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Gibt es eine Definition des Begriffs `Anlagenteil` gemäß § 15 Abs. 1 BetrSichV?

KomNet Dialog 6206

Stand: 04.11.2009

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Rechts- und Auslegungsfragen (1.11) > Fragen zur Betriebssicherheitsverordnung

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Frage:

Gibt es eine Definition des Begriffs `Anlagenteil` gemäß § 15 Abs. 1 BetrSichV? Wie lautet diese?

Antwort:

Eine Anlage im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung setzt sich aus mehreren Funktionseinheiten zusammen, die zueinander in Wechselwirkung stehen und deren sicherer Betrieb wesentlich von diesen Wechselwirkungen bestimmt wird. Einrichtungen, die für den sicheren Betrieb der überwachungsbedürftigen Anlage erforderlich sind, werden mit erfasst. In .... (der Gefährdungsbeurteilung) ..... ist somit die Gesamtanlage zu betrachten, d.h. nicht nur der Teil der Anlage, der den Zweck der Anlage bestimmt z.B. der Druckteil einer Dampfkesselanlage, sondern alle Teile, Geräte, Einrichtungen, die Einfluss auf den sicheren Betrieb der Anlage haben.

Eine Gesamtanlage kann auch aus mehreren überwachungsbedürftigen (Teil-) Anlagen bestehen, d.h. eine konkrete Anlage kann z.B. sowohl hinsichtlich des Druckrisikos als auch hinsichtlich des Explosionsrisikos oder aber hinsichtlich des Risikos, das mit dem Lagern und Abfüllen entzündlicher, leicht- oder hochentzündlicher Flüssigkeiten verbunden ist, eine überwachungsbedürftige Anlagen sein (siehe auch Informationen: Handlungshilfe Erlaubnisverfahren nach § 13 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)) .

Eine Erläuterung zur Gesamtanlage und damit auch zur Abgrenzung der Teilanlage finden sie im Begriffsglossar der BAuA (http://www.baua.de/de/Themen-von-A-Z/Gefahrstoffe/Glossar/Glossar.html).

Der Begriff Anlagenteile wird auch an verschiedenen Stellen der Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung näher spezifiziert. Die Anlagenteile einer Dampfkesselanlage sind z.B. unter Abschnitt C 1.8 der Leitlinien erläutert.