betriebssicherheitsverordnung, insbesondere hinsichtlich der Prüfung nach § 10 (2) BetrSichV und schriftlichen Dokumentation der Prüfergebnisse nach § 11 BetrSichV?

Antwort:

Hochsitze sind jagdliche Einrichtungen, die im Regelfall zu den genehmigungsfreien Bauvorhaben gehören. Beachten Sie bitte die jeweiligen Bauordnungen der Länder und die Jagd-, Wald- und Naturschutzgesetze.

Die Benutzung von Hochsitzen steht in direktem Zusammenhang mit der zu verrichtenden Arbeit (Ausübung der Jagd). Es handelt sich um Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung, wenn sie vom Arbeitgeber zur Benutzung zur Verfügung gestellt werden. Für Hochsitze gelten demnach die Anforderungen des Abschnitts 2 der Betriebssicherheitsverordnung. Sie sind u.a. den Witterungsbedingungen ausgesetzt und unterliegen somit Schäden verursachenden Einflüssen, die zu gefährlichen Situationen führen können. Somit sind auch die Prüfvorschriften des § 10 Abs. 2 Betriebssicherheitsverordnung zu berücksichtigen.

Neben der Unfallverhütungsvorschrift VSG 4.4. ( http://www.lsv.de/mod/010_praevention/uv11_vsg/vsg_4_4_v.pdf ) siehe auch das Merblatt "Jagd" (Kapitel 9-Jagdeinrichtungen;  http://www.lsv.de/lsv_all_neu/presse/broschueren/allgemein/berufsgenossenschaft/ASG_jagd.pdf ).