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KomNet-Wissensdatenbank

Wer ist für die Registrierung verantwortlich, wenn eine Einkaufsgesellschaft beim Import zwischengeschaltet wird?

KomNet Dialog 6006

Stand: 16.09.2009

Kategorie: Sichere Chemikalien > Registrierung > Registrierungspflichtige Stoffe

Dialog
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Frage:

Wir sind ein deutsches Tochterunternehmen und beziehen einen registrierungspflichtigen Stoff. Diesen Stoff kaufen wir jedoch nicht selbst, sondern der Stoff wird von unserer deutschen Einkaufsgesellschaft (ebenfalls ein Tochterunternehmen) gekauft und uns in Rechnung gestellt. Muss nunmehr die Einkaufsgesellschaft als Importeur registrieren oder wir als Importeur?

Antwort:

Als Importeur ist derjenige registrierpflichtig, der für die Einfuhr verantwortlich ist (s. Art. 3 Nr. 11). Einfuhr ist das physische Verbringen in das Zollgebiet der Gemeinschaft (Art. 3 Nr. 11). Soweit ihre Tochtergesellschaft (die Einkaufsgesellschaft) den Stoff von einem Nicht-EU-Hersteller bezieht und dafür verantwortlich ist, ist sie somit Importeur.