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Kann ein Betriebsarzt mit der Wahrnehmung der Aufgaben eines Schwerbehinderten- oder eines Suchtbeauftragten beauftragt werden?

KomNet Dialog 6515

Stand: 04.09.2008

Kategorie: Betriebliches Arbeitsschutzsystem > Beauftragte / Bestellte > Sicherheitsfachkraft

Dialog
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Frage:

Besteht grundsätzlich die Möglichkeit, den Betriebsarzt mit der Wahrnehmung der gesetzlichen Rechte, Aufgaben und Pflichten eines Schwerbehinderten- oder eines Suchtbeauftragten zu beauftragen? Muss der Betriebsarzt dazu beim Unternehmen angestellt sein?

Antwort:

Die Bestellung eines Suchtbeauftragten basiert nicht auf rechtlichen Vorschriften, sondern vielfach auf der Grundlage von betrieblichen Initiativen, Betriebsvereinbarungen und Angeboten.
Grundlage für die Bestellung eines Schwerbehindertenbeauftragten ist § 98 SGB IX. Der Betriebsarzt wiederum wird auf Grundlage des Arbeitssicherheitsgesetzes i.V.m. der jeweiligen BGV A2 vom Arbeitgeber bestellt.
Das Arbeitssicherheitsgesetz schließt nicht aus, dass ein Betriebsarzt auch Aufgaben des Suchtbeauftragten oder des Schwerbehindertenbeauftragten wahrnimmt.
Gemäß § 98 SGB IX soll der Schwerbehindertenbeauftragte des Arbeitgebers nach Möglichkeit selbst ein schwerbehinderter Mensch sein. Der Beauftragte achtet vor allem darauf, dass dem Arbeitgeber obliegende Verpflichtungen erfüllt werden.
Anlass für das Tätigwerden eines Betriebsarztes kann gemäß BGV A2 unter anderem eine Suchterkrankung, die ein gefährdungsfreies Arbeiten beeinträchtigt, sein. Ob eine gleichzeitige Tätigkeit des Betriebsarztes als Schwerbehindertenbeauftragter des Arbeitgebers zu einem Interessenkonflikt mit der Aufgabe als Betriebsarzt führen kann, muss im Einzelfall geklärt werden. Geeigneterweise sollte solch eine Fragestellung im Arbeitsschutzausschuss erörtert und geklärt werden. In jedem Fall muss gewährleistet sein, dass die vom Betriebsarzt übernommenen weiteren Tätigkeiten nicht zu einer Einschränkung der gemäß BGV A 2 zu erbringenden Einsatzzeiten führen.