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KomNet-Wissensdatenbank

Finden die Arbeitsstättenverordnung und die Arbeitsstättenrichtlinien Anwendung auf Seeschiffen unter deutscher Flagge?

KomNet Dialog 6473

Stand: 14.07.2009

Kategorie: Gesunde Arbeit / Arbeitsschutz > Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplätze auf Fahrzeugen / Transportmitteln

Dialog
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Frage:

Unsere Frage bezieht sich auf die Anwendung der Arbeitsstättenverordnung und auf die dazugehörigen ASR A1 und A2.3 auf Seeschiffen unter deutscher Flagge. Unter der Prämisse, dass die UVV See in Kürze suspendiert ist und in Kenntnis vielfacher internationaler verkehrsrechtlicher Normen, erscheint eine Anwendung der ASR auf deutschen Seeschiffen nicht notwendig. Wie bitten um ihre Bewertung inwieweit diese Vorschriften, Arbeitsschutzgesetz, Arbeitsschutzverrodnung und die Arbeitsstättenregeln auf Seeschiffen und der Bundesflagge Anwendung finden.

Antwort:

Die Arbeitsstättenrichtlinien und die Technischen Regeln für Arbeitsstätten sind bei der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz zu berücksichtigen. Das Arbeitsschutzgesetz gilt nur dann nicht für den Arbeitsschutz von Beschäftigten auf Seeschiffen, wenn anderweitig entsprechende Rechtsvorschriften bestehen, nach denen die Schutzziele des Arbeitschutzgesetzes erreicht werden.Rechte und Pflichten, die Arbeitgeber und Arbeitnehmer nach anderen Rechtsvorschriften– zum Beispiel dem Chemikalienrecht - haben, bleiben davon generell unberührt.    Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) wiederum wurde auf Grund des Arbeitsschutzgesetzes erlassen und gilt auf Seeschiffen nur Bereich des Nichtraucherschutzes (§ 5 ArbStättV). Bei der weitgehenden Ausklammerung von Transportmitteln im öffentlichen Verkehr ist der Gesetzgeber davon ausgegangen, dass verkehrsrechtliche Vorschriften die Gestaltung der Arbeitsplätze regeln.  Die Arbeitsstättenrichtlinien (ASR) wurden im Zuge der Neugestaltung der Arbeitsstättenverordnung nicht angepasst und gelten noch bis zur Bekanntmachung neuer Technischer Regeln für Arbeitsstätten (ASR), längstens jedoch bis 2010.Die neuen Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) geben den Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse für das Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten wieder.Außerdem konkretisieren sie durch beispielhaft genannte Maßnahmen die Anforderungen des Arbeitsschutzgesetzes hinsichtlich der Ermittlung und Bewertung von Gefährdungen sowie der Ableitung von geeigneten Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz.  Stand: September 2008