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KomNet-Wissensdatenbank

Ist für einen Ersatzruhetag, der auf einen Feiertag fällt, ein zusätzlicher freier Tag zu gewähren?

KomNet Dialog 6083

Stand: 23.03.2009

Kategorie: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Arbeitszeitberatung und -gestaltung > Sonn- und Feiertagsarbeit

Dialog
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Frage:

Wir arbeiten im ständigen Wechseldienst nach einem festen Dienstplan (dreischichtig, sechswöchiger Rhythmus) auch an Sonn- und Feiertagen. Im Dienstplan sind auch Ersatzruhetage für Sonntagsarbeit vorgesehen. Fällt dieser Ersatzruhetag jetzt auf einen Wochenfeiertag, bekomme ich dann einen weiteren Ersatzruhetag?

Antwort:

Nach dem Arbeitszeitgesetz steht Ihnen ein Ersatzruhetag für den Sonntag zu. Geregelt ist das in § 11 Absatz 3 Arbeitszeitgesetz. Als Ersatzruhetage kommen grundsätzlich nur Werktage in Betracht. Daher darf ein Wochenfeiertag - ebensowenig wie ein anderer Sonntag - nicht als Ersatzruhetag deklariert werden. Es kann somit nicht zu der in der Frage beschriebenen Situation (Ersatzruhetag für Nichtarbeiten) kommen. Für Arbeit an Wochenfeiertagen ist im Grundsatz ebenfalls ein Ersatzruhetag zu gewähren.
Es ist aber möglich, dass in Ihrem Tarifvertrag oder in einer Dienstvereinbarung / Betriebsvereinbarung aufgrund des Tarifvertrages Abweichungen vereinbart worden sind. Zulässig wären Vereinbarungen die den abweichend von  § 11 Absatz 3 Arbeitszeitgesetz den Wegfall von Ersatzruhetagen für auf Werktage fallende Feiertage zu vereinbaren oder Arbeitnehmer innerhalb eines festzulegenden Ausgleichszeitraums beschäftigungsfrei zu stellen.