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KomNet-Wissensdatenbank

Ist die G42-Untersuchung Behindertenwerkstätten für die entsprechenden Mitarbeiter nach Anhang IV der Biostoffverordnung eine Pflichtuntersuchung?

KomNet Dialog 6451

Stand: 01.08.2008

Kategorie: Belastungen durch Biostoffe > Schutzmaßnahmen beim Umgang mit Biostoffen > Persönliche Schutzmaßnahmen (6.)

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Frage:

In Werkstätten für Behinderte gibt es auch sogenannte Fördergruppen, in denen Menschen mit schwersten Behinderungen betreut werden. Hierbei fallen regelmäßig pflegerische Tätigkeiten mit Kontakt zu Körperflüssigkeiten an. Ist die Untersuchung nach G42 für die entsprechenden Mitarbeiter nach Anhang IV der Biostoffverordnung eine Pflicht- oder eine Angebotsuntersuchung?

Antwort:

Hinsichtlich der Pflichtuntersuchungen prüft der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung, ob die in Anhang IV Biostoffverordnung (BiostoffV) genannten Voraussetzungen für die von ihm zu beurteilenden Tätigkeiten zutreffen.

Bei Tätigkeiten mit regelmäßigem Kontakt zu Stuhl und Körperflüssigkeiten in Behinderteneinrichtungen handelt es sich um nicht gezielte Tätigkeiten i. S. der BiostoffV.

Der Arbeitgeber hat nach § 15a Absatz 1 Ziffer 2 Vorsorgeuntersuchungen bei nicht gezielten Tätigkeiten zu veranlassen, wenn Tätigkeiten nach Anhang IV Absatz 2 Spalte 2 in Verbindung mit den in Spalte 3 genannten Bedingungen mit den in Spalte 1 genannten biologischen Arbeitsstoffen tätigkeitsspezifisch auftreten oder fortwährend mit der Möglichkeit des Auftretens gerechnet werden muss und die Gefahr einer Infektion durch diese biologischen Arbeitsstoffe bei den Beschäftigten deutlich höher ist als bei der Allgemeinbevölkerung.

Für Tätigkeiten in Behinderteneinrichtungen sind hinsichtlich der Pflichtuntersuchungen die impfpräventablen biologischen Arbeitsstoffe Hepatitis-A/B und C genannt. Wenn die in Spalte 3 genannten Bedingungen auftreten und es nicht ausgeschlossen ist, dass die Behinderten mit Hepatitis A bzw. B oder C infiziert sind, hat der Arbeitgeber Vorsorgeuntersuchungen zu veranlassen. Die Pflichtuntersuchungen sind bei den impfpräventablen biologischen Arbeitsstoffen Hepatitis A und B vorrangig auf das Impfangebot ausgerichtet. Vorsorgeuntersuchungen müssen gemäß § 15a Absatz 3 der BiostoffV nicht durchgeführt werden, wenn die Beschäftigten über einen ausreichenden Immunschutz gegenüber den genannten biologischen Arbeitsstoffen verfügen.