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KomNet-Wissensdatenbank

Fallen Eternitblumenkästen in einer Wohnanlage unter das Verwendungsverbot für asbesthaltige Gefahrstoffe nach Anhang IV Nr. 1 GefStoffV?

KomNet Dialog 6478

Stand: 01.09.2008

Kategorie: Chemische Belastungen und Beanspruchungen > Verwendungsverbote > Asbest

Dialog
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Frage:

Fällt die Benutzung von asbesthaltigen Eternitblumenkästen durch Mieter einer Wohnanlage unter das Verwendungsverbot für asbesthaltige Gefahrstoffe nach Anhang IV Nr. 1 GefStoffV? Die Blumenkästen wurden vom Vermieter vor Jahren angebracht. Kann allein aufgrund des Alters angenommen werden, dass es sich um asbesthaltige Produkte handelt? Wenn Blumenkästen benutzt werden, ist mit folgenden Tätigkeiten zu rechnen: Ein- und Ausfüllen der Erde, Bepflanzen, Reinigen, evtl. auch Abbürsten, evtl. Anstrechen.

Antwort:

Gemäß § 18 der Gefahrstoffverordnung besteht ein Herstellungs- und Verwendungsverbot für bestimmte Stoffe, die in Anhang IV der GefStoffV genannt sind. Hierzu zählt auch Asbest. In § 18 Absatz 1 Satz 3 GefStoffV wird darauf hingewiesen, dass die Sätze 1, 2 und 3 auch in Haushalten gelten. Das bedeutet, dass das Herstellungs- und Verwendungsverbot auch in privaten Haushalten einzuhalten ist. Gemäß § 3 des Chemikaliengesetzes sind unter dem Begriff „Verwendung“ die Tätigkeiten „Gebrauch, Verbrauch, Lagern, Aufbewahren, Be- und Verarbeiten, Abfüllen, Umfüllen, Mischen, Entfernen, Vernichten und der innerbetriebliche Transport“ zusammengefasst.

Im Bezug auf die Fragestellung kann davon ausgegangen werden, dass es sich bei dem Umgang mit Blumenkästen im weiteren Sinne um eine Bearbeitung gemäß Chemikaliengesetz handelt. Insofern gilt auch hierfür das Verwendungsverbot gemäß § 18 der Gefahrstoffverordnung. Privatpersonen haben ihre Arbeit deshalb so zu gestalten, dass weder Dritte noch die Umwelt dadurch geschädigt werden.

Mit der Richtlinie für die Bewertung und Sanierung schwach gebundener Asbestprodukte in Gebäuden - Asbest-Richtlinie kann die Dringlichkeit einer Sanierung asbesthaltiger Baustoffe vorgenommen werden. Wie der Name der Richtlinie besagt, ist diese aber auf schwach gebundene Asbestprodukte in Gebäuden und somit nicht auf asbesthaltige Produkte im Freien anzuwenden.
Bei Produkten aus Asbestzement, wie Blumenkästen, handelt es sich in der Regel um festgebundenes Asbest, welches nicht unter die Asbestrichtlinie fällt.
Ein grundsätzliches Gebot zur Sanierung bzw. Entfernung asbesthaltiger Stoffe, die vor dem Verbot rechtmäßig angebracht wurden, besteht nicht.

Anhand des Alters eines Produktes allein kann kein Rückschuss auf den Asbestgehalt gezogen werden. Das Herstellungsjahr kann allenfalls als grobe Orientierung dienen. Um ein asbesthaltiges Produkt allein optisch zu erkennen Bedarf es entweder viel Erfahrung oder, für eine verbindliche Aussage, einer elektronenmikroskopischen Materialanalyse eines entsprechend ausgestatten Labors. 
Eine Oberflächenbehandlung (Bürsten, Streichen) von asbesthaltigen Produkten ist verboten.
Besteht der Verdacht, dass es sich um asbesthaltige Blumenkästen handelt, sollten diese vorsorglich entsorgt werden, da bei kleineren Produkten die Analysekosten in der Regel um einiges teurer sind als die Entsorgungskosten. Informationen bezüglich der Entsorgung asbesthaltiger Produkte aus dem privaten Bereich werden z. B. unter folgenden Internetadressen angeboten:

Seite "Asbestabfälle" der Stadt Braunschweig
Seite "Asbest" der Stadt Düsseldorf
Dokument "Asbest" des Bayerischen Landesamt für Umwelt
Fragen & Antworten zu Asbest vom Umweltinstitut München e.V.