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KomNet-Wissensdatenbank

Wie sind Werkstatt- bzw. Monteurwagen definiert? Hat diese Einstufung Auswirkungen auf die Anwendung der Sozialvorschriften-Straßenverkehr?

KomNet Dialog 5943

Stand: 21.08.2009

Kategorie: Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen > Sozialvorschriften im Straßenverkehr > Sonstige Fragen (8.6.7)

Dialog
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Frage:

Wie wird ein Werkstattwagen definiert? Sind das Kraftfahrzeuge mit einer fest installierten Inneneinrichtung zur Erfüllung von Arbeitsaufgaben, z.B. als Installateur oder Schweißer? Fahrzeuge die z.B. der Ausführung von Schweißarbeiten auf Baustellen dienen führen Einrichtungen mit, die zur Aufnahme von Gasflaschen genutzt werden. Darüber hinaus sind Fächer installiert, in denen Material (u.a. Schweißelektroden, Trennscheiben für Trennschleifer, Verbrauchsmaterialien für die Herstellung einer Schweißung und andere Arbeitsgeräte) mitgeführt werden. Derzeit sind diese Fahrzeuge gemäß KFZ-Brief nur LKW > 7,5 t zGG und keine Werkstattwagen. Wie und wo erhalte ich diesen Status und muss ich dann auch noch das Fahrpersonalgesetz beachten?

Antwort:

Die Verordnung (EG Nr. 561/2006) gilt für folgende Beförderung im Straßenverkehr:
a) Güterbeförderung mit Fahrzeugen deren zulässige Höchstmasse einschließlich Anhänger 3,5 t übersteigt oder
b) Personenbeförderung mit Fahrzeugen, die für die Beförderung von mehr als neun Personen einschließlich des Fahrers bestimmt sind.
Unter dem Begriff Fahrzeuge werden Kraftfahrzeuge, Zugmaschinen, Anhänger oder Sattelanhänger oder entsprechende Kombinationen verstanden, die mit Eigenantrieb auf der Straße zur Beförderung von Personen oder Güter verwendet werden.

Der Artikel 3 der Verordnung regelt die Ausnahmen. Hiernach sind u.a. spezielle Pannenhilfsfahrzeuge, die innerhalb eines Umkreises von 100 km um ihren Standort eingesetzt werden, oder Fahrzeuge, mit denen zum Zweck der technischen Entwicklung oder im Rahmen von Reparatur- oder Wartungsarbeiten Probefahrten auf der Straße durchgeführt werden. Der Artikel 13 ermächtigt die Mitgliedstaaten weitere Abweichungen zuzulassen. Hier sind u.a. Fahrzeuge genannt, die zur Beförderung von Material, Ausrüstungen oder Maschinen benutzt werden, die der Fahrer zur Ausübung seines Berufes benötigt. Diese Fahrzuege dürfen jedoch nur in einem Umkreis von 50 km vom Standort des Unternehmens genutzt werden, wobei das Lenken nicht die Haupttätigkeit für den Fahrer darstellen darf. Zu den Ausnahmen siehe auch die Dialoge der KomNet-Datenbank.

Die Einstufung als Werkstattwagen bzw. Monteurwagen ist daher nicht von Bedeutung. Vielmehr kommt es auf die Nutzung an.