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KomNet-Wissensdatenbank

Wieviel Toiletten müssen in einer Schule für weibliche Beschäftigte vorhanden sein?

KomNet Dialog 6047

Stand: 10.12.2010

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Toiletten

Dialog
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Frage:

In einer Schule mit 26 weiblichen Beschäftigten steht nur eine Toilette zur Verfügung. Der Schulträger will eine weitere Toilette einrichten. Drei Toiletten (Arbeitsstättenrichtlinie für 20-35 weibliche Beschäftigte) will er nur einrichten, wenn er dies muss. Lehrerinnen und Lehrer müssen in erster Linie ihrer Aufsichtspflicht den Schülern gegenüber nachkommen und können aufgrund dessen Toiletten nur in den kurzen Pausen nutzen. Reicht diese Begründung aus, um wenigstens das Minimum der alten Arbeitsstättenrichtlinie nicht zu unterschreiten?

Antwort:

Für Beschäftigte in Arbeitsstätten gilt die Arbeitsstättenverordnung. Wer Beschäftigter i.S. § 1 Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) ist, wird in § 2 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz erläutert (z.B. Arbeitnehmer, Soldaten, Beamte, Auszubildende etc.). D.h. Lehrer, ob verbeamtet oder angestellt, gelten als Beschäftigte im Sinne des Arbeitsschutzgesetz.

Schulen und Schulgebäude stellen ebenfalls Arbeitsstätten dar, die unter die Arbeitsstättenverordnung fallen. Die Anforderungen des Baurechts sind entsprechend anzuwenden. Relevant sind hier die Bauvorschriften der Sonderbauverordnungen der Länder (z.B. Schulbau-Rl und Versammlungsstättenverordnung), die weitergehende Anforderungen beinhalten. In der Versammlungsstättenverordnung -VStättVO, die für Schulaulen und Sportstätten anzuwenden ist, werden in den § 12 VStättVO Anforderungen an Toilettenräume gestellt.

"Versammlungsstätten müssen getrennte Toilettenräume für Damen und Herren haben. Toiletten sollen in jedem Geschoss angeordnet werden." Die Anzahl der Toiletten regelt sich nach der Besucheranzahl (Siehe § 12).

Gemäß § 6 Abs. 2 ArbStättV sind für die Beschäftigten Toilettenräume bereit zu stellen. Konkretisiert wird dies durch  Nr. 2 der Arbeitsstätten-Richtlinie (ASR) 37/1 (Toilettenräume). Danach sind  sind bei einer Beschäftigtenzahl von mehr als 20 und bis zu 35 weiblichen Beschäftigten drei Toiletten erforderlich. Von den ASR kann abgewichen werden, wenn eine ebenso wirksame Maßnahme getroffen wird (das müsste im Einzelfall entschieden werden).

Wir empfehlen Ihnen anhand der Hinweise der BG für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege die erforderliche Unterstützung durch ihre betriebsärztliche/sicherheitstechnische Betreuung einzufordern und ggf. an die zuständigen Unfallversicherungsträger heranzutreten. 

Siehe auch  www.sichere-schule-nrw.de/eingang/raeume/schultoiletten/01.htm  .