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KomNet-Wissensdatenbank

Müssen bei maximal zweistündigen Tätigkeiten in einer Wasserkraftanlage Pausen- und Toilettenräume zur Verfügung gestellt werden?

KomNet Dialog 6338

Stand: 01.01.2008

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Pausenräume

Dialog
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Frage:

In einer Wasserkraftanlagen sind Kontrolltätigkeiten erforderlich (Säuberung des Rechens, Kontrolle der Turbine etc.), die täglich den Aufenthalt eines Beschäftigten von ein bis zwei Stunden erfordern. Muss der Arbeitgeber Pausenraum und Toilette zu Verfügung stellen und wenn ja, welche Anforderungen sind an die Räumlichkeiten zu stellen (Turbinenlärm, Liegemöglichkeit)?

Antwort:

Anforderungen an Sanitärräume sowie Pausenräume sind in der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) festgelegt.

Nach § 6 "Arbeitsräume, Sanitärräume, Pausen- und Bereitschaftsräume, Erste-Hilfe-Räume, Unterkünfte" Absatz 2 der ArbStättV hat der Arbeitgeber Toilettenräume bereitzustellen (...) und für Männer und Frauen getrennt einzurichten oder eine getrennte Nutzung zu ermöglichen. Im Anhang zur ArbStättV ist aufgeführt, dass Toilettenräume mit verschließbaren Zugängen, einer ausreichenden Anzahl von Toilettenbecken und Handwaschgelegenheiten zur Verfügung zu stellen sind. Sie müssen sich sowohl in der Nähe der Arbeitsplätze als auch in der Nähe von Pausen- und Bereitschaftsräumen, Wasch- und Umkleideräumen befinden (Anhang zur ArbStättV - Ziffer 4.1).

Der Arbeitgeber muss bei mehr als zehn Beschäftigten oder wenn Sicherheits- oder Gesundheitsgründe dies erfordern, den Beschäftigten einen Pausenraum oder einen entsprechenden Pausenbereich zur Verfügung stellen. Dies gilt nicht, wenn die Beschäftigten in Büroräumen oder vergleichbaren Arbeitsräumen beschäftigt sind und dort gleichwertige Voraussetzungen für eine Erholung während der Pause gegeben sind. Zur Auslegung der Sicherheits- und Gesundheitsschutzgründe können die Kriterien der Ziffer 2.1 der Arbeitsstätten-Richtlinie - ASR 29/1-4 herangezogen werden. Es ist zu beachten, dass eine Pause nach dem Arbeitszeitgesetz nach spätestens 6 Stunden Arbeit einzulegen ist.

Wir gehen davon aus, dass die beschriebene Tätigkeit durch Beschäftigte im Rahmen eines Außendienstes vorgenommen wird. D. h. der Mitarbeiter fährt von der Firmensitz (Zentrale, Werkstatt, o.ä) zur Wasserkraftanlage und zurück. Grundsätzlich kann dann ein Pausenraum bei wechselndem Montageeinsatz auch am Firmensitz genutzt werden. Dies ist ebenfalls für die Nutzung von Toiletten möglich.

Sofern aber die Tätigkeit in der Wasserkraftanlage täglich über 2 Stunden in Anspruch nehmen würde oder der Mitarbeiter von dem Einsatzort zum nächsten Einsatzort fährt, in dem ebenfalls keine Toilette vorhanden ist oder auch keine öffentliche Toilette  (Gaststätte, öffentliche Einrichtung) erreichbar ist, muss der Arbeitgeber gemäß Arbeitsschutzgesetz Abhilfe schaffen. Bei den Fagen sollten die Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsarzt hinzugezogen werden.

Wir empfehlen ihnen die Fragen mit der zuständigen Arbeitsschutzdienststelle zu klären.