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Was bedeutet `außer Betrieb gesetzt` im Sinne § 15 Abs. 20 Betriebssicherheitsverordnung?

KomNet Dialog 6281

Stand: 04.12.2009

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Rechts- und Auslegungsfragen (1.11) > Sonstige Rechts- und Auslegungsfragen zu Betriebsvorschriften

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Frage:

In der Betriebssicherheitsverordnung heißt es in § 15 Abs. 20: `Ist eine überwachungsbedürftige Anlage am Fälligkeitstermin der wiederkehrenden Prüfung außer Betrieb gesetzt, so darf sie erst wieder in Betrieb genommen werden, nachdem diese Prüfung durchgeführt worden ist.` Können Sie mir sagen, was `außer Betrieb gesetzt` bedeutet?

Antwort:

§ 15 Absatz 20 der Betriebssicherheitverordnung bestimmt, dass wenn eine überwachungsbedürftige Anlage am Fälligkeitstermin der wiederkehrenden Prüfung außer Betrieb gesetzt ist, so darf sie erst wieder in Betrieb genommen werden, nachdem diese Prüfung durchgeführt worden ist.

Die Begründung zu § 15 Abs. 20 BetrSichV besagt: "Absatz 20 übernimmt die bewährten Regelungen aus den geltenden Verordnungen für überwachungsbedürftige Anlagen, indem für stillgelegte überwachungsbedürftige Anlagen festgelegt wird, dass eine wiederkehrende Prüfung vor der Wiederinbetriebnahme durchgeführt werden muss." (http://osha.europa.eu/fop/germany/de/topics/betriebssicherheit/amtliche_begruendung).

Auch in der TRB 514 "Prüfungen durch Sachverständige - Wiederkehrende Prüfungen" wird in Nr. 6.4 nicht die Begrifflichkeit "außer Betrieb gesetzt" verwendet, sondern"stillgelegt". "Ist ein Druckbehälter am Fälligkeitstermin einer wiederkehrenden Prüfung stillgelegt, so müssen die wiederkehrenden Prüfungen vor Wiederinbetriebnahme durchgeführt werden."

Bei der Anwendung der Vorschrift (§ 15 Abs. 20) ist es unerheblich durch wehn die überwachungsbedürftige Anlage außer Betrieb gesetzt wurde und welcher sachliche Grund für die Außerbetriebnahme vorlag. Wichtig ist nur, dass vor der  Wiederinbetriebnahme die regulär stattfindende wiederkehrende Prüfung erfolgen muss; sofern keine gesonderten Prüfung durchgeführt werden müssen (z.B. Prüfung nach Schadensfall oder wesentlicher Veränderung).