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Wie ist die konkrete Zeitspanne bei Prüfungen `zwischen` den wiederkehrenden Prüfungen von Aufzugsanlagen nach § 15 Abs. 13 BetrSichV auszulegen?

KomNet Dialog 5980

Stand: 04.09.2007

Kategorie: Gesunde Arbeit / Arbeitsschutz > Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Aufzugsanlagen

Dialog
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Frage:

Gemäß § 15 Abs. 13 Betriebssicherheitsverordnung müssen Aufzugsanlagen alle zwei Jahre wiederkehrend von Mitarbeitern zugelassener Überwachungsstellen geprüft werden. Zwischen zwei Prüfungen sind sie zudem daraufhin zu prüfen, ob sie ordnungsgemäß betrieben werden können und ob sich die Tragmittel in ordnungsgemäßem Zustand befinden. Welche konkrete Zeitspanne umfasst die hier verwendete Formulierung `zwischen`? Ist es u.U. zulässig, diese Prüfung unmittelbar vor Durchführung einer Wiederkehrenden Prüfung durchführen zu lassen, um somit beide Prüfungen am selben Tag erledigen zu können?

Antwort:

Die Durchführung der in der Betriebssicherheitsverordnung im § 15 Abs. 13 im 2. Satz geforderten Prüfung (zwischen den wiederkehrenden Prüfungen) in zeitlichem Zusammenhang mit der wiederkehrenden Prüfung ist nicht sinnvoll, da der Prüfumfang der wiederkehrenden Prüfung die gleichen Prüfschritte enthält.
Die konkrete Zeitspanne für Prüfungen zwischen den wiederkehrenden Prüfungen ist so zu wählen, dass diese in der Mitte zwischen den wiederkehrenden Prüfungen liegt.

Nach den Forderungen im § 15 Abs.1 und Abs. 4 der BetrSichV hat der Betreiber auf der Grundlage der von ihm durchzuführenden sicherheitstechnischen Bewertung die Prüffristen festzulegen und von einer zugelassenen Überwachungsstelle (ZÜS) überprüfen zu lassen. Außerdem ist vom Betreiber, die von einer ZÜS überprüften Prüffrist an die zuständige Aufsichtsbehörde zu melden. Hierzu gehört auch die Festlegung der Prüffrist für die zwischen den wiederkehrenden Prüfungen durchzuführende Prüfung des ordnungsgemäßen Betriebes und des ordnungsgemäßen Zustandes der Tragmittel.
Weitere Erläuterungen zu dem angesprochenen Thema Prüfungen von Aufzugsanlagen sind in den LASI-Leitlinien zur BetrSichV und in der Begründung zur BetrSichV enthalten.