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KomNet-Wissensdatenbank

Wer ist für die Beauftragung von Mitarbeitern von Zeitarbeitsfirmen verantwortlich, die Flurförderzeuge fahren sollen?

KomNet Dialog 5935

Stand: 10.10.2014

Kategorie: Betriebliches Arbeitsschutzsystem > Beauftragte / Bestellte > Staplerfahrer

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Frage:

In unserem Unternehmen werden vermehrt Mitarbeiter von Zeitarbeitsfirmen eingesetzt. Unter anderem verrichten sie auch Tätigkeiten mit Flurförderfahrzeugen. Nach § 7 der BGV D27 Flurförderfahrzeuge hat der Unternehmer den Beschäftigen dazu schriftlich zu beauftragen. Jetzt treten im Hause und bei den Zeitarbeitsfirmen Irritationen dahingehend auf, wer die Beauftragung vorzunehmen hat (die Zeitarbeitsfirma oder der Entleiher). Eine Unterweisung durch den Entleiher über Besonderheiten und mögliche Gefahren am Einsatzort steht außer Frage.

Antwort:

Ein Arbeitgeber, der Beschäftigte (auch Fremdmitarbeiter) ein Flurförderzeug in seinem Betrieb benutzen (fahren) lässt, muss diese schriftlich beauftragen (DGUV Vorschrift 68 (bisher: BGV D 27) "Flurförderzeuge" § 7). 

"Vor Erteilung der schriftlichen Beauftragung ist sowohl eine gerätespezifische Einweisung, als auch eine Unterweisung in Bezug auf die betrieblichen Gegebenheiten erforderlich; siehe auch DGUV Grundsatz Nr: 308-001 (bisher: BGG 925) "Ausbildung und Beauftragung der Fahrer von Flurförderzeugen mit Fahrersitz und Fahrerstand". Die Beauftragung kann z.B. durch einen Fahrerausweis erfolgen und gilt immer nur für den Betrieb für den die Beauftragung erteilt wurde. Der Fahrerausweis (die Beauftragung) ist nicht auf andere Betriebe übertragbar." Hinweis: Die erforderlich Befähigung (Ausbildung in Theorie und Praxis) des Fahrers ist von der Beuftragung zu trennen.

Wer im Betrieb Gabelstapler fährt, muss hierzu vom Unternehmer (des Betriebes) schriftlich beauftragt sein. Die Beauftragung gilt nur für den Betrieb des Beauftragenden (Unternehmers). Es ist Sache des Unternehmers, sich vorher zu vergewissern, dass der Betreffende die persönlichen Voraussetzungen erfüllt, für die Tätigkeit als Gabelstaplerfahrer ausgebildet ist und sich mit dem von ihm zu führenden Gerät vertraut gemacht hat (DGUV Information 208-009 (bisher: BGI 603) "Leitfaden für den Umgang mit Gabelstaplern").