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KomNet-Wissensdatenbank

Sind Schutznetze und Auffanggurte Arbeitsmittel nach der BetrSichV?

KomNet Dialog 6213

Stand: 04.10.2007

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Rechts- und Auslegungsfragen (1.11) > Fragen zur Betriebssicherheitsverordnung

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Frage:

Ist ein Schutznetze ein Arbeitsmittel nach der BetrSichV? Ist eine PSA (Auffanggurt) ein Arbeitsmittel nach der BetrSichV? Unterliegten die v.g. Sicherungsmaterial/Arbeitsmittel der Prüfung gemäß § 10 Abs. 1 BetrSichV?

Antwort:

Bei den Schutznetzen handelt es sich um ein Arbeitsmittel nach §1 Abs. 1 der Betriebssicherheitsverordnung. Diese unterliegen der Prüfung gemäß den § 3 Abs. 3 und § 10 Abs. 1 BetrSichV. Vergleiche dazu die TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen".

Bei dem Auffanggurt handelt es sich um eine persönliche Schutzausrüstung (PSA).
Die Beschaffenheitsvorschriften sind in der EG-Richtlinie für persönliche Schutzausrüstausrüstungen (RL 89/686/EWG) bzw. in der Verordnung über das Inverkehrbringen von persönlichen Schutzausrüstungen (8. GPSGV) geregelt.
Die Bereitstellung und Benutzung von PSA regelt die Richtlinie über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Benutzung von PSA durch Arbeitnehmer bei der Arbeit (RL 89/656/EWG) bzw. die Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen bei der Arbeit (PSA-Benutzungsverordnung – PSA-BV).

Nach § 2 Abs. 4 der PSA-BV trägt der Arbeitgeber durch Wartungs-, Reparatur- und Ersatzmaßnahmen sowie durch ordnungsgemäße Lagerung dafür Sorge, dass die persönliche Schutzausrüstung während der gesamten Benutzungsdauer gut funktionieren und sich in einem hygienisch einwandfreien Zustand befinden. Wer die Prüung durchführt und in welchen Abständen diese Prüfungen stattfinden sollen, regelt der Arbeitgeber. Dies kann in der Gefährdungesbeurteilung festgeschrieben werden. Die Prüfergebnisse sollten aufgezeichnet werden. Das sicherheitsgerechte Benutzen regelt § 3 "Unterweisung" der PSA-BV.