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Wie können wir als Importeur von Halbzeugen aus Titan (Rohre, Bleche) feststellen, ob eine Vorregistrierungspflicht besteht?

KomNet Dialog 6352

Stand: 10.09.2009

Kategorie: Sichere Chemikalien > Registrierung > Artikel, Produkte, Erzeugnisse

Dialog
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Frage:

Wie können wir als Importeur von Halbzeugen aus Titan (Rohre, Bleche) feststellen, ob eine Vorregistrierungspflicht besteht?

Antwort:

Generell besteht keine rechtliche Verpflichtung zur Vorregistrierung. Die Vorregistrierung (Artikel 28) ist aber die Vorraussetzung, um die Übergangsfristen bei der Registrierung nach Artikel 23) in Anspruch nehmen zu können. Wird keine Vorregistrierung durchgeführt, müssen die betreffenden Stoffe registriert werden, bevor sie nach dem 01.06.2008 (weiter) hergestellt oder importiert werden dürfen.
Für die Vorregistrierung fallen keine Gebühren an; sie verpflichtet auch nicht zu einer späteren Registrierung.
Eine Registrierungspflicht gilt auch nur für die Herstellung und den Import. Um einen Import handelt es sich dann, wenn die Stoffe, Zubereitungen oder Erzeugnisse aus Nicht-EU-Ländern eingeführt werden.
Zu prüfen ist, ob es sich bei Ihren Halbzeugen um Erzeugnisse (Art. 3 Abs. 3) oder aber um Legierungen (Art. 3 Abs. 41) handelt. Daraus ergeben sich dann die Registrierungs- und damit die Vorregistrierungspflichten (jeder Stoff der registriert werden muss, muss auch vorregistriert werden, um die Übergangsregelungen in Anspruch nehmen zu können).
Eine Hilfestellung bei der Entscheidung, ob es sich bei Ihren Halbzeugen um Erzeugnisse oder Zubereitungen handelt, kann das REACH Implementation Project 3.8 (RIP 3.8) geben. Der Leitfaden zu den Anforderungen für Stoffe in Erzeugnissen ist in englischer sowie in deutscher Sprache verfügbar [englische Version (pdf-Datei, 0,8 MB) - deutsche Version (pdf-Datei, 1,2 MB)]. In der deutschen Version finden Sie ab Seite 76 Tabellen mit Beispielen und Abgrenzungsfragen von Stoff, Zubereitung und Erzeugnis am Beispiel von Aluminiumprodukten. Demnach sind Bleche und Rohre bereits als Erzeugnisse anzusehen. Dies muss jedoch in den konkreten Einzelfällen geprüft werden, da dies u.a. von der Art der nächsten Bearbeitungsschritte abhängt.