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KomNet-Wissensdatenbank

Darf die Arbeitszeit bei Kraftfahrern nach Tachoscheibe abgerechnet werden?

KomNet Dialog 6595

Stand: 04.11.2008

Kategorie: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Sozialvorschriften im Straßenverkehr > Arbeitszeit von Kraftfahrern

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Frage:

Darf die Arbeitszeit bei Kraftfahrern nach Tachoscheibe abgerechnet werden?

Antwort:

Gemäß § 16 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz ist der Arbeitgeber verpflichtet, werktägliche Arbeitszeiten über 8 Stunden aufzuzeichnen. Dies kann z. B. auch mit dem digitalen Kontrollgerät oder den Diagrammscheiben erfolgen.

Gemäß § 21 a des Arbeitszeitgesetzes muss der Arbeitgeber für Beschäftigte im Straßentransport zusätzliche Aufzeichnungen der "Arbeitszeiten" seiner Arbeitnehmer führen. Diese Aufzeichnungen sind 2 Jahre aufzubewahren. Sollten die Diagrammscheiben auch als Arbeitszeitnachweise im Sinne des § 21 a dienen, so sind auch diese nun 2 Jahre aufzubewahren. D.h. eine Zuordnung zum Personal muss möglich sein.

Hinweis: In der EG VO Nr. 561/2006 Artikel 10 und im Fahrpersonalgesetz § 3 wird auf das Verbot bestimmter Akkordlöhne, Prämien und Zuschläge hingewiesen:

Mitglieder des Fahrpersonals dürfen als Arbeitnehmer nicht nach den zurückgelegten Fahrstrecken oder der Menge der beförderten Güter entlohnt werden, auch nicht in Form von Prämien oder Zuschlägen für diese Fahrstrecken oder Gütermengen. Ausgenommen sind Vergütungen, die nicht geeignet sind, die Sicherheit im Straßenverkehr zu beeinträchtigen.