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KomNet-Wissensdatenbank

Dürfen Friseurbetriebe sonntags öffnen?

KomNet Dialog 6505

Stand: 01.09.2008

Kategorie: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Arbeitszeitberatung und -gestaltung > Sonn- und Feiertagsarbeit

Dialog
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Frage:

Dürfen Arbeitnehmer eines Friseurbetriebes an verkaufsoffenen Sonntagen beschäftigt werden? Entsprechend dem Gesetz über Ladenöffnungszeiten dürfen Arbeitnehmer an Sonn- und Feiertagen in Verkaufsstellen beschäftigt werden. Meiner Auffassung nach ist ein Friseur dem Handwerk zuzuordnen und somit keine Verkaufsstelle. In vielen Einkaufscentren findet man nun innerhalb einer Verkaufsstelle auch einen Friseurbetrieb, der an den verkaufsoffenen Sonntagen seine Dienstleistung anbietet. Gibt es eventuelle Sonderregelungen für diese Betriebe?

Antwort:

Die Öffnungszeiten nach dem Ladenöffnungsgesetz werden in den jeweiligen bundeslandspezifischen Ladenöffnungsgesetzen geregelt. Allerdings haben die jeweiligen Ladenöffnungsgesetze überwiegend ähnliche Regelungen zum Inhalt.
Ein Frisörsalon ist ein Dienstleistungsbetrieb und daher keine Verkaufsstelle im Sinne des Ladenöffnungsgesetzes. Somit gelten auch nicht die für Verkaufsstellen geltenden Regelungen des Ladenöffnungsgesetzes.

Aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht bedeutet dies, dass das grundsätzliche Verbot zur Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen einzuhalten ist (§ 9 ArbZG). Es bleibt also zu prüfen, ob eine andere Ausnahme vorliegt, nach der die Beschäftigung von Arbeitnehmern in einem Frisörgeschäft an einzelnen Sonn- und Feiertagen zulässig wäre. Wir können aber nicht erkennen, dass die im Arbeitszeitgesetz genannten Ausnahmemöglichkeiten für die geschilderte Situation zutreffen könnten. Es ist daher davon auszugehen, dass eine Beschäftigung von Arbeitnehmern im Frisörsalon an Sonn- und Feiertagen nicht zulässig ist.
 
Sollten in dem Frisörgeschäft während der Öffnungszeit an Sonn- und Feiertagen keine Arbeitnehmer beschäftigt werden, sollte bezüglich der Zulässigkeit der Geschäftsöffnung das zuständige Ordnungsamt angesprochen werden.