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Handelt es sich bei der Benutzung einer Rollklemme in Verbindung mit einem Kettenzug (alles handgeführt) um einen Kran?

KomNet Dialog 5962

Stand: 04.08.2007

Kategorie: Sichere Produkte > Rechts- und Auslegungsfragen (2.) > Fragen zur Maschinenverordnung und MaschRL

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Frage:

Handelt es sich bei der Benutzung einer Rollklemme in Verbindung mit einem Kettenzug (alles handgeführt) um einen Kran? Wenn es sich um einen Kran handelt, was ist hinsichtlich der Prüfungen und Zulassungen (z.B. Konformitätserklärung) zu tun?

Antwort:

Derartige Rollklemmen fallen in den Anwendungsbereich der Maschinenverordnung - 9. GPSGV i.V.m. der RL 98/37/EG. Insbesondere in Anhang I Ziffer 4 werden grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen zur Ausschaltung der speziellen Gefahren durch Hebevorgänge beschrieben, dabei ist es unerheblich, ob die Komponenten mit maschineller oder menschlicher Arbeitskraft verwendet werden.

Im staatlichen Regelwerk ist keine Legaldefinition für "Kran" enthalten. Auch in den v.g. EU-Richtlinien wird von Maschinen gesprochen, von denen durch Hebevorgänge bedingte Gefahren - vor allem die Gefahr des Herabfallens, Aufprallens oder Kippens von Nutzlasten bei ihrer Beförderung – ausgehen. Daher der Verweis auf Anhang I Ziffer 4 der RL 98/37/EG. In der neuen, noch nicht in deutsches Recht umgesetzte, Maschinenrichtlinie (2006/42/EG) wird dieser Sachverhalt nochmals verdeutlicht.

Die Unfallverhütungsvorschrift BGV D 6 trifft eine Definition bezüglich Krane im Sinne der BGV D 6. Die BGV D 6 kann aber nur noch Regelungen zum Betrieb von Kranen treffen. Bei der von Ihnen genannten Rollklemme handelt es sich, soweit wir das aufgrund der gegebenen Informationen einschätzen können, um keinen Kran im Sinne der BGV D 6, sondern um eine muskelkraftbetriebene Hängebahn. 
Bei der Rollklemme handelt sich aber um ein Produkt, das in den Anwendungsbereich der Maschinenverordnung - 9. GPSGV fällt und die Anforderungen der Verordnung erfüllen muss. Für eine Beratung vor Ort können Sie sich auch an die zuständige Marktaufsichtsbehörde wenden (in NRW sind dies die Dezernate 57 der Bezirksregierungen, Adressen: www.arbeitsschutz.nrw.de Rubrik "Arbeitsschutz in ..."). 
Detailfragen können auch mit dem berufsgenossenschaftlichen Fachausschuss Maschinenbau, Hebezeuge, Hütten- und Walzwerksanlagen erörtert werden.